Lothar Binding besucht Kindertagesstätte Kunterbunt in Laudenbach

Eine Abordnung der SPD-Laudenbach besuchte gemeinsam mit MdB Lothar Binding die Kindertagesstätte Kunterbunt, um sich über den im September 2018 eröffneten Anbau und die aktuelle Situation der Einrichtung einen Überblick zu verschaffen.

Die Leiterin der kommunalen Kindertagestätte Bianka Drexler begrüßte alle Gäste und bot eine Führung, wie man sie im Rahmen eines Elterngesprächs macht, um allen einen möglichst genauen Einblick über die Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher und den täglichen Ablauf mit den Krippen- und Kindergartenkindern zu geben.

Mit mittlerweile 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die überwiegend in Vollzeit arbeiten sei die Einrichtung gut aufgestellt. Hierfür ist Frau Drexler der Kommunalpolitik sehr dankbar, denn diese zeige häufig Flexibilität bei der Einstellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Qualifizierte Kräfte zu finden, sei nicht immer ganz leicht. Unter anderem scheitere es oft am Mangel an Spezialisierung.

Auf Nachfrage nach der Meinung der Beschäftigten der Einrichtung zum kürzlich von der SPD auf den Weg gebrachten „Gute-Kita-Gesetz“ und dem Volksbegehren nach Gebührenfreiheit, teilte Frau Drexler mit, dass sie diese Themen in einem der nächsten pädagogischen Tage mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erörtern wird. Grundsätzlich sei das Kollegium aber sehr zufrieden mit der Situation in Laudenbach.

Der SPD-Ortsverein übergab zum Abschluss einige Kisten mit frischen Äpfeln für die Kinder und kleine Schachteln Pralinen für das Kollegium  und bedankte sich für die tollen Einblicke in die Einrichtung und die hier geleistete erzieherische Arbeit.

Fraktion vor Ort – 7. März 2019

Ort:

Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma Bremeneckgasse 2
69117 Heidelberg

Programm

19:30 Uhr      Begrüßung und Einführung

19:40 Uhr      Alltagrassismus in Deutschland – angekommen in Mainstream? – Dr. Karamba Diaby, MdB

20:00 Uhr      Diskussion mit Dr. Karamba Diaby, MdB – Johannah Illgner, QueerfeministischesKollektiv – Johnny Brambach, Heidelberg gegen Rassismus – Emran Elmazi, Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma

21:15 Uhr      Fazit und Schlusswort

Solidarität ist die Kraft, die eine Gesellschaft zusammenhält. Viele Menschen haben das Gefühl, dass diese Solidarität in unserem Land brüchig geworden ist, obwohl es Deutschland wirtschaftlich insgesamt gut geht.

Doch wir stehen vor großen Herausforderungen und sozialen Verwerfungen. Die Chancen auf Bildung und Teilhabe hängen zu oft von der sozialen Herkunft oder dem Wohnort ab. Schon längst ist bezahlbares Wohnen zur sozialen Frage geworden. Unsere sozialen Sicherungssysteme werden vielerorts in Frage gestellt, ohne dass Löungsmöglichkeiten aufgezeigt werden. Rechtspopulist*innen wiederum versuchen, diese Verunsicherung der Menschen auszunutzen und die Gesellschaften in Deutschland und Europa zu spalten. Vor diesem Hintergrund ist Diskriminierung mehr und mehr eine Alltagserfahrung vieler Menschen.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, Diskriminierungen und Vorurteile abzubauen. Dazu wollen wir die Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes weiter unterstützen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Wir setzen uns für die Gleichstellung von Frauen und Männern ein, egal welcher Herkunft. Dazu unterstützen wir auch Stiftungen, wie die Amadeu-Antonio-Stiftung, mit Bundesmitteln. Gemeinsam mit Ihnen möchten wir diskutieren, wie der Ausgleich in unserem Land erneuert, das Leben der Menschen verbessert und der soziale Zusammenhalt wieder gestärkt werden kann. Was setzen wir dem Alltagsrassismus entgegen? Wie können wir Betroffene unterstützen?

