6. Sep. 2018 | AG 60plus, Aktuelles, Pressemitteilungen, Veranstaltungen
Der Cannstatter Kursaal war voll besetzt, das Wetter war sonnig und nicht zu heiß. Beste Voraussetzungen für einen politischen Nachmittag mit hochrangiger Besetzung. „Gudrun Igel-Mann und Peter Steinhilber haben es, wie jedes Jahr sehr gut organisiert“, lobte der Bundesvorsitzende der SPD Senioren-Arbeitsgemeinschaft Lothar Binding die Macher der Veranstaltung. Daneben spielte der Handharmonika-Spielring Stuttgart-Möhringen Rhythmen von heute und gestern. Manch einer hatte sogar die Idee zu tanzen. Es kam nicht dazu, denn die aktuelle Politik stand im Vordergrund.
Binding ging in seiner Begrüßung auf die gerade erzielte Einigung beim Rentenpaket ein: „Es war ein schwieriger Kompromiss – ich bin nun sehr froh über die deutlich sozialdemokratische Handschrift. Das ist gut für die Rentnerinnen und Rentner. Allerdings müssen wir für die kommenden Generationen auch Antworten für die Zeit nach 2025 haben. Auch langfristiges Ziele müssen heute schon in Angriff genommen werden, das ist eine unserer politischen Aufgaben.“
Justizministerin Katarina Barley kam pünktlich stand aber unter Zeitdruck. „Heute Abend muss ich bei Maybrit Illner Stellung beziehen – es geht um die Rechtradikalen in Chemnitz“, entschuldigte sie sich. Anschließend ging es direkt zum Flieger nach Berlin.
Sie sprach über den anstehenden Brexit und die Zukunft der EU. Die Entscheidung über den Brexit sei ein schwerer Tiefschlag für die Zusammenarbeit in Europa gewesen. Barley wurde dabei sehr persönlich und sprach über ihre eigene Familie, die britische, deutsche, niederländische und spanischen Wurzeln habe. „Unsere Familien haben im zweiten Weltkrieg gegeneinander gekämpft, so etwas kann man sich heute nicht mehr vorstellen und das darf nie wieder passieren.“
Die Europäische Union sei deshalb genau auf der Grundlage dieses Friedensversprechens gegründet worden. „Einem Versprechen, gepaart mit Wohlstand, sozialer Sicherheit und Solidarität“. Nur wenn diese Werte in den Mitgliedsstaaten umgesetzt und gelebt würden, könne es auch in Zukunft ein starkes Europa geben, betonte sie.
„Und wir brauchen ein starkes Europa um in der globalen Welt zu bestehen. Dazu gibt es keine Alternative, das will ich hier in Stuttgart ganz klar und deutlich sagen“.
Man dürfe das Feld nicht den nationalistischen Kräften überlassen, so Barley. Sie forderte zur Lösung der anstehenden Aufgaben in Europa eine engere Zusammenarbeit von Frankreich und Deutschland: „Macron ist definitiv kein Sozialdemokrat, aber er ist ein überzeugter Europäer. Diese Chance müssen wir nutzen.“ Beim Brexit hat sie die Hoffnung auf ein gutes Ende noch nicht aufgegeben. „Es gibt immer mehr Stimmen in Großbritannien, die den Brexit für einen großen Fehler halten und sich öffentlich zur EU bekennen, leider sehr spät, aber vielleicht lässt sich das Ruder nochmal rumreißen“, so Barley zum Abschluss.
3. Sep. 2018 | AG 60plus, Aktuelles, Weitere Themen
Ein Beitrag zur Erneuerungsdiskussion.
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir, die SPD, sind in der schwierigsten Situation unserer jüngeren Geschichte.
Es geht um das Leben, das Lebensgefühl in unserer Gesellschaft und deshalb geht es auch um unsere Existenz als linke Volkspartei mit Mehrheitsfähigkeit, es geht auch um den Charakter der Bundesrepublik Deutschland mit ihrer freiheitlichen, demokratischen, sozialen und rechtstaatlichen Ausprägung und es geht schließlich um die Zukunft der gesamten EU als supranationalem Verbund. Die Berliner Republik ist nicht Weimar – aber die gegenwärtigen SPD-Wahlergebnisse sind denen der späten 20er und frühen 30er Jahre erschreckend ähnlich. Auch wenn sich Geschichte nicht wiederholt, sollten wir uns diese historische Dimension bewusst machen.
