3. Jan. 2020 | Aktuelles, Bundestag
Der Deutsche Bundestag hat den Weg frei gemacht für eine Wohngelderhöhung. Künftig steigt das Wohngeld mit den Miet- und Verbraucherpreisen automatisch. Lothar Binding begrüßt die Erhöhung ausdrücklich.
„Das Wohngeld erfüllt eine wichtige sozialpolitische Funktion. Mit der Reform tragen wir dazu bei, dass Wohnen auch für einkommensschwache Haushalte bezahlbar bleibt. Erstmalig wird eine Dynamisierung des Wohngeldes eingeführt. Künftig wird das Wohngeld alle zwei Jahre an die Miet- und Verbraucherpreisentwicklung angepasst. Damit sichern wir die mit der Wohngeldreform im Jahr 2020 erreichte Entlastungswirkung des Wohngeldes auch für die kommenden Jahre. Wir nehmen den Menschen die Sorge, aus dem Wohngeld rauszufallen“, so der finanzpolitische Sprecher der SPD.
Mit der Reform werden Reichweite und Leistungsniveau des Wohngeldes erhöht. So haben ab 2020 knapp 660.000 Haushalte Anspruch auf Wohngeld, eine Steigerung um 40 Prozent. Gleichzeitig gibt es mehr Geld: Der durchschnittliche Wohngeldbetrag eines Zwei-Personen-Haushalts steigt von 145 Euro auf etwa 190 Euro.
Neu eingeführt wird die Mietenstufe VII. Die neue Mietenstufe trägt den starken regionalen Unterschieden des Mietniveaus innerhalb Deutschlands Rechnung. Diese Mietenstufe erhalten nun Kreise und Gemeinden mit einer Abweichung des Mietenniveaus von 35 Prozent und höher gegenüber dem Bundesdurchschnitt.
13. Dez. 2019 | Aktuelles, Bundestag, Nichtraucherschutz
„Endlich, die Union hat den jahrelangen Widerstand gegen ein umfassendes Tabakwerbeverbot aufgegeben“, so der Finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lothar Binding.
Von Januar 2021 an soll die Kinowerbung bei allen Filmen verboten sein, die für Jugendliche zugänglich sind. Ebenso ist die kostenlose Abgabe von Zigaretten, Dreh-Tabak und Wasserpfeifentabak außerhalb von Fachgeschäften verboten. Von Januar 2022 an soll es auch keine Tabak-Außenwerbung mehr geben.
Gemeinsam hätten Zigarettenindustrie und Wirtschaftspolitiker der Union das Gesetzesvorhaben über Jahre boykottiert, so der SPD-Abgeordnete. „Der unermüdliche Einsatz der Nichtraucherschutzorganisationen, medizinischer Fachgesellschaften und vieler Bürgerinnen und Bürger haben diesen Erfolg erst möglich gemacht“.
Bedauerlicherweise soll das Werbeverbot für Zigaretten erst in zwei Jahren gelten, kritisiert Binding. Gesundheitsschädliche Erhitzer und E-Zigaretten blieben, den Plänen zufolge, länger außen vor. Damit zeige die Union, dass Sie die Interessen der Tabaklobby „weiterhin fest im Blick hätte“. Auch viele Nichtraucherorganisationen beklagen, dass durch lange Übergangsfristen Unternehmen wie Philip Morris zu viel Zeit eingeräumt würde. „Sie können so ihre neuen süchtig machenden Produkte am Markt platzieren bevor das Werbeverbot auch für die E-Zigarette greift“, erklärte Binding.
Tabakwerbung wolle zum Qualmen verführen und lasse die Hemmschwelle gerade von Jugendlichen vor dem Nikotinkonsum sinken. „Die Freiheit der Zigarettenindustrie hat dort Grenzen, wo die Gesundheit von jungen Menschen auf dem Spiel steht“, gab Binding den Tabakunternehmen mit auf den Weg.
Binding hofft, trotz der langen Übergangsfristen, auf ein zügiges Gesetzgebungsverfahren. „Deutschland ist das letzte Land der EU in dem noch großflächig für Tabakprodukte geworben werden darf“.
11. Dez. 2019 | Aktuelles, Wahlkreis
„Das ist schlechte Landespolitik auf dem Rücken von Mieterinnen und Mietern“ kritisiert der Vorsitzende des Mietervereins Heidelberg die Enthaltung der grünen Landesregierung im Bundesrat zur Gesetzesinitiative gegen Mietwucher. Trotz dieser Enthaltung, Ende November, fand aber das Gesetz im Bundesrat eine Mehrheit.
