Jugend und Parlament 2019 – 1. bis 4. Juni 2019

Ein Bericht von Simon Pfeil

Anfang Juni durfte ich im Rahmen des Planspiels Jugend und Parlament für vier Tage in die Rolle eines Abgeordneten des Deutschen Bundestages schlüpfen.Ledig und kinderlos hatte ich die Rolle des fiktiven Abgeordneten Julius Hohenstein aus Sachsen, welcher nun schon seit mehr als sieben Jahren für die Gerechtigkeitspartei (GP) dem Deutschen Bundestag angehörte.Die Zuordnung von Partei und Rolle war zufällig – unabhängig unserer persönlichen politischen Einstellung. Mit der neuen Identität ausgestattet, ging es in die jeweiligen Landesgruppen- und Fraktionssitzungen, in welchen personelle Fragen im Vordergrund standen. In den Arbeitsgruppen- und Ausschusssitzungen befassten wir uns dann intensiver mit den vorgegebenen Gesetzesentwürfen. Als Mitglied des Ausschusses für Verbraucherschutz beschäftigte ich mich unter anderem mit einem Gesetzesentwurf zur Einführung eines Pfandsystems für Einwegbecher. (mehr …)

Soforthilfeprogramm für Kinos im ländlichen Raum ab 1. Juli

Das Soforthilfeprogramm richtet sich an Filmtheater in Gemeinden mit bis zu 25.000 Einwohnern. Diese sollen damit dringende Maßnahmen wie Modernisierungsarbeiten, Investitionen oder Programmbegleitung durchführen können. „Mit diesen Maßnahmen reagieren wir auf die Herausforderungen für Kinobetriebe in ländlichen Regionen“, so der finanzpolitische Sprecher der SPD, Lothar Binding. Streamingdienste und strukturelle Standortnachteile, seien der Hauptgrund für die Schließung vieler kleiner Kinobetriebe in der Vergangenheit. „Mithilfe des Soforthilfeprogramms soll der Kulturort Kino außerhalb von Ballungsräumen in der aktuell sehr schwierigen Marktsituation unterstützt werden“, so der Bundestagsabgeordnete.

Das neue Soforthilfeprogramm sieht investive und programmbegleitende Förderzwecke vor. Dazu zählen insbesondere Kassentechnik und digitale Kinotechnik. Dazu gehören Theatermanagementsysteme, Projektoren, Server und Lautsprecher. „Auch Barrierefreiheit sowie Programmarbeit und Werbung spielen für die kleinen Kinos eine beachtliche Rolle. Diese wollen wir verbessern“, so Binding. Folgende Kriterien müssen antragstellende Kinos erfüllen: Antragsberechtigt sind Kinos in Orten mit bis zu 25.000 Einwohnern. Jedes Kino erhält bis zu 25.000 € Zuschuss. Die Kinos müssen einen Eigenanteil von mindestens 20 % erbringen. Eine Kofinanzierung durch andere Förderer ist nicht erforderlich. Ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn ist ausgeschlossen. Lothar Binding wünscht allen Kinos in seinem Wahlkreis viel Erfolg bei der Antragstellung. „Wenn es dieses Mal nicht sofort klappen sollte, wird es mit dem Folgeprogramm „Zukunftsprogramm Kino“ im kommenden Jahr eine neue Chancen geben“, verspricht er.

Start des Soforthilfeprogramms ist der 1. Juli 2019. Dazu wird auf der Homepage der Filmförderanstalt ein Onlineportal freigeschaltet, über das die Anträge der Kinos eingereicht werden können.

Praktikumsbericht Imke Fehling | 6. Mai – 14. Juni 2019

Mein sechswöchiges Praktikum im Rahmen meines Studiums bei der Deutschen Bundesbank durfte ich bei Lothar und seinem Team in Berlin verbringen. Für mich war es besonders interessant, Einblicke in die „Welt der Finanzen“ von der politischen Seite aus zu erlangen. Da die Hälfte meiner Praktikumszeit Sitzungswochen umfassten, konnte ich Lothar zu diversen Terminen und Veranstaltungen wie die Sitzungen im Finanzausschuss, der AG Finanzen oder auch Podiumsdiskussionen und Treffen mit Interessensvertretern begleiten. Im Plenum bekam ich die Möglichkeit, Lothar bei seinen Reden zu erleben. (mehr …)

Praktikumsbericht Georg Kruse | 6.-31. Mai 2019

Wenn man erzählt, dass man Studierender der Politikwissenschaft ist, wird man oft gefragt, wie das „da in Berlin“ eigentlich genau abläuft. Gemeint ist damit natürlich eigentlich der Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens sowie der parlamentarische Alltag. Wenn ich bisher auf diese Frage trotz meines Studiums nur spärlich Auskunft geben konnte, so hat sich dies dank meines vierwöchigen Praktikums im Mai 2019 im Abgeordnetenbüro in Berlin von Lothar Binding geändert. (mehr …)

Kampagne #HDforEurope

Gemeinsam für die Europawahl mobilisieren

Die drei Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Heidelberg/Weinheim sind der festen Überzeugung, dass die Europäische Union Garant ist für Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa, auch wenn jede der Parteien (CDU, SPD, GRÜNE) unterschiedliche Ideen und Vorschläge zur Verbesserung hat. Die Politiker setzen sich daher gemeinsam für die europäische Demokratie ein und werben dafür, dass sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger Heidelbergs an der Europawahl beteiligen. Bei der vergangenen Wahl beteiligten sich in Heidelberg nur knapp die Hälfte aller Wahlberechtigten (2009: 51,4 % und 2014: 54,8 %). Damit liegt Heidelberg zwar leicht über dem Landes- und Bundesdurchschnitt (2014: Land 52,1 % und Bund: 48,1 %), aber ist nicht an der Spitze.

Das Ziel der Aktion ist: Heidelberg wird die Stadt mit der höchsten Wahlbeteiligung unter allen 44 Stadt- und Landkreisen in Baden-Württemberg.

www.HDforEurope.de

RNZ Beitrag vom 21.5.2019:

 

rnz21.5.19