11. Mrz 2015 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Weitere Themen
Klingbeil, Binding, Drücke
Der Heidelberger SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding unterstützt die Digitale Agenda der Bundesregierung. Sie hat Eckpunkte einer umfassenden Digitalisierungspolitik vorgelegt, die jetzt in enger Abstimmung mit der SPD-Bundestagsfraktion sowie unter Einbeziehung von Zivilgesellschaft und Wirtschaft umgesetzt werden soll.
Lothar Binding, selbst jahrelang Netzwerkplaner der Uni-Heidelberg sagte: „Die digitale Agenda unterstützt den flächendeckenden Breitbandausbau, verbessert den Verbraucherschutz und stärkt die Medienkompetenz“. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüße auch das klare Bekenntnis zur Notwendigkeit eines europäischen Datenschutzes.
Zur Vertiefung des Themas hatte er Lars Klingbeil, den netzpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion zu einer Diskussion nach Heidelberg eingeladen. „Die Regierung hat mit der Digitalen Agenda für die nächsten Jahre ein ambitioniertes Arbeitsprogramm vorgelegt. Damit gibt es zum ersten Mal ein zusammenhängendes politisches Programm für die Digitale Gesellschaft“, so der niedersächsische Klingbeil. (mehr …)
22. Jan 2015 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Weitere Themen
Lothar Binding diskutierte im Seniorenheim AGAPLESION MARIA VON GRAIMBERG in Heidelberg-Rohrbach mit den beiden Geschäftsführern Rüdiger Woll und Michael Thomas, der Heimleiterin Sonja Wendel und dem Pflegedienstleiter Wolfgang Merkel unter anderem über das neue Pflegestärkungsgesetz, das Image der Altenpflege sowie die Finanzierung von stationärer Pflege. (mehr …)
22. Jan 2015 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Weitere Themen
Im Rahmen einer SPD-Fraktion vor Ort Veranstaltung diskutierten Bürgerinnen und Bürger mit Lothar Binding über die Spionageaffäre in Deutschland. Mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Christian Flisek referierte dazu der SPD-Obmann des NSA-Untersuchungsausschusses im Deutschen Bundestag. Er lobte die Bemühungen zur Aufklärung der durch den bekannten Whistleblower Edward Snowden öffentlich gewordenen Datenschutzaffäre. „Deutschland ist weltweit der einzige Staat, der einen solchen Untersuchungsausschuss einsetzt“, erklärte Flisek. Wichtig sei es, dass gegen die Verstöße des Datenschutzes ermittelt werde. Dabei müsse aufgeklärt werden, welche Art von Zusammenarbeit es zwischen dem BND und der NSA gegeben habe. „Jede geheimdienstliche Arbeit muss mit dem Grundgesetzes vereinbar sein“, bekräftigte der Obmann. Die parlamentarische Kontrolle müsse hierzu ausgebaut werden. Weiter berichtete der Bundestagsabgeordnete auch über die geplante Befragung der amerikanischen CEOs von Facebook, Google und Co. (mehr …)
23. Dez 2014 | Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Wer noch Weihnachtskarten brauchte, konnte diese auf dem Bismarckplatz in Heidelberg kaufen ? Lothar Binding und die SPD-Kreisvorsitzende Marlen Pankonin halfen gemeinsam für UNICEF am Stand aus. Für den guten Zweck natürlich! Beide haben ein paar Stunden Dienst am UNICEF-Stand auf dem Heidelberger Weihnachtsmarkt absolviert und Karten für den guten Zweck verkauft. „Keine leichte Aufgabe“, meinte Binding, „erst Recht nicht, mit den verführerischen Gerüchen von Glühwein, Bratwurst und Makronen in der Nase“.
21. Nov 2014 | AG 60plus, Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Bericht aus Berlin in Weinheim SPD 60plus
Die Mitglieder der AG 60 Plus der SPD Weinheim luden in den Saal der Gaststätte Beim Alex im Rudolf-Engelbrecht-Haus. Zu Gast war der SPD- Bundestagsabgeordnete Lothar Binding, im Gepäck; sein „Bericht aus Berlin“.
Morgens hatte Lothar noch einen Termin in Berlin wahrgenommen bevor er dem Feierabendverkehr trotzte und sich gegen 18.30 einfand. Unter den Anwesenden war auch der Fraktionsvorsitzende der SPD Weinheim, Wolfgang Metzeltin.
Für seinen sogenannten „Bericht aus Berlin“ hält sich Lothar an die hib-Dokumente, hib steht für „Heute im Bundestag“. Die Dokumente werden den Abgeordneten vor den Sitzungen des Bundestags ausgehändigt, damit sich diese über die Inhalte informieren können. In einer Sitzungswoche wird immer eine Vielzahl von Themen abgehandelt, da ein Politiker natürlich nicht über jedes Thema alles wissen kann, sind die meisten auf einen Bereich spezialisiert. (mehr …)