Die Landesregierung unter Kretschmann hatte sich nicht dazu entscheiden können, der Gesetzesinitiative aus Bayern zuzustimmen, mit welcher § 5 Wirtschaftsstrafgesetz zur Verfolgung von Mietwucher wieder wirksam gemacht werden sollte. „Mit dieser Reform werden unangemessen hohe Mieten als ordnungswidrig eingestuft“, so Binding. Damit gemeint sind Mieten, die die ortsübliche Vergleichsmiete um mehr als 20 Prozent übersteigen.
Lothar Binding kritisiert die Landesregierung weil sie seiner Meinung nach „Sorgen und Nöte von drei Millionen Mieterhaushalten in Baden-Württemberg völlig ignorieren“. Gerade hier in Heidelberg würden die Mieten immer unbezahlbarer. Erst vor wenigen Tagen noch hatte ein Mietenvergleichsspiegel der F+B GmbH in Hamburg ergeben, dass 16 der 30 teuersten Mieterstädte Deutschlands in Baden-Württemberg liegen.
Weil es in Baden-Württemberg zur Zeit keinerlei Grenzen für Mietwucherer gibt, werden in den Hotspots des Landes Mietpreise von bis zu 35 Euro pro qm gefordert und aus der Not heraus auch bezahlt, oft aus den öffentlichen Kassen von Sozialämtern. „Bekanntlich ist der grüne Ministerpräsident auch mit dem notwendigen Erlass zur Mietpreisbremse in Verzug“, so Binding. Mieter seien somit seit einem Jahr völlig schutzlos jeglichem Wucher ausgesetzt.
Selbst die Vertretung der baden-württembergischen Wohnungsunternehmen (VBW) hatte sich deshalb in einer gemeinsamen Erklärung mit dem Mieterbund für die notwendige Reform des §5 Wirtschaftsstrafgesetzbuch stark gemacht. „Ich kann nicht verstehen, warum die Landesregierung solche Verbandserklärungen ignoriert und stattdessen ihre schützende Hand über die Spekulanten hält“, so Binding.
21. Nov. 2019 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Bundesprogramm „KiTa-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“
„Jeder Mensch sollte in Deutschland möglichst die gleichen Chancen auf Bildung haben, egal ob seine Kindheit geordnet abläuft oder schwierig , vielleicht sogar unter prekären Umständen“, so der Bundestagsabgeordnete bei seiner Begrüßung.
Diesem Ziel widmet sich das Bundesprogramm „KiTa-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“, das in Weinheim von August 2017 bis Dezember 2020 durchgeführt wird. Mit dem Programm unterstützt der Bund Kommunen als Träger von Kindertageseinrichtungen. Es sollen Angebote entwickelt werden, um Kindern einen frühen Zugang zur Bildung zu ermöglichen.
Mit den Projektmitteln wurden drei Stellen für pädagogische Fachkräfte geschaffen. Die „KiTa-Lotsinnen“ sind in den drei KiTas, Kindergarten Waid, Kindertagesstätte Kuhweid und Kindergarten Kinderland beschäftigt. Mit besonderer Aufmerksamkeit widmen sich die Erzieherinnen Familien mit Fluchterfahrung, die ein Betreuungssystem, wie hierzulande gar nicht kennen. Mehr als 30 Kinder, die mit ihren Familien als Flüchtlinge nach Weinheim gekommen sind, besuchen im Moment eine dieser Weinheimer Einrichtungen.
Die KiTa-Lotsinnen unterstützen auch Kollegen in anderen Einrichtungen, vor allem wenn es um Themen der Integration und kulturellen Verschiedenheit geht.
Konkret geschieht dies unter anderem durch:
- den Ausbau kultursensibler Pädagogik in den Kindertageseinrichtungen,
- niedrigschwellig angelegte Aufklärungs- und Informationsangebote für Eltern zum System der frühkindlichen Bildung,
- den Aufbau einer aufsuchenden, begleitenden Elternberatung,
- die Etablierung von Eltern-Kind-Gruppen,
- sozialraumorientierten Angeboten zur Unterstützung des Kennenlernens des Bildungssystems,
- trägerübergreifende Fortbildungsangebote für pädagogische Fachkräfte zu den Themenfeldern „Kultursensible Pädagogik“, „Interkulturelle Kompetenz“ und „Vielfalt“.
Im Amt für Bildung und Sport unterstützt eine Koordinierungs- und Netzwerkstelle die Arbeit der „KiTa-Lotsinnen“ und vernetzt das Projekt mit anderen Bildungsprogrammen in Weinheim.