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31. Aug. 2018 | Aktuelles, Wahlkreis
Bäckermeisterin Katharina Regele und Bernd Kütscher backen mit dem Abgeordneten Brezel
Neben der Bundesakademie in Weinheim gibt es sieben Landesakademien in Hannover, Berlin, Dresden, Olpe, Karlsruhe, Stuttgart und Lochham sowie sämtliche Bildungs- und Beratungsangebote der 16 Landesinnungsverbände und des Zentralverbandes des Deutschen Bäckerhandwerks. Der Abgeordnete traf sich in Weinheim mit dem Direktor der Akademie Bernd Kütscher und konnte dabei das Schulungszentrum kennenlernen. Zum Abschluss des Rundgangs wurden sogar Brezeln gebacken.
„Die Bundesakademie konzentriert sich auf die fachliche und persönliche Entwicklung von Führungskräften des Bäckerhandwerks aus dem ganzen Bundesgebiet. Neben zahlreichen Seminaren ist die Meisterschule für Bäcker ein Schwerpunkt der Tätigkeit“, so Kütscher.
Die Akademie ist ebenfalls Trainingszentrum der Bäckernationalmannschaft des Zentralverbandes des Deutschen Bäckerhandwerks. Das Nationalteam vertritt Deutschland bei internationalen Backwettbewerben und übernimmt repräsentative Aufgaben für das deutsche Bäckerhandwerk. In den 80 Jahren des Bestehens der Meisterschule sind hier über 5.000 Bäckermeisterinnen und Bäckermeister auf die Meisterprüfung und vor allem auf die Zeit danach vorbereitet worden. Auf Wunsch kann in der Meisterschule auch ein betriebswirtschaftlichen Abschluss gemacht werden.
17. Juli 2018 | Aktuelles, Wahlkreis
Rita Schwarzelühr-Sutter Parl.Staatssekretärin
Rita Schwarzelühr- Sutter ist Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Mit Lothar Binding aus Heidelberg diskutierte sie über das Thema „Moderne Mobilität“ in Schwetzingen.
Bericht der Schwetzinger Zeitung vom 28.7.2018
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5. Juli 2018 | AG 60plus, Aktuelles, Bundestag, Finanzen
Lothar Binding und die SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg setzen sich zusammen mit anderen Landesgruppen der SPD-Bundestagsfraktion dafür ein, auf Betriebsrenten nur noch den halben Beitragssatz zu erheben. Damit soll die betriebliche Altersversorgung attraktiver gemacht und gestärkt werden. „Betriebliche Altersversorgung ist für uns die beste Ergänzung zur gesetzlichen Rente.“, so Lothar Binding, Bundestagsabgeordnete für Heidelberg, Weinheim und die Bergstraße.
Die Betriebsrente sei ein dringendes Handlungsfeld. „Vielfach werde ich in E-Mails und Gesprächen darauf angesprochen.“, so Lothar Binding. Bei den Abschlüssen von Betriebsrenten haben sich die Menschen darauf verlassen, einen wichtigen Beitrag für ihre Altersversorgung zu leisten. „Gemeinsam mit anderen Landesgruppen fordern wir baden-württembergischen SPD-Bundestagsabgeordneten deshalb nun, dass für Betriebsrenten nur noch der halbe Krankenkassenbeitrag erhoben werden soll. Zur kurzfristigen Entlastung von Betriebsrenten soll in einem ersten Schritt ein Freibetrag statt der jetzigen Freigrenze eingeführt werden“.
„Als Deutschland noch der „kranke Mann Europas“ war und die Krankenkassen unter extremen Druck standen, half der volle Beitragssatz das gesetzliche Krankenkassensystem zu stabilisieren. Angesichts der guten wirtschaftlichen Entwicklung und zu erwartender Mehreinnahmen für die Krankenkassen, können Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner heute wieder entsprechend entlastet werden.“, so Lothar Binding weiter.
Die Union und ihren Gesundheitsminister Jens Spahn fordert die SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg auf, ihren Widerstand gegen eine Entlastung der Betriebsrenten aufzugeben.
Zur Information: Betriebsrentenzahlungen bis zu einer Freigrenze von aktuell 152,25 Euro monatlich sind schon heute von der Beitragszahlung befreit. Übersteigt die Betriebsrentenzahlung diese Höhe, wird jedoch seit 2004 der volle Beitrag für Kranken- und Pflegeversicherung auf die gesamte Betriebsrente erhoben. Durch die Umwandlung in einen Freibetrag würden die Betriebsrenten bis zur Höhe von derzeit 152,25 Euro generell beitragsfrei gestellt, egal wie hoch die Betriebsrente insgesamt ausfällt, die Gesamtbelastung würde somit sinken.
2. Juli 2018 | Aktuelles, Bundestag, Weitere Themen
Der Bundestag hat die Pflegeausbildung reformiert. Nachdem im letzten Jahr mit dem Pflegeberufe-Reformgesetz die berufsrechtlichen Grundlagen für die neue Ausbildung gelegt wurden, regelt die jetzt verabschiedete Ausbildungs- und Prüfungsverordnung die Umsetzung durch die Schulträger und Ausbildungsbetriebe.
„Jetzt steht der längst überfälligen Weiterentwicklung der Pflegeberufe nichts mehr im Wege“, freut sich der SPD-Bundestagabgeordnete Lothar Binding. Die neue Rechtsverordnung beinhalte detaillierte Vorgaben für Ausbildungsziele der künftig zusammengelegten Ausbildung in der Kranken- und Altenpflege und schafft die Voraussetzung, damit die neue Pflegeausbildung 2020 starten kann, so der Abgeordnete.
Der neue, kompetenzorientierte Ansatz bedeute eine wichtige Weiterentwicklung des Pflegeberufs, betont der SPD-Politiker. „Der Pflegeberuf wird dadurch deutlich aufgewertet, attraktiver und besser auf künftige Herausforderungen ausgerichtet.“, so Binding.
Mit der Ausbildungsreform sollen nicht nur mehr Pflegefachkräften gewonnen, sondern auch die ungerechten Gehaltsunterschiede zwischen der Alten- und Krankenpflege ausgeglichen werden.
Bis zum Start der neuen Ausbildung im Jahr 2020 müssen die Länder die Vorgaben der Verordnung noch in ihr Schul- und Hochschulrecht übernehmen. Lothar Binding bittet die Ausbildungsträger und Pflegeschulen in seinem Wahlkreis, sich auf die neue Ausbildung einzustellen. Für den Abschluss der notwendigen Kooperationsverträge vor Ort und organisatorische Änderungen seien im Gesetz Unterstützungsangebote vorgesehen.
„Zur Überwindung des Fachkräftemangels müssen alle an einem Strang ziehen“, betont Binding. Das gilt nicht nur für die beschlossene Reform, sondern auch für die nächsten Schritte, die im Rahmen einer Pflege-Verbesserung vereinbart werden sollen.
29. Juni 2018 | Aktuelles, Bundestag, Nichtraucherschutz
Erklärung der Abgeordneten Lothar Binding (SPD), Dirk Heidenblut (SPD), Rudolf Henke (CDU/CSU), Dr. Kirsten Kappert-Gonther (Bündnis 90/Die Grünen), Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) und Gülistan Yüksel (SPD)
Ende Juni fand im Bundestag das „Nichtraucherfrühstück“ statt. Bei diesem Treffen haben sich Abgeordnete mit Vertreterinnen und Vertretern von Nichtraucherinitiativen und Forschungseinrichtungen unter anderem über das Thema Rauchverbot in Autos in Anwesenheit von Kindern ausgetauscht.
