19. Jun 2017 | Aktuelles, Wahlkreis, Weitere Themen
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding hatte zum Thema „Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik“ eingeladen, und es kamen etliche interessierte Bürgerinnen und Bürger ins Heidelberger DAI.
Kollegin und Referentin des Abends Saskia Esken aus Calw ist staatliche geprüfte Informatikerin und seit 2013 für die SPD im Deutschen Bundestag. Dort arbeitet sie unter anderem im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie im Ausschuss „Digitale Agenda“ mit. Dieser letzte Ausschuss wurde im Frühjahr 2014 gegründet und beschäftigt sich als erster Ausschuss überhaupt in der Geschichte der Bundesrepublik mit netzpolitischen Themen. (mehr …)
7. Jun 2017 | Aktuelles, Pressemitteilungen, Wahlkreis
Digitalisierung und Vernetzung verändern unsere Gesellschaft. Die politische Gestaltung dieser technischen Innovationen ist ein Schwerpunkt politischen Handelns. Die SPD begreift Netz- und Digitalisierungspolitik als Gesellschaftspolitik. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding hat seine Kollegin Saskia Esken, die als stellvertretende Sprecherin in der AG Digitale Agenda der SPD-Bundestagsfraktion arbeitet nach Heidelberg eingeladen. Folgende Themen sollen besprochen werden: Die Stärkung der Medienkompetenz, die Stärkung der digitalen Wirtschaft und die Verankerung des Zukunftsprojektes Industrie 4.0, die Absicherung guter digitaler Arbeit und die Medienvielfalt in einer global vernetzten Kommunikationsinfrastruktur. (mehr …)
6. Jun 2017 | Aktuelles, Weitere Themen
Im Zuge der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding über „einen Meilenstein für die Bildungsförderung in Deutschland“. Das Kooperationsverbot zwischen Bund, Ländern und Kommunen im Bildungsbereich sei endlich durchbrochen, betonte er. „Dies ist uns gegen den langjährigen Widerstand der Union gelungen“, begrüßte er die Grundgesetzänderung. Der Bund kann künftig in kommunale Bildungseinrichtungen investieren. Vereinbart sind hierfür in einem ersten Schritt mit dem Kommunalinvestitionsfonds bereits 3,5 Milliarden Euro für die Schulsanierung. „Für uns steht außer Frage, die Bildungschancen von Kindern dürfen nicht von der Finanzsituation der Kommunen abhängen“, so der Finanzexperte. (mehr …)
26. Mai 2017 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis
Caroline Schaffner, Lothar Binding, Hannes Seibold und Marlen Pankonin
Im April knallten die Korken in der Halle 02, denn das etablierte Veranstaltungshaus feierte das 15-jährige Bestehen. Jetzt besuchten der SPD-Bundestagsabgeordnete und die Heidelberger SPD-Kreisvorsitzende Marlen Pankonin die Betriebsstätte. „Von der ersten Party bis zum heutigen Stand ist viel passiert und dieser Entwicklung haben wir mit unserer Geburtstagsfeier Rechnung getragen“, so einer der Mitbegründer der Halle, Hannes Seibold. (mehr …)
20. Mai 2017 | Aktuelles, Bundestag, Weitere Themen
Bild: SPD-Parteivorstand
Die Privatisierung von Autobahnen wird im Grundgesetz ausgeschlossen: Die Koalition hat sich in einem Kompromiss für eine neue Autobahngesellschaft – offiziell Infrastrukturgesellschaft Verkehr – in Staatshand und gegen eine Privatisierung ausgesprochen. Der große Erfolg für die SPD-Bundestagsfraktion ist der unmittelbare und mittelbare Ausschluss jeglicher Privatisierungen der Bundesautobahnen im Grundgesetz. Die ursprünglichen Pläne von CDU-Finanzminister Schäuble und CSU-Verkehrsminister Dobrindt sahen noch weitreichende Möglichkeiten für privates Kapital vor, sich der öffentlichen Infrastruktur zu bemächtigen. Die Gewinne wären zu Lasten der Gemeinschaft privatisiert worden. Erst auf Druck der SPD wurden diese Ursprungspläne fallen gelassen, denn öffentliche Güter und die Infrastruktur sollen der Gemeinschaft und nicht der privaten Gewinnabschöpfung dienen. (mehr …)
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding hatte zum Thema „Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik“ eingeladen, und es kamen etliche interessierte Bürgerinnen und Bürger ins Heidelberger DAI.
