5. Nov 2015 | Aktuelles, Bundestag, Wahlkreis, Weitere Themen
Einigermaßen zufrieden zeigte sich der Brühler Bürgermeister Dr. Ralf Göck, mit der in Berlin am letzten Donnerstag beschlossenen Krankenhausstrukturreform.
Das Gesetz sei ein Beispiel für gelungene, hartnäckige Arbeit: Proteste von Betroffenen, aber auch die Briefe, Vor-Ort-Gespräche mit MdB Lothar Binding und Landesgesundheitsministerin Katrin Altpeter, und das Gespräch mit Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz im Bundesgesundheitsministerium in Berlin hätten zu einem guten Ergebnis für die GRN-Kliniken geführt, dankte Göck dem GRN-Geschäftführer Rüdiger Burger und Landrat Stefan Dallinger, die sich alle gemeinsam auf den Weg gemacht hätten: „Unsere vier Kliniken in Eberbach, Schwetzingen, Sinsheim und Weinheim haben nun nicht die Nachteile, die wir befürchteten und können sich auf die mit dem Gesetz besonders angestrebte Qualität konzentrieren“, so Göck. (mehr …)
30. Okt 2015 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis, Weitere Themen
Dr. Geiges-Heindl, Marks, Kreutzer, Binding
„Qualität des Angebots der Krippe ist wichtig!“
Lothar Binding hatte Caren Marks, die Parlamentarischen Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig zu Gast. Er besuchte mit ihr die Kinderkrippe der Caritas, St. Bernhard in Heidelberg Handschuhsheim. „Wofür wir Sozialdemokraten uns seit langer Zeit engagiert einsetzen, für mehr Krippenplätze, dafür trete ich selbstverständlich ganz entschieden ein“, so die Staatssekretärin bei der Begrüßung. Sie unterstrich dabei, dass es aber nicht nur um die Schaffung vieler Plätze gehen könne, sondern dass die Qualität des Angebots unbedingt zu beachten sei: „Es ist wichtig, dass die Erzieherinnen gut ausgebildet sind und regelmäßig an Fortbildungen teilnehmen!“ (mehr …)
16. Okt 2015 | Aktuelles, Weitere Themen
Am 16. Oktober 2015 stimmte der Deutsche Bundestag für das Gesetzes zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten. (Drucksache 18/5088).
Diesem Gesetz habe ich nicht zugestimmt. Die Begründung finden Sie in meiner persönlichen Erklärung nach §31 der Geschäftsordnung des Bundestages.
Erklaerung_Lothar_Binding_nach____31_GO-Vorratsdatenspeicherung-16-10-2015
7. Okt 2015 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Weitere Themen
Am 6.10. fand im Rudolf-Engelbrecht Haus in Weinheim eine Veranstaltung zur Flüchtlingspolitik und den aktuellen Herausforderungen für Gesellschaft und Politik statt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding hatte zu der Diskussionsveranstaltung als Gast den Kollegen Rüdiger Veit, den Integrationspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, sowie Gerhard Kleinböck, MdL eingeladen. (mehr …)
6. Okt 2015 | Aktuelles, Bundestag, Weitere Themen
Trotz des guten Verhandlungsergebnisses von Heiko Maas werde ich einem Gesetz, das anlasslose #Vorratsdatenspeicherung – auch Mindestdatenspeicherung oder Mindest- bzw. Höchstspeicherfrist – von Kommunikationsdaten erlaubt, nicht zustimmen!
Meine Ausführliche Position und Begründung finden Sie hier:
Position_VDS_BindingL
Einigermaßen zufrieden zeigte sich der Brühler Bürgermeister Dr. Ralf Göck, mit der in Berlin am letzten Donnerstag beschlossenen Krankenhausstrukturreform.