Dazu erklären die Abgeordneten Lothar Binding, Dirk Heidenblut, Rudolf Henke, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Lisa Paus und Gülistan Yüksel:
Wir fordern ein Rauchverbot in Autos, in denen Kinder mitfahren. Studien belegen die gravierenden gesundheitlichen Schäden des Passivrauchens. Wer im Auto raucht gefährdet damit auch die Gesundheit seiner Mitfahrerinnen und Mitfahrer. Vor allem Kinder leiden unter dem Tabakrauch, da Kinder öfter atmen und ihr Entgiftungssystem noch nicht ausgereift ist. Die kindlichen Organe, insbesondere die Lunge können dadurch schwer geschädigt werden, was zu Atemwegserkrankungen und -beschwerden führen kann. Eine große Zahl von verantwortungsbewussten Eltern verzichtet bereits auf das Rauchen im Auto im Beisein ihrer Kinder. Darüber hinaus braucht es für alle anderen einen stärkeren politischen Impuls in Form von gesetzlichen Regelungen, um zum Wohl der Kinder auf das Rauchen während der Autofahrt zu verzichten.
Viele Länder sind uns hier schon einen Schritt voraus. So gelten unter anderem in Österreich, Frankreich, Großbritannien und Italien bereits ähnliche Gesetze. Nachdem die Nachbarländer gehandelt haben, sollte der Bundestag in diesem Aspekt nachziehen und so für die Gesundheit unserer Kinder bzw. der jungen Generation gegenüber Verantwortung zeigen. Die große Mehrheit der Deutschen unterstützt ein solches Verbot.
Diese parteiübergreifende Initiative formuliert eine Forderung, die auch von der Aussage im Koalitionsvertrag: „Wir werden Drogenmissbrauch weiterhin bekämpfen und dabei auch unsere Maßnahmen zur Tabak- und Alkoholprävention gezielt ergänzen. Dabei ist uns das Wohl der Kinder von Suchtkranken besonders wichtig“ unterstützt wird. Wir werden weitere Maßnahmen diskutieren, die ebenfalls dem Jugend- und Gesundheitsschutz dienen.
Wir wollen das Thema im zuständigen Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages diskutieren und werden es nun zuerst in den zuständigen Arbeitsgruppen unserer Fraktionen auf die Tagesordnung setzen. Von der Bundesregierung erhoffen wir uns eine starke Unterstützung für dieses wichtige Anliegen.
Wir dürfen die Gesundheit unserer Kinder nicht wissentlich aufs Spiel setzen.
26. Juni 2018 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Veranstaltungen, Weitere Themen
Die Jury hat entschieden: Die diesjährigen Preisträger des Ehrenamtspreises, den der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding stiftet, sind gefunden. Die Jury bestand aus Renate Schmidt, Eppelheim, Marlen Pankonin und Johannes Gorges aus Heidelberg. Man traf sich in Heidelberg in der Gaststätte Moods, am Sportplatz des Heidelberger Turnvereins. Die Ausschreibung richtete sich an Vereine und ehrenamtliche Gruppen rund um Schwetzingen, Heidelberg und Weinheim. „Zielsetzung des Preises ist, Menschen, die sich auf vielfältige Weise bürgerschaftlich engagieren Wertschätzung entgegen zu bringen und eine Anerkennungskultur für das Ehrenamt zu schaffen“, so der Abgeordnete.
Den 1. Platz mit 500 Euro dotiert errang der Diakonie-Laden „Brot und Salz“ in Heidelberg. Dort werden gespendete Lebensmittel, Haushaltsgegenstände und Bekleidung günstig an Bedürftige abgegeben.
Der Muddy´s Club e.V. aus Weinheim erhielt einen Geldpreis von 300 Euro und den 2. Preis für die Aktion „Inklusives Tanzen von behinderten und nichtbehinderten Menschen.
Der Bürgerbusverein in Plankstadt konnte bei der Preisverleihung den 3. Platz und 200 Euro aus der Hand von Lothar Binding entgegennehmen.
Mit einer Bildungsreise in die Bundeshauptstadt Berlin wurde das Café-Talk aus der Heidelberger Weststadt für die ehrenamtlich organisierte Flüchtlingshilfe bedacht.
„Bei der Vielzahl der Bewerbungen, insgesamt beriet die Jury über 11 Vorschläge, fiel es schwer, die richtige Organisation oder Person für einen Preis zu finden“, so der Abgeordnete. Lothar Binding übergab die Preise mit einer persönlichen Widmung und dankte allen Preisträgern: „Bürgerschaftliches Engagement ist unverzichtbar für unsere Gesellschaft. Ihr Einsatz und der von weiteren ungefähr 22 Millionen Deutschen ist – abgesehen von der sozialen Bedeutung – auch unbezahlbar, mein Preis soll diese Bedeutung des Ehrenamts in der Gesellschaft deutlicher werden lassen”, so Lothar Binding zum Abschluss.
