Hermann Scheer – was bleibt

Wie schnell die Zeit vergeht – Zehn Jahre ist es nun schon her, als Hermann Scheer am 14. Oktober 2010 für alle überraschend im Alter von 66 Jahren von uns gegangen ist. Mit ihm verstarb ein Vordenker der Energiewende, globaldenkender Aktivist und unermüdlicher Mahner.
Klimaschutz und dezentrale „Erzeugung“ erneuerbarer Energien sind Themen, die aus der politischen Debatte von heute kaum noch wegzudenken sind – zu dringend sind die Probleme, die mit unserer bisherigen Energiepolitik verbunden sind. Unser Genosse Hermann Scheer hatte diese Visionen bereits vor Jahrzehnten und deren technische Umsetzung auf der Tagesordnung. Ihm verdanken wir die Gründung von Eurosolar und das EEG und Hermann Scheer machte nachhaltige Energiepolitik zu seiner persönlichen Chefsache. (mehr …)

AHA+L+S: wie Screening-Schnelltests gegen Corona helfen könnten

Jede*r kann heute in die Drogerie oder Apotheke gehen, und ohne Rezept einen HIV-Schnelltest kaufen. Ist damit die HIV-Epidemie vorbei? Nein. Sind diese Tests ein wichtiger Baustein, um neue Ansteckungen zu vermeiden, Angst und Unsicherheit in Summe zu reduzieren? Davon bin ich überzeugt. 

Im Vergleich mit HIV/AIDS ist SARS-CoV-2/Covid-19 eine Epidemie, die sich sehr schnell entwickelt. In den ersten Monaten waren nur Labortests zum Nachweis einer akuten Infektion verfügbar, dann kamen Antikörper-Tests, die eine bereits durchgemachte oder schon länger laufende Covid-19-Erkrankung anzeigen können. Die Forschung hat aber auch gezeigt: Beide Methoden sind nicht ideal, um Menschen rechtzeitig am Beginn ihrer ansteckenden Phase unkompliziert zu identifizieren. Hierfür war schon im März davon die Rede, dass wir auch Antigen-Schnelltests brauchen. Leider war die Qualität der damals verfügbaren Antigen-Tests noch nicht ausreichend und es war klar, dass die Tests besser werden mussten, um hilfreich zu sein.  (mehr …)

70 Jahre an der Spitze der Bewegung

Professor Dr. Heinz Markmann für 70-jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt.

Prof. Heinz Markmann, Lothar Binding MdB, Altstadträtin Christiane Schmidt-Sielaff

Heidelberg / Altstadträtin Christiane Schmidt-Sielaff und der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding sitzen neben einem „ehrenwerten Mann“. Heinz Markmann ist 70 Jahre Mitglied der SPD, Mitbegründer des SDS und später des SHB an der Universität Heidelberg, seit 1956 Mitglied der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Er ist Träger des Bundesverdienstkreuzes Erster Klasse, Ehrensenator und Vorsitzender des Kuratoriums der Fernuniversität Hagen sowie Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für wirtschaftliche und soziale Bildung. Heute erhält er die Ehrenurkunde der SPD für seine lange Mitgliedschaft.

Der 93-Jährige ist seit 71 Jahren mit seiner Lore verheiratet. Nach einer ersten Begegnung im Krieg traf Markmann seine Frau bei einer Tanzstunde zwei Jahre später in der Heidelberger Kneipe „Schwarzer Walfisch“ wieder. „Nachdem ich meine Lore gesehen habe, bin ich direkt auf sie zugelaufen und habe mit ihr getanzt“, sagt er. Sie haben zusammen vier Kinder bekommen.

Fast ein Leben lang war Professor Dr. Heinz Markmann an den Schnittstellen von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft tätig. Nicht weniger bewegt verlief seine Jugend- und Studienzeit.

Heinz Markmann ist gebürtiger Heidelberger. Um genau zu sein, und darauf legt er viel Wert, hat er seine Kindheit im Atzelhof erlebte. Hier wohnte schon Joachim Fuchsberger, ein bekannter Schauspieler seiner Zeit. Der Handschuhsheimer Atzelhof ist die Keimzelle der Heidelberger Wohnungsbaugesellschaft GGH – ihr erstes Bauprojekt. Die Fuchsbergers und Markmanns hatten bescheidene Dreieinhalb-Zimmer-Wohnungen „Der Atzelhof war ein Wohngebiet für die leicht gehobene Arbeiterklasse, solche mit festem Lohn und dem Wunsch, irgendwie und irgendwann auf der sozialen Leiter aufzusteigen“, schreibt Joachim Fuchsberger in seiner Biographie.

1926 wird Heinz Markmann als Sohn einer mittelständischen Familie geboren. Die Eltern schicken ihn 1936 in die Oberschule. Ohne Schulabschluss kommt der 17-jährig zur Flugabwehr-Einheit der Wehrmacht nach Mannheim. 1944 gerät er in amerikanische Gefangenschaft, kommt im September 1945 wieder frei und kehrt zu seinen Eltern nach Heidelberg zurück. Sein Abitur holt er rasch nach. Er konnte in der Schule „immer schöne Aufsätze schreiben“ und heuerte deshalb bei der neu gegründeten Rhein-Neckar-Zeitung an.

