Die Tür zum Saal geht auf. Die Besucher im Prinz Carl in Heidelberg heißen den Gast lautstark applaudierend willkommen. Und man hat das Gefühl, dass Gesine Schwan sich so richtig wohl fühlt. Sie nimmt das obligatorische Bad in… (mehr …)
Herr Flowers und das E-Wort
Im Finanzausschuss des Bundestags haben wir am Montag, dem 15. März 2009, eine Experten-Anhörung zum Finanzmarktstabilisierungs-ergänzungsgesetz durchgeführt. Zentrales Thema war dabei die Rettung der angeschlagenen HypoRealEstate, deren größter Anteilseigner, der amerikanische Finanzinvestor Christopher Flowers, ebenfalls erschienen war. Nachfolgend ein Artikel aus dem Handelsblatt vom 16.3.2009: (mehr …)
In der Finanzwirtschaft und der Bankenbranche sind jetzt Blasen geplatzt – aber auch in der Politik. Das ist unsere große Chance zu einer besser regulierten sozialen Marktwirtschaft, die auf den Säulen Soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit ruht. Einige meiner Überlegungen zu Ursachen und Folgen der Finanzkrise, zu Schuld und Fehlverhalten, zu Mängeln und Lücken bei der Finanzmarktregulierung, zur Krisenbewältigung und künftiger Vorbeugungen finden Sie hier:
Finanz-_und_Wirtschaftskrise_17-3Vereinzelnd erhalte ich Schreiben von Ärzten, die bereits wenige Tage nach in Krafttreten der Reform Ihre monatlichen Honorarverluste konkret beziffern können und daraus z.B. die Konsequenz – natürlich mit Blick auf „die Politik“ ableiten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kündigen zu müssen. Es wird auch angeführt, dass zukünftig die Patientengesprächszeit eingeschränkt werden müsse. (mehr …)
Europa macht Schule– in Hemsbach, Weinheim und Ladenburg
Binding vor den Schülern der Bonhoeffer Realschule, Weinheim
Am 9. März 2009 fand zum dritten Mal der bundesweite EU-Projekttag an Schulen statt. Ziel der Aktion ist es, das Interesse der Schülerinnen und Schüler an der Europäischen Union zu wecken und ihr Verständnis für europapolitische Vorgänge zu stärken. „Besonders mit Blick auf die anstehende Europawahl ist es wichtig der EU ein Gesicht zu verleihen und die Erstwähler zu motivieren“, so der SPD Abgeordnete.
Die SPD Bundestagsfraktion hatte beschlossen, auch im Jahr 2009 einen solchen Projekttag in deutschen Schulen durchzuführen. Lothar Binding besuchte in seinem Wahlkreis die Goetheschule Grundschule in Hemsbach, die Bonhoeffer Realschule in Weinheim und das Carl-Benz Gymnasium in Ladenburg. Dabei diskutierte er in der Hauptsache mit den Schülerinnen und Schüler über die Entwicklung der europäischen Union.
Neben Mitgliedern der Bundesregierung, des Deutschen Bundestages, der Landesregierungen sowie des Europäischen Parlamentes waren über hundert deutsche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Europäischen Kommission aus Brüssel angereist, um mit den Schülerinnen und Schülern bundesweit über Europa zu diskutieren. Sie haben den Jugendlichen Einblicke in den europäischen Politikalltag gegeben und mit Ihnen über die Arbeitsweise der Europäischen Union und aktuelle europapolitische Themen gesprochen.
„Unser Land hat immer noch Aufholbedarf, um eine aktive und treibende Rolle im zusammenwachsenden Europa zu spielen. Die Idee des EU-Projekttages ist an zahlreichen Schulen mit Interesse und Begeisterung aufgenommen worden“, so Binding.
Der Abgeordnete fand es erfreulich, dass es an den Schulen eine ausgesprochen pro-europäische Stimmung gibt. Die Schülerinnen und Schüler gingen pragmatisch und nüchtern an die europäische Integration heran. „Sie tun dies aber auch mit einer Haltung, die ganz selbstverständlich die junge Generation als ‚Europäer’ sieht und dies mit der deutschen Nationalität produktiv verbindet!“
Postfiliale der Weinstadt hat „Alleinstellungsmerkmal“
Wie angekündigt, hat sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding brieflich an den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Post AG, Frank Appell, gewandt und ihn um den Erhalt der Postdienstleistungen in Schriesheim gebeten.
