17. Apr 2018 | AG 60plus, Aktuelles
Foto: colourbox
Lothar Binding, April 2018
Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus in der SPD begrüßt die im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU beschlossenen Punkte für die Seniorinnen und Senioren in unserem Land. Er hat das Ziel, den älteren Menschen ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Insbesondere sollen Altersdiskriminierung beseitigt und Vereinsamung bekämpft werden. Das ist sehr gut. Viele kleine Vorhaben und Reformen werden das Leben in Zukunft erleichtern und die Würde der Menschen nicht mehr verletzen, weil Zeit, Geld oder helfende Hände fehlen. (mehr …)
17. Apr 2018 | Aktuelles, Weitere Themen
Gesellschaft für Informatik, Meldung vom 1.2.2018
Ein neues Pflichtfach an deutschen Schulen ist dringend geboten, wie GI-Mitglied Urs Lautebach findet. Er ist zweiter Sprecher der baden-württembergischen Informatiklehrenden des Fachbereiches Informatik und Ausbildung / Didaktik der Informatik (IAD) (mehr …)
11. Apr 2018 | Aktuelles, Finanzen
Erwartungsgemäß hat das Bundesverfassungsgericht die Regelungen zur Bemessung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, muss eine Reform nun umgehend in Angriff genommen werden. Ziel ist die Sicherung des bisherigen Grundsteueraufkommens für die Kommunen.
Das Bundesverfassungsgericht hat die Einheitsbewertung des Grundvermögens in den alten Bundesländern ab dem Stichtag 1. Januar 2002 für verfassungswidrig erklärt. Diese Einheitswerte führen heute zu großen Ungerechtigkeiten bei der Bemessung der Grundsteuer. Wir werden das Urteil nun gründlich analysieren. Entscheidend ist, dass das Verfassungsgericht nicht die Steuer selbst, sondern lediglich ihre derzeitige Berechnungsbasis verworfen hat. (mehr …)
10. Apr 2018 | Aktuelles, Nichtraucherschutz
In Österreich ist es ab dem 1. Mai soweit: Das Rauchen im Auto wird verboten, wenn Kinder mitfahren. Andere Länder sind uns hier also längst einen oder gleich mehrere Schritte voraus, so existieren ähnliche Gesetze bereits in Großbritannien, Italien oder Frankreich.
Eine neue Studie zeigt außerdem Folgendes: Auch zwei Drittel aller Deutschen wollen ein solches Verbot, selbst die meisten Raucher. Die Eltern, die nicht selbst zum Wohl ihrer Kinder bereit sind, für die Dauer der Autofahrt ihre Zigaretten in der Tasche stecken zu lassen, brauchen offenbar dringend Vorgaben der Politik, um ihren eigenen Kindern nicht zu schaden. (mehr …)
22. Mrz 2018 | Aktuelles, Weitere Themen
Eine Ärztin wird verurteilt. Der Grund: objektive Informationen über Schwangerschaftsabbrüche auf ihrer Internetseite. Nach diesem Urteil begann eine intensive Diskussion über die Abschaffung bzw. Änderung des § 219a Strafgesetzbuch, der verbietet Informationen über Schwangerschaftsabbrüche anzubieten. Die SPD-Bundestagsfraktion hat deshalb am 2. März 2018 einen Gesetzentwurf zur Aufhebung des § 219a StGB (BT-Drs. 19/1046) in den Bundestag eingebracht. (mehr …)