31. Okt. 2019 | AG 60plus, Aktuelles, Bundestag, Funktionen
Die Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus hat auf ihrer Bundeskonferenz in Köln Lothar Binding erneut zum Bundesvorsitzenden gewählt. Er erhielt 92 Prozent der abgegebenen Stimmen.
Die Bundeskonferenz unter dem Titel „Wir leben Demokratie“ beriet ferner zahlreiche Anträge unter anderem zu sozial- und rentenpolitischen Themen. Zu den Gastrednern der Konferenz gehörten auch der Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) Franz Müntefering und Jos Bertrand, Vorsitzender der Europäischen Sozialdemokratischen Senioren (ESO).
Im Rahmen einer Festveranstaltung feierte die Arbeitsgemeinschaft ihr 25-jähriges Bestehen. Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Natascha Kohnen würdigte das Engagement der älteren Parteimitglieder, die ein Motor der ehrenamtlichen Arbeit und Impulsgeber seien. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil betonte in seiner Rede, wie wichtig die Arbeitsgemeinschaften für die SPD seien. Die SPD stelle sich programmatisch und personell neu auf. Im Mittelpunkt stehe dabei immer die Frage, was für die Menschen in unserem Land wichtig ist.
Zu den Stellvertreterinnen und Stellvertretern Bindings wurden die Berlinerin Heidemarie Fischer, der Hesse Peter Schöbel und der aus Sachsen-Anhalt stammende Josef-Albert Dütsch gewählt.
Weitere Mitglieder des neu gewählten Bundesvorstandes sind:
Gisela Arnold (Niedersachsen)
Dr. Reinhold Hemker (Nordrhein-Westfalen)
Friedhelm Hilgers (Nordrhein-Westfalen)
Frank Kupferschmidt (Brandenburg)
Annemarie Pell (Nordrhein-Westfalen)
Ingrid Reske (Rheinland-Pfalz)
21. Okt. 2019 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Im Oktober besuchte die AWO Heidelberg und Lothar Binding, SPD-Bundestagsabgeordneter das Seniorenzentrum Louise-Ebert, um sich das Haus anzusehen, sich auszutauschen, Kooperationen anzusprechen und den Fachkräftemangel auf beiden Seiten, von Kitas wie auch in Pflegeheimen zu erörtern.
Anwesend waren bei diesem Besuch von links nach rechts.
Henrik Schaumburg, Einrichtungsleitung
Marlen Pankonin, Mitglied im Landesvorstand der SPD BW.
Regina Kiehl, Pflegedienstleistung
Lothar Binding, SPD-Bundestagsabgeordneter
Herbert Weisbrod-Frey da, Landesvorsitzender der ASG (Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokrat*innen im Gesundheitswesen in der SPD)
Stefanie Burke-Hähner, AWO Kreisverband Heidelberg e.V. (vorne sitzend)
Cathrin Autenrieb, Sozialer Heimdienst
11. Okt. 2019 | Aktuelles, Wahlkreis
Lothar Binding hat die Wirkstoffanlagen der Evonik Technochemie GmbH am Standort Dossenheim besucht. Die Anlagen sind nach den weltweit strengen GMP Regeln (Good Manufacturing Practice) konzipiert und produzieren pharmazeutische Wirkstoffe. Eine weitere Anlage dient zur Herstellung von Spezialchemie-Produkten für die High-Tech-Industrie.
Evonik ist ein strategischer Partner der Pharmaindustrie. Die Auftragsherstellung von pharmazeutischen Wirkstoffen (Exklusivsynthese) und die Geschäfte mit Pharmaaminosäuren sowie Pharmapolymeren sind im Geschäftsgebiet Health Care gebündelt.
Lothar Binding konnte an einem umfassenden Betriebsrundgang teilnehmen. Danach sprachen die Beteiligten über mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung.
„Die Qualität und die Sicherheit der Arzneimittelversorgung ist in einem jüngsten Gesetz deutlich verbessert worden“, so der Abgeordnete. Das Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV), ist am 16. 8. 2019 in Kraft getreten. Mit dem GSAV sollen Bundes- und Länderbehörden besser zusammenarbeiten und Apotheken sowie Herstellbetriebe stärker kontrolliert werden. Der Bund hat erweiterte Befugnisse bekommen, um für Arzneimittelsicherheit zu sorgen. Informationen über die Hersteller der Wirkstoffe in Arzneimitteln werden in Zukunft öffentlich zur Verfügung gestellt.