6. Juni 2018 | Aktuelles, Pressemitteilungen, Wahlkreis
Mehr Wohnungen, Grün- und Freiflächen und die Reaktivierung von Brachflächen. Für 3 städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen hat der Bund 2018 den Kommunen Heidelberg und Ilvesheim 3,5 Millionen Euro Förderung bewilligt.
„Diese wichtigen Finanzhilfen ermöglichen es in Heidelberg die Nachnutzung der bisher militärisch genutzten Flächen und Gebäude sicher zu stellen. In Rohrbach werden damit Neumaßnahme zur Modernisierung privater Gebäude finanziert und Flächen gekauft um die Nahversorgung zu sichern“, erklärte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lothar Binding. „Mit den aktuellen Maßnahmen schaffen wir die notwendige finanzielle Planungssicherheit für unsere Städte und Gemeinden.“
Das Fördervolumen läge 2018 wieder auf einem außerordentlich hohen Niveau, so Binding. Es wurden mehr als drei Mal so viele Mittel beantragt als zur Verfügung stehen. „Dies zeigt, dass sich unsere Kommunen sehr für ihre städtebauliche Weiterentwicklung engagieren“, so der Heidelberger Abgeordnete.
„Ein Schwerpunkt der Förderung liegt in Heidelberg darin, Flächen und leerstehende Immobilien umzunutzen, zu modernisieren und zu aktivieren, um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen“. In Ilvesheim im Rhein-Neckar-Kreis werden 500.000 Euro drauf verwendet in der Feudenheimer Straße Erneuerungsmaßnahme voranzutreiben. „Es gilt, die Kommunen bei diesen Herausforderungen eng zu begleiten. Nur so können Quartiere mit bezahlbarem Wohnraum entstehen, die den Anforderungen der Zukunft gewachsen sind.“
Die städtebauliche Förderung wird vom Bund mit rund einer Milliarde Euro finanziert. Mit dem Städtebauförderprogramm können die Kommunen auf neue Herausforderungen wie die Anforderungen an die energetische Modernisierung von Gebäuden oder den Mangel an Wohnraum flexibel reagieren. „Jeder Euro, der in die Städtebauförderung fließt, stößt im Durchschnitt bis zu acht Euro an öffentlichen und privaten Folgeinvestitionen an“, so Binding. Zudem würden damit zahlreiche Arbeitsplätze im Baugewerbe, im Dienstleistungsbereich und anderen, vorgelagerten Wirtschaftszweigen gesichert.
5. Juni 2018 | Praktikumsberichte
Wie arbeitet ein Abgeordneter des Deutschen Bundestages? Könnten Sie diese Frage sofort ausreichend beantworten? Ich denke, die Wenigsten können diese Frage beantworten. Bis vor ein paar Wochen hatte ich selbst ebenfalls keinen Schimmer von der Antwort.
Anlässlich meines BOGY-Praktikums hatte ich mich um einen Praktikumsplatz beworben. BOGY bedeutet übrigens „Berufsorientierung an Gymnasien“ und umfasst unter anderem ein einwöchiges Praktikum. Und damit sollte jedem klar geworden sein: ja ich bin kein Student, kein Studierter, sondern noch Schüler. Genauer gesagt besuche ich die 10. Klasse und bin kein SPD-Mitglied. (mehr …)
Der Cannstatter Kursaal war voll besetzt, das Wetter war sonnig und nicht zu heiß. Beste Voraussetzungen für einen politischen Nachmittag mit hochrangiger Besetzung. „Gudrun Igel-Mann und Peter Steinhilber haben es, wie jedes Jahr sehr gut organisiert“, lobte der Bundesvorsitzende der SPD Senioren-Arbeitsgemeinschaft Lothar Binding die Macher der Veranstaltung. Daneben spielte der Handharmonika-Spielring Stuttgart-Möhringen Rhythmen von heute und gestern. Manch einer hatte sogar die Idee zu tanzen. Es kam nicht dazu, denn die aktuelle Politik stand im Vordergrund.
