21. Nov 2014 | AG 60plus, Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Bericht aus Berlin in Weinheim SPD 60plus
Die Mitglieder der AG 60 Plus der SPD Weinheim luden in den Saal der Gaststätte Beim Alex im Rudolf-Engelbrecht-Haus. Zu Gast war der SPD- Bundestagsabgeordnete Lothar Binding, im Gepäck; sein „Bericht aus Berlin“.
Morgens hatte Lothar noch einen Termin in Berlin wahrgenommen bevor er dem Feierabendverkehr trotzte und sich gegen 18.30 einfand. Unter den Anwesenden war auch der Fraktionsvorsitzende der SPD Weinheim, Wolfgang Metzeltin.
Für seinen sogenannten „Bericht aus Berlin“ hält sich Lothar an die hib-Dokumente, hib steht für „Heute im Bundestag“. Die Dokumente werden den Abgeordneten vor den Sitzungen des Bundestags ausgehändigt, damit sich diese über die Inhalte informieren können. In einer Sitzungswoche wird immer eine Vielzahl von Themen abgehandelt, da ein Politiker natürlich nicht über jedes Thema alles wissen kann, sind die meisten auf einen Bereich spezialisiert. (mehr …)
5. Nov 2014 | Bundestag, Finanzen
Eine Delegation des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages ist im November nach China eingeladen worden. Leiter der Delegation ist der Obmann der CDU/CSU-Fraktion Hans Michelbach. Die weiteren Delegationsmitglieder sind die Abgeordneten Markus Koob, Philipp Graf Lerchenfeld und Alexander Radwan (alle CDU/CSU), Lothar Binding und Metin Hakverdi (beide SPD), Richard Pitterle (DIE LINKE.) sowie Lisa Paus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). (mehr …)
1. Sep 2014 | Aktuelles, Bundestag, Europa & die Welt, Weitere Themen
Stellungnahme zu den Überlegungen, Kurden im Kampf gegen den IS mit Waffen zu unterstützen
Wir sind in einem unauflösbaren Dilemma zwischen „Keine Waffen in Krisengebiete und Friedensarbeit“ auf der einen und „nicht zusehen, wie gemordet wird“ auf der anderen Seite. Eine mit unseren ethischen Grundsätzen vereinbarte widerspruchsfreie Lösung ist nicht möglich und keine Handlungsoption für Deutschland können wir mit gutem Gewissen beschließen.
Jenseits dieses Dilemmas können wir mit gutem Gewissen beschließen: humanitäre Hilfe, diplomatische Arbeit gegen die Versorgung des IS mit Geld und Waffen und die internationale Abstimmung für unser Handeln. Wir müssen die Geld-Quellen des Krieges austrocknen, Profiteure von Waffengeschäften und Kriegen ächten.
Die Mischung aus religiösem Fanatismus und politischen Allmachtphantasien des IS wurde erst durch den Zufluss von Geld und Waffen militärisch-terroristisch virulent. Hier rächt sich der weltweit außer Kontrolle geratene Waffenhandel. Deshalb gilt es zunächst diesen Zufluss von Geld und Waffen an des IS zu stoppen und auf die Geldgeber der IS einzuwirken (insbesondere Saudi Arabien, Kuweit und Katar sowie die Türkei als möglicher Aufkäufer des Erdöls aus Mosul), die finanzielle und materielle Unterstützung der IS einzustellen.
Vorgehen_gegen_den_IS
10. Aug 2014 | Aktuelles, Bundestag, Weitere Themen
Die Forderungen der SPD waren erfolgreich. Im Frühjahr wurde ein Untersuchungsausschuss zu den Überwachungsmaßnahmen der NSA eingesetzt. Dieser soll die Frage beantworten, ob die Nachrichtendienste der USA und ihrer Verbündeten („Five Eyes“) die Kommunikation deutscher Bürgerinnen und Bürger überwacht und damit millionenfach Grundrechtsverletzungen begangen haben. Darüber hinaus prüft der Ausschuss auch, ob unsere deutschen Nachrichtendienste von dieser Massenüberwachung wussten oder gar darin involviert waren. (mehr …)
10. Aug 2014 | Aktuelles, Bundestag, Weitere Themen
Mehr Beitragsgerechtigkeit für gesetzlich Versicherte
Im Koalitionsvertrag haben wir festgelegt, dass der allgemeine paritätisch finanzierte Beitragssatz bei 14,6% liegen und dass kassenindividuelle Zusatzbeiträge als prozentualer Satz vom beitragspflichtigen Einkommen erhoben werden soll – und das wird nun auch durch das
Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung geregelt. (mehr …)
Bericht aus Berlin in Weinheim SPD 60plus