Außerdem werden die Krankenkassen verpflichtet, bei Rabattverträgen künftig die Vielfalt der Anbieter zu berücksichtigen. Damit soll Lieferengpässen bei Medikamenten entgegengewirkt werden.
11. Okt. 2019 | Aktuelles, Wahlkreis
Lothar Binding hat das Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen in Deutschland besucht. Es gehört als selbständige Bundesoberbehörde zum Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und hat ein Fachinsitut in Dossenheim.
Das JKI beschäftigt 1.200 Personen, davon rund 350 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Diese arbeiten in 17 Fachinstituten: Braunschweig, Berlin und Kleinmachnow, Darmstadt, Dresden-Pillnitz, Dossenheim, Groß Lüsewitz, Siebeldingen und Münster.
Die große Herausforderung des 21. Jahrhunderts besteht darin, in ausreichendem Umfang biogene Rohstoffe für die wachsende Weltbevölkerung zur Verfügung zu stellen. Dazu gehören zum einen Nahrungs- und Futtermittel. Zum anderen nimmt der Bedarf an nachwachsenden Rohstoffen für die Papierherstellung, für Kosmetika, Farben, Bioschmierstoffe, Arzneipflanzen, Waschmittel, aber auch für die Energiegewinnung stetig zu. Am Anfang der agrarischen und forstlichen Wertschöpfungsketten steht die Pflanze. Ihr kommt somit eine besondere Bedeutung bei der Bewältigung der künftigen Herausforderungen zu. Aus dieser Schlüsselstellung der Kulturpflanze leiten sich die Aufgaben der Beschäftigten des Julius Kühn-Instituts ab: ihre Forschungen und Aktivitäten auf eine nachhaltige, umweltgerechte Pflanzenproduktion mit neuesten Technologien auszurichten.
23. Sep. 2019 | Aktuelles, Wahlkreis
„Politiker müssen immer das Gespräch mit den Menschen suchen“, ist Lothar Binding überzeugt. Um gute Politik zu machen sei der Austausch mit Kommunalpolitikern, Arbeitnehmern, Vertretern von Wirtschaft und Verbänden unabdingbar. „Denn nur so bekommt man mit, wo der Schuh drückt“.
Bei seinem Antrittsbesuch beim neuen Dossenheimer Bürgermeister David Faulhaber hat der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete die Gelegenheit genutzt, eine pragmatische und enge Zusammenarbeit für wichtige regionale Belange zu vereinbaren. „Es ist mir wichtig, wesentliche Themen für Heidelberg und die Region mit zu begleiten. Daher haben wir heute den Sachstand und das weitere Verfahren zu regionalen Projekten besprochen“. Auch die Verkehrsverbindung ins Neuenheimer Feld, den regionale Breitbandausbau sowie den Mietwohnungsbau haben wir selbstverständlich neben anderen Dingen besprochen”, bemerkte Binding. Der Bundestagsabgeordnete freut sich sehr auf die konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister.
Binding ist der unmittelbare, persönliche Kontakt zur kommunalen Ebene besonders wichtig. „Unsere Bürgermeister kennen die Herausforderungen des Alltags. Sie haben meist sehr pragmatische Lösungsansätze“. So begleitete ihn die Dossenheimer SPD-Vorsitzende Petra Gehrig-Beyrer zum ersten offiziellen Austausch mit dem neuen Rathauschef.
26. Aug. 2019 | Aktuelles
Gastfamilien für US-amerikanische StipendiatInnen gesucht
Im Auftrag des Deutschen Bundestages führt die GIZ GmbH ein deutsch-amerikanisches Austauschprogramm durch: Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) für junge Berufstätige. Jedes Jahr leben 75 US-amerikanische Teilnehmende des PPP von August bis Ende Juni des Folgejahres in Deutschland.
Die zwischen 19 und 24 Jahre alten StipendiatInnen besuchen in der ersten Programmhälfte eine deutsche Bildungseinrichtung (Universität, Fachhochschule) und absolvieren im Anschluss ein Berufspraktikum.
Ab 1. Oktober 2019 werden zwei US-Amerikanerinnen in Heidelberg platziert sein und an der Universität studieren. Wir suchen Gastfamilien / Unterkünfte in Heidelberg und Umgebung (ca. 20 km Umkreis), die eine/n unserer Stipendiatinnen bei sich aufnehmen möchten.
Wenn Sie Interesse an der US-amerikanischen Kultur haben und die deutsch-amerikanische Verständigung unterstützen möchten, wenden Sie sich bitte an:
Kai Kircher, Email: tutor-heidelberg@mailbox.org
36.PPP- GF-Aufruf_Heidelberg