Erfolg der SPD – Regionalbudget kommt!

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Lothar Binding freut sich, mitteilen zu können, dass die Unionsparteien eingelenkt haben und nun der Bund die Möglichkeit von Regionalbudgets zur Entwicklung des ländlichen Raumes schafft.

„Die ländlichen Räume in Deutschland werden oft unterschätzt. Dabei sind sie wichtige Kraftzentren unseres Landes. Vielen Menschen ist es nicht bewusst, dass mehr als die Hälfte unserer Bevölkerung auf dem Land lebt“, so der Abgeordnete.

Die Bundesländer haben nun die Möglichkeit, das Regionalbudget in ihre landesrechtlichen Förderrichtlinie ab 2019 zu übernehmen. Es können Kleinprojekte gefördert werden und je Region jährlich bis zu 200.000 Euro einschließlich eines Eigenanteils des Erstempfängers in Höhe von 10%.

Das Regionalbudget ist in dem Jahr zu verwenden, in dem es vom Land bewilligt wurde. Die förderfähigen Gesamtkosten eines Kleinprojekts je Empfänger betragen maximal 20.000 Euro und die Höhe des Zuschusses bis zu 80%. Die Auswahl der Kleinprojekte erfolgt anhand von Auswahlkriterien durch ein Entscheidungsgremium bestehend aus Vertretern regionaler Akteure.

„Dort, wo junge Familien abwandern, Unternehmen ihre Standorte verlagern, Landarztpraxen und Lebensmittelläden schließen, Wasserpreise steigen oder schnelles Internet fehlt, müssen wir gegensteuern“, betont Binding. Anders als in den meisten Ballungsgebieten sei der demografische Wandel in den ländlichen Räumen schon heute spürbar. Jede Region müsse aber eine faire Entwicklungschancen bekommen.

„Gerade für unsere Rhein-Neckar-Region ist dies ein Förderinstrument, das wirklich hilft. Wir haben uns für die ländlichen Räume stark gemacht und wir wissen auch, dass es große Unterschiede zwischen den einzelnen Regionen gibt. Aus diesem Grund sollen die Menschen vor Ort entscheiden, welche Maßnahmen für einen starken und attraktiven ländlichen Raum notwendig sind, “ so der Finanzpolitiker.

In Baden-Württemberg wendet man sich an das Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum, Referat 45, Dr. Georg Ris oder Barbara Eusterschulte, Kernerplatz 10, 70182 Stuttgart, E-Mail: Georg.ris@mlr.bwl.de und E-Mail: Barbara.eusterschulte@mlr.bwl.de

Winterfeier der SPD-Schwetzingen und Frauenwahlrecht

Winterfeier in Schwetzingen

Im SPD-Bürgerzentrum begrüßte der Vorsitzende der Sozialdemokraten in Schwetzingen, Simon Abraham, die zahlreich erschienenen Gäste. Gekommen waren nicht nur Mitglieder und Freunde aus Schwetzingen, sondern auch der Bundestagsabgeordnete Lothar Binding aus Heidelberg.

Sie waren alle gekommen, um einen gemütlichen Abend zu erleben und natürlich, um die Jubilare der Schwetzinger Sozialdemokratie zu ehren. Die SPD-Frauen würdigten dazu den hundertsten Jahrestag des Frauenwahlrechts mit einer besonderen Kleiderordnung. Die Frauen trugen alle weiße Oberteile – genau wie die ersten Frauen in der Weimarer Nationalversammlung von 1919. Damals wurden 37 Frauen ins Parlament gewählt, mit ihren weißen Blusen fielen sie zwischen den Männern in schwarzen Anzügen deutlich auf.

In seiner Begrüßungsansprache ging Abraham auch auf die kommenden Kommunalwahlen und die kommunalpolitischen Probleme ein. Er dankte den gar nicht so unsichtbaren „ guten Geistern“, die für die Organisation, Speisen und Getränke oder andere wichtige Dinge Sorge getragen hatten.