In seinem Schreiben erwähnt Bindung das „außergewöhnliche Engagement fast aller Bürgerinnen und Bürger“ Schriesheims für ihre Post; und er verweist auf die Aktion seiner Partei: „Die Postkarte wurde bewusst gewählt, um an die Leistungsfähigkeit der Post zu erinnern.“ (mehr …)
vlnr: Röspel, Humme, Binding
Humme: „Wirtschaftskrise birgt Chance auf Neuanfang“
Hattingen/Ennepe-Ruhr. Für „klare Regeln und ein neues Wertesystem für das internationale Finanzwesen“ hat sich der SPD-Finanzexperte Lothar Binding auf der Veranstaltung „Fraktion vor Ort“ am Mittwochabend ausgesprochen. Gemeinsam mit den Bundestagsabgeordneten Christel Humme und René Röspel und ihren Gästen im Hattinger Tafelhaus diskutierte er über die Krise und das Konjunkturprogramm.
Zunächst ließ der Heidelberger SPD-Abgeordnete mit einfachen Worten die Finanzkrise Revue passieren. Binding berichtete von den massenhaften ungesicherten Kreditverkäufen auf dem US-Immobilienmarkt, die – von scheinbar unabhängigen Agenturen positiv bewertet –zwischen Banken und Versicherungen hin und her gehandelt wurden. Letztendlich ein Geschäft mit heißer Luft, ihm fiel im Herbst zuerst die amerikanische Lehman-Bank zum Opfer. Dann griff die Krise auch auf andere Länder wie Deutschland über. „Große deutsche Banken hatten diese windigen Produkte auf den deutschen Markt gezogen.“ Nun wusste auch bei uns die eine Bank nicht mehr, „wie viel Mist die andere in ihren Bilanzen führt“, sagte Lothar Binding. Die Folge: „Keiner leiht dem anderen was.“ (mehr …)
Weinheimer Nachrichten vom 17.2.2009
Lothar Binding ist erst einmal zufrieden darüber, dass das Land Baden-Württemberg mit den kommunalen Spitzenverbänden eine Einigung darüber erzielt hat, wie das Geld ausgezahlt wird. Ursprünglich sollten die 866 Millionen Euro, die die Kommunen im Ländle an Förderung aus dem Konjunkturpaket erwarten können, nur auf Antrag ausgezahlt werden. „Das hätte viel zu lange gedauert“, meinte Binding und begrüßte das Vorhaben, einen Großteil des Geldes über Pauschalen auszuschütten. „Das Land ist auf einem gutem Weg“, sagte er und fügte hinzu: „Mit den Pauschalen erhalten wir die Geschwindigkeit, die wir bei den Investitionen auch brauchen.“ (mehr …)
SPD-Landtagsfraktion und Lothar Binding MdB informierte sich in der Region über die Krise und ihre Auswirkungen – RNZ vom 5.2.2009
Weinheim. (ze) Finanzkrise, Konjunkturprogramm, Abwrackprämie – Begriffe, die die Nachrichten dominieren. Welche Konsequenzen haben die Wirtschaftskrise und die damit verbundenen Hilfsprogramme für kleinere Unternehmen?
Zu einem Gedankenaustausch rund um diese Thematik traf sich gestern eine Delegation der SPD Landtagsfraktion sowie den Bundestagsabgeordneten Lothar Binding mit Vertretern des örtlichen Handwerks in Weinheim. „Die Wirtschaftskrise wird nicht im Sommer vorbei sein und wir werden dieses Jahr zusätzlich etwa eine Million Arbeitslose haben“, blickte Claus Schmiedel in die Zukunft. Um die Auswirkungen der Wirtschaftskrise zu mildern, hat die Bundesregierung in Form der Konjunkturprogramme bereits einiges unternommen. „Diese Konjunkturprogramme müssen im Land nun weiter entwickelt werden“, machte der SPD Fraktionsvorsitzende klar. Dabei hätten die Sparhaushalte der vergangenen Jahre dafür gesorgt, dass dem Land finanzielle Reserven zur Verfügung stünden, so dass bei einer Bereitstellung von 1,4 Milliarden Euro durch den Bund, das Land noch einmal die gleiche Summe geben könne. (mehr …)
Zu Gast in der Internationalen Gesamtschule – G9 durch die Hintertür? – „Gute Alternative gefunden“ RNZ vom 05.02.09