Ziel des Terrors ist es, Angst zu schüren, um so die Überlegenen zu unüberlegten Reaktionen zu verleiten.
Meine persönliche Erklärung zum Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS.
Die Erklärung als PDF: hier
Einigermaßen zufrieden zeigte sich der Brühler Bürgermeister Dr. Ralf Göck, mit der in Berlin am letzten Donnerstag beschlossenen Krankenhausstrukturreform.
Das Gesetz sei ein Beispiel für gelungene, hartnäckige Arbeit: Proteste von Betroffenen, aber auch die Briefe, Vor-Ort-Gespräche mit MdB Lothar Binding und Landesgesundheitsministerin Katrin Altpeter, und das Gespräch mit Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz im Bundesgesundheitsministerium in Berlin hätten zu einem guten Ergebnis für die GRN-Kliniken geführt, dankte Göck dem GRN-Geschäftführer Rüdiger Burger und Landrat Stefan Dallinger, die sich alle gemeinsam auf den Weg gemacht hätten: „Unsere vier Kliniken in Eberbach, Schwetzingen, Sinsheim und Weinheim haben nun nicht die Nachteile, die wir befürchteten und können sich auf die mit dem Gesetz besonders angestrebte Qualität konzentrieren“, so Göck. (mehr …)
Ein Praktikum im Deutschen Bundestag wollte ich schon seit langer Zeit einmal machen, aber irgendwie hat es zeitlich bisher vor 4 Wochen nie geklappt. Umso mehr habe ich mich gefreut, als ich eine Zusage aus dem Büro von Lothar bekam und es zeitlich endlich einmal gepasst hat.
Das Büro von Lothar habe ich mir sehr bewusst ausgesucht, hätte ich ja auch eine nette und kompetente Abgeordnete zu Hause gehabt. Aber da ich ja VWL und nicht Jura mache, hätte das von den inhaltlichen Erwartungen nicht so ganz gepasst. Lothar hingegen als finanzpolitischer Sprecher der Fraktion war der perfekte Ansprechpartner, um mein theoretisches Wissen einmal in der Praxis anwenden zu können. (mehr …)
Im Februar habe ich Lothar im Rahmen eines universitären Ausflugs kennengelernt. Er erklärte uns Studenten, wie eine übliche Sitzungswoche in Berlin aussieht und wie man sich den Alltag eines Abgeordneten vorstellen kann. Schon zu diesem Zeitpunkt wurde ich neugierig und wollte tiefgehendere Einblicke in den Politikbetrieb bekommen. Deshalb habe ich mich kurzerhand bei Lothar beworben und habe glücklicherweise auch direkt eine Zusage bekommen.
In Berlin angekommen, war ich sehr von der guten Stimmung und der lockeren Atmosphäre im Büro und auch unter den Kollegen überrascht. Gleich in der ersten Woche bekam ich eine große Fülle an Eindrücken und Einblicken. Dank Lothars Offenheit habe ich an vielen seiner Termine in den Ausschüssen, Arbeitsgemeinschaften und mit Interessenvertretern teilnehmen dürfen. Beeindruckend war insbesondere auch sein langer Arbeitstag: An manchen Tagen ging es bereits morgens um halb acht los mit einem Frühstück mit Interessenvertretern und endete erst nach neun bei einem Kongress. Für Lothar war der Tag dann allerdings noch lange nicht zu Ende – danach ging es an den meisten Abenden noch mal ins Büro; diverse Briefe warteten. Aktive Mitarbeit wurde natürlich von mir auch erwartet. Neben vorbereitenden Recherchen bekam ich zB die Aufgabe ein Power-Point-Vortrag zu einem Positionspapier der SPD auszuarbeiten. (mehr …)
Trotz des guten Verhandlungsergebnisses von Heiko Maas werde ich einem Gesetz, das anlasslose #Vorratsdatenspeicherung – auch Mindestdatenspeicherung oder Mindest- bzw. Höchstspeicherfrist – von Kommunikationsdaten erlaubt, nicht zustimmen!
Meine Ausführliche Position und Begründung finden Sie hier: