22. Jun 2016 | Aktuelles, Bundestag, Wahlkreis
Die SPD-Bundestagsfraktion lädt politikinteressierte Jugendliche ein, sich für das Planspiel Zukunftsdialog in Berlin zu bewerben. „Das Planspiel bietet jungen Menschen eine einmalige Chance, den Politikbetrieb hautnah zu erleben und eigene Ideen einzubringen,“ sagt der SPD-Abgeordnete Binding aus Heidelberg.
Das Planspiel Zukunftsdialog ist eine spielerische, aber realistische Simulation der Arbeit der SPD- Bundestagsfraktion. „Ziel ist es, jungen Menschen einen Eindruck von der Arbeit einer Fraktion im Deutschen Bundestag zu vermitteln.“, so Binding. Drei Tage lang werden rund 100 Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende aus ganz Deutschland in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und über politische Zukunftsfragen diskutieren. (mehr …)
20. Jun 2016 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Der Branichtunnel ist eingeweiht worden. Anwesend waren neben vielen Abgeordneten der Region Baden Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann. Zunächst fuhren die eingeladenen Gäste und die zahlreich vertretene Presse um 9.30 Uhr mit einem Benz-Nostalgiebus durch den Tunnel. Danach durchschnitten die Verantwortlichen das gelb-schwarze Einweihungsband.
Mit Kosten von 92 Millionen Euro ist der Tunnel für das Land ein finanzieller Kraftakt“, so Hermann. Der Tunnel soll den Durchgangsverkehr durch den Schriesheimer Ortskern vermindern. Bürgermeister Höfer sprach von einer „notwendigen Entlastung der Talstraße“. Die Bürger aus Schriesheim setzten sich seit 30 Jahre für den Bau des Tunnels ein.
Nach der Eröffnung konnten die Menschen durch den Tunnel gehen. Im Tunnel gab es Videomonitore, die Interessierte über die technische Beschaffenheit des Tunnels aufklärten.
14. Jun 2016 | Aktuelles, Finanzen
Lothar erklärt die Panama Papers
Die Enthüllungen durch die „Panama Papers“ hat die SPD-Bundestagsfraktion dazu veranlasst einen umfangreichen Maßnahmenkatalog vorzulegen. Steuerbetrug, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung werden damit bekämpft. Bei seinem Vortrag in Sandhausen erklärte Lothar Binding die transatlantischen Geldströme.
„Die SPD räumt der Bekämpfung von Steuerhinterziehung höchste Priorität ein“ so der finanzpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion. 20 konkrete Maßnahmen gegen Steuerbetrug, Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung wolle die Fraktion in die Verhandlungen mit der CDU einbringen. (mehr …)
2. Jun 2016 | Aktuelles, Weitere Themen
„Die SPD-Bundestagsfraktion hat eine bessere Bezahlung der Lehrkräfte in den Sprach- und Integrationskursen durchgesetzt“, erklärt Lothar Binding.
Die Lehrkräfte in den Sprach- und Integrationskursen leisten einen elementaren Beitrag zum Gelingen der Integration von Flüchtlingen. „Nur wenn wir sie angemessen bezahlen, werden wir ausreichend Personal bekommen“, so der finanzpolitische Sprecher. Deshalb habe jetzt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine Mindestvergütung von 35 Euro pro Stunde sichergestellt.
In diesem Jahr muss das BAMF mehr als doppelt so viele Sprach- und Integrationskurse bereitstellen. Schon jetzt gäbe es zu wenig qualifizierte Lehrer dafür. Diesem Mangel könne man nur begegnen, wenn die Lehrkräftevergütung deutlich verbessert und damit endlich faire, gerechte und motivierende Gehälter gezahlt würden, so Binding. Die bislang in dem Bereich gezahlten Gehälter reichten bei Weitem nicht aus, um genügend qualifiziertes Personal anzuwerben. Seit Langem weist die SPD auf diesen Umstand hin und hatte sich auch in der Vergangenheit für eine deutliche Verbesserung stark gemacht.
„Dieser Einsatz hat sich jetzt gelohnt, denn wir konnten einen Beschluss im Haushaltsauschuss herbeiführen, der das Bundesinnenministerium ermächtigt, den Kostenerstattungssatz für die Integrationskurse auf bis zu 4,00 Euro pro Teilnehmer und Unterrichtseinheit zu erhöhen“, freut sich Binding. Mit diesem erhöhten Kostenerstattungssatz sei eine Mindestvergütung der Lehrer von 35 Euro pro Unterrichtseinheit garantiert.
Das Innenministerium muss in Zukunft sicherstellen, dass die entsprechenden Anbieter der Kurse diese Mindestvergütung auch an die Lehrkräfte auszahlen. „Um eine effiziente und effektive Aufgabenerledigung in diesem wichtigen Teilbereich der Integration zu erreichen, fordern wir die Bundesregierung auf, eine wirkungsvolle Gesamtstrategie für die verschiedenen Maßnahmen der Sprachförderung zu entwickeln und fortlaufend deren Wirksamkeit zu überprüfen“ so Binding zum Abschluss.
Die SPD-Bundestagsfraktion lädt politikinteressierte Jugendliche ein, sich für das Planspiel Zukunftsdialog in Berlin zu bewerben. „Das Planspiel bietet jungen Menschen eine einmalige Chance, den Politikbetrieb hautnah zu erleben und eigene Ideen einzubringen,“ sagt der SPD-Abgeordnete Binding aus Heidelberg.