Danach studierte er Soziologie, Nationalökonomie, Geschichte, Psychologie und Öffentliches Recht. Nebenher arbeitet er als Lokal- und Sportreporter. Markmann ist Student bei Hans von Eckardt, Willy Hellpach, Alfred Weber und anderen Geistesgrößen. Er promoviert 1951 „summa cum laude“ zum Dr. phil. mit einer Dissertation über „Massenführung des Nationalsozialismus – Methoden, Ziele, Institutionen“. Er arbeitete dann als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Publizistik der Universität Heidelberg, als Assistent von Alfred Weber und als Mitglied der Forschungsgruppe Dolf Sternberger über Parteien, Fraktionen und Parlamente. 1955 nimmt er ein Angebot des Kuratoriums Unteilbares Deutschland in Bonn an und verlässt Heidelberg.

Der damalige RNZ-Herausgeber Hermann Knorr wollte ihn zum Lokalredaktionschef machen, aber Markmann sagte dem „Pfennigfuchser mit dem Spottgeld“ ab. „Da hatten wir eine Weile genug von Heidelberg“.

Markmann war später wissenschaftlicher Referent, von 1967 bis zu seiner Pensionierung 1989 Leiter des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Bonn und lebte 34 Jahre im Rheinland.

Dem Senat der Max-Planck-Gesellschaft gehörte er von 1968 bis 1980 an, Markmann war Mitglied des Wirtschaftspolitischen Ausschusses beim SPD-Parteivorstand sowie von 1965 bis 1990 im Kuratorium und Beirat des Wissenschaftszentrums Berlin (WZB). Seit 1996 übt er im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung und des DGB Beratertätigkeiten für Regierungen und Gewerkschaften in Ghana, Indien, Brasilien, Japan, China und Südkorea aus.

Im Februar 2009 erhielt er die Willy-Brandt-Medaille.

Finanz- und Wirtschaftskrise

In der Finanzwirtschaft und der Bankenbranche sind jetzt Blasen geplatzt – aber auch in der Politik. Das ist unsere große Chance zu einer besser regulierten sozialen Marktwirtschaft, die auf den Säulen Soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit ruht. Einige meiner Überlegungen zu Ursachen und Folgen der Finanzkrise, zu Schuld und Fehlverhalten, zu Mängeln und Lücken bei der Finanzmarktregulierung, zur Krisenbewältigung und künftiger Vorbeugungen finden Sie hier:

Finanz-_und_Wirtschaftskrise_17-3

International Contracting

Seit meiner Kindheit ärgern mich Verhältnisse die dazu führen, dass in Mitteleuropa Tomaten ins Meer geschüttet werden aber gleichzeitig in großen Teilen der Welt Hunger herrscht. In Deutschland haben wir hervorragend entwickelten Maschinenbau, Fördertechnik etc. aber Öl ist knapp, in Russland fließt das Öl ungenutzt in die Tundra und zerstört ganze Landstriche.
Ideen für die Zukunft. Unter der Zielsetzung: nachhaltige Entwicklung, beschäftigt sich dieses Beispiel mit Lösungsansätzen durch Verknüpfung solcher Problemlagen und zur Erzielung grenzüberschreitender Synergien im Fall der Ölförderung in Russland.
In Anlehnung an das bekannte „Kommunale Contracting“ nenne ich diesen Ansatz „International Contracting“.

Vorschlag zur „Nachhaltige Entwicklung“
Ein sozialdemokratisches Projekt am Beispiel „International Contracting“

Kommunal-Contracting

Zur Motivation bzw. Erläuterung eines Beispiels für einen integrativen Politikansatz auf internationaler Ebene hier zunächst eine Kurzbeschreibung von Contracting in der Kommune

Contracting: Schulbeispiel:
Hausmeister dreht morgens vor 7.00 Uhr die Heizung im Klassenzimmer auf. Nachdem die Schüle-rinnen und Schüler eingetroffen sind, wird es natürlich zu warm, die Fenster werden geöffnet, Wärme entweicht. Es wird zu kalt. Fenster werden geschlossen. Der Kreislauf beginnt erneut. Im Ergebnis muss die Kommune die Wärmeverschwendung und Luftbelastung durch CO2 in Form, hoher Kosten für Gas, Öl oder Fernwärme auch noch bezahlen. Sie bezahlt also Unbequemlichkeit und Naturvernichtung mit Steuergeldern, die an anderer Stelle wieder für den Naturschutz fehlen. Diese und die allgemeinen Belastungen im Haushalt der Kommune erlauben es nicht, die Heizungsanlage, die Ventile, die Fenster und deren Steuerungen zu erneuern, weil die Investitionsmittel nicht im Haushalt sind. Land und Bund haben die Kommunen viele Jahre lang ausgezehrt.
Kommunal-Contracting ist in einigen Städten schon Praxis, hat also das Versuchsstadium verlas-sen.

Gedanke
Mit einem Handwerksbetrieb und/oder einem Ing-Büro wird ein Vertrag erarbeitet, der wie folgt aussieht. Der Handwerker kalkuliert eine neue Heizungsanlage, neue Ventile, neue Steuerungen und evtl. neue Fenster und insbesondere die Wärmeisola-tion des Gebäudes. Es wird ausgerechnet, welche Ernergieeinsparung durch die neue Anlage erzielt wird. Diese einzusparenden Kosten durch diese Energieeinsparung werden aufgeteilt. Die Kommune bekommt z.B. 20% der eingesparten Kosten, der Handwerker bekommt 80% des Einsparpotentials – und zwar so lange, bis die Kosten für den Bau der Anlage incl. der Kapitalkosten bezahlt sind. Auf der Basis eines solchen Vertrags – deshalb contracting – wird die Anlage gebaut.

Wirkungen

  1. Der Handwerker bekommt einen Auftrag, den er sonst nicht bekäme, weil die Kommune keine Mittel hat.
  2. Hier wird kommunale Wirtschaftsförderung operativ umgesetzt.
  3. Durch diese Nachfrage am Markt bzw. Aufträge werden Arbeitsplätze gesichert und geschaffen.
  4. Natur und Umwelt werden durch geringere Verbrennung fossiler Brennstoffe we-niger belastet
  5. Der Geldbeutel der Städte wird entlastet.
  6. Die Hausmeister und Schüler haben eine bequem bedienbare Anlage und leben gesünder.
  7. Die Kosten dafür tragen die Vorlieferanten der Energie, als die großen Gas- bzw. Ölgesellschaften, die sich nur selten Gedanken über ihre Angebote endlicher Res-sourcen machen.

Soweit das Beispiel im kommunalen Bereich.

International Contracting (IC)

Übertragung auf eine Internationale Umweltwirtschaft unter Berücksichtigung von Öl- und Gasförderung in Russland sowie der Vermeidung von Kernkraftanlagen – auch von K2 und V4 in der Ukraine:

Vorbemerkung
Öl- und Gasförderanlagen, Pipelines und Wärmeisolation vieler Häuser und in vielen Städten Russlands und auch der Ukraine und besonders Kernkraftanlagen sind in ei-nem verheerenden Zustand. Kernkraft zerstört unsere Zukunft, Öl zerstört Boden und Grundwasser. Ruß und CO2 belasten durch überflüssiges Abfackeln die Luft. Russ-land bezahlt – wie die Kommune in unserem Schulbeispiel – für Unbequemlichkeit, Natur- Energievernichtung und Zukunftsrisiko und beraubt sich so langfristig seiner fossilen Energieträger, seiner Zukunftssicherheit und damit künftiger Einnahmen.
International-Contracting(IC) ist auf der Basis von Joint-Ventures gelegentlich schon Praxis, hat also das Versuchsstadium verlassen.

Idee
Auf der Basis bilateraler Staatsverträge zwischen der Ukraine und Deutschland wer-den die finanz- und energiepolitischen, sowie die arbeitsrechtlichen Rahmenbedin-gungen für IC-Projekte vereinbart.
Wie der Handwerker in unserem kommunalen Beispiel übernehmen deutsche Fir-men, in Zusammenarbeit mit russischen Arbeitnehmern und Firmen, die Sanierung der Förderanlagen, der Pipelines, der Steuerungen und der Isolationstechnik. Darüber hinaus werden dezentrale Energieerzeugungsanlagen auf solarer Basis erstellt. Die Kosten für diese Leistungen werden aus den eingesparten Energiekosten und den eingesparten Kosten für Verteilnetze etc. übernommen.

Wirkungen

  1. In Deutschland wird die Auftragslage verbessert,
  2. Es findet operative Wirtschaftsförderung in Deutschland statt.
  3. Dadurch werden Arbeitsplätze gesichert und geschaffen.
  4. Natur und Umwelt werden durch geringere Verbrennung fossiler Brennstoffe weniger belastet
  5. Die Zukunftssicherheit durch Vermeidung des Kernkraftrisikos wird erhöht.
  6. Der Geldbeutel Russlands wird durch weniger Kosten für Energiebeschaffung entlastet
  7. Die Menschen in Russland leben bequemer und gesünder
  8. Die Umsatzerlöse Russlands am Deutschen Markt sinken; dem Gegenüber stehen aber die geringeren Kosten für die Energiebeschaffung und insbesondere die langfristige Sicherung von Einnahmen aus der Vermarktung von fossilen Energien.
  9. Auf dieser Basis wird auch die Weiterentwicklung solarer Energieerzeugung und der Aufbau entsprechender Anlagen möglich.

Mit diesem Beispiel ist gezeigt, wie ich mir eine Verknüpfung nationaler und interna-tionaler Wirtschaftspolitik mit dem Ziel der Schaffung von Arbeitsplätzen vorstelle. Hier sind Sozialpolitik, Umweltpolitik, Arbeitsmarktpolitik, Finanzpolitik und Außenpolitik auf konstruktive Weise miteinander verknüpft