„Baden-Württemberg soll endlich im Bereich der frühkindlichen Bildung die Gebührenfreiheit umsetzen. Deshalb werden wir ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas einleiten“, kündigte Simon Abraham an. Seit Anfang Januar sammelt die SPD Unterschriften. Mindestens 10.000 müssen es sein, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

„Uns als SPD ist es wichtig, mehr Bildungsgerechtigkeit zu schaffen – und zwar unabhängig vom Geldbeutel der Eltern“. Darüber hinaus bekämpft die Gebührenfreiheit aktiv Kinderarmut und sorgt für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, was wiederum der Wirtschaft zugutekommt“, erklärt Stadtrat Abraham.

Damit es jedes Kind packt: das Gute-Kita-Gesetz

Veranstaltung mit den Abgeordneten Leni Breymaier und Lothar Binding

„Wir wollen Familien unterstützen und allen Kindern einen guten Start ins Leben ermöglichen“, begann die SPD-Abgeordnete Leni Breymaier ihren Vortrag im Literaturcafe in Heidelberg. Ein zentrales Vorhaben der SPD ist das Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung. Hierzu informierten Lothar Binding und Leni Breymaier, Mitglied im Bundestagsausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Das Gesetz sieht vor, die Qualität der Kindertagesbetreuung in Deutschland zu verbessern und die Gebührenfreiheit insbesondere für Familien mit keinem oder geringem Einkommen auszuweiten.

„Wir wollen, dass die Länder, die Bundesmittel bedarfsgerecht und flexibel einsetzen können, zum Beispiel für einen guten Betreuungsschlüssel, qualifizierte Fachkräfte, sprachliche Bildung oder die Gestaltung von Innen- und Außenflächen von Kindertageseinrichtungen“, fordert Breymaier.

Als Bedingung für die Auszahlung der Mittel sollen aber Familien, die Wohngeld, Kinderzuschlag, ALGII, Sozialhilfe oder Asylbewerberleistungen erhalten von den Gebühren befreit werden.

Für das Gute-Kita-Gesetz stellt der Bund bis zum Jahr 2022 insgesamt 5,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Damit das Geld dort ankommt, wo es gebraucht wird, sollen mit jedem Bundesland passgenaue Verträge geschlossen werden. „Wir wollen natürlich wissen, mit welchen Konzepten die Qualitätsverbesserung der Kindertagesbetreuung in den Ländern erreicht werden soll“, so die Abgeordnete. Auf diese Weise soll das Gesetz Schritt für Schritt für die Herstellung gleichwertiger Kinderbetreuung in ganz Deutschland sorgen.

„Der Staat hat dafür zu sorgen, dass alle den gleichen Zugang zu Bildung haben, unabhängig von der Herkunft“, so Breymaier. Kindertagesstätten seien Orte frühkindlicher Bildung, nicht nur der Betreuung. „Wo die SPD auf Landesebene regiert, wurden und werden Kitagebühren schrittweise abgeschafft“, betont sie. Und genauso wie Bildung an Schulen und Hochschulen kostenlos sei, müsse der Besuch von Kitas kostenlos werden. Deshalb müsse sich auch das Land Baden-Württemberg bewegen und Maßnahmen zur Gebührenfreiheit einleiten.

In der darauffolgenden, lebhaften Diskussion wurde deutlich, dass sich Erzieher und Leitungspersonal durch das Gesetz eine deutliche Aufwertung ihrer Tätigkeit erhoffen. Die Mannheimer Erzieherin Sabine Leber-Hoischen forderte das Land auf, sich klar für eine Qualitätsverbesserung einzusetzen und das Geld vom Bund sinnvoll einzusetzen. „Das Gesetz ist eine erste richtige Maßnahme, darf aber nicht zur Eintagsfliege verkommen“, so Leber-Hoischen.