Am 5. Dezember 2016 ist Tag des Ehrenamtes – Zeit Danke zu sagen, für Engagement und Einsatz von über 30 Millionen Menschen in Deutschland.
Lothar Binding und viele andere Politiker*innen und Organisationen haben dies getan – hier eine kleine Zusammenstellung aus dem Social Web: (mehr …)
In dem FAZ-Artikel „Mehr, schneller, billiger“ (siehe unten) zum Thema Wohnungsbau bzw. fehlende Wohnungen findet sich der entscheidende Satz: „…Und da geht es vor allem um billige Wohnungen“.
Bundesweit fordern die Kommunen vor allem in den Ballungszentren eine aktivere Unterstützung des Bundes für den Bau von deutlich mehr preisgünstigen Mietwohnungen. Wenn nun derzeit viele – ich auch – den Bau von preiswertem Wohnraum fördern wollen, warum wurde dann der „Gesetzesentwurf zur Förderung des Mietwohnungsneubaus“ in der Vorberatung gestoppt? Die Antwort ist einfach: In der Anhörung des Deutschen Bundestages zu diesem Gesetzentwurf haben alle Experten, von der Wissenschaft bis zum Deutschen Mieterbund, erläutert, warum das erklärte Ziel – preiswerter Wohnungsneubau – mit dem Gesetz verfehlt würde. Nur die Bauwirtschaft war aus verständlichen Gründen anderer Meinung. (mehr …)
Dr. Andrea Woltmann, Sylvia Kleemann, Lothar Binding, Johannes Baillou
Diesmal war Lothar Binding nicht in Berlin unterwegs, sondern zu Besuch in Darmstadt. Dort schaute er sich das Stammwerk der Merck-Gruppe an.
Merck ist ein weltweit tätiges Pharma- und Chemieunternehmen mit rund 40.000 Mitarbeitern in 67 Ländern. Der Unternehmensbereich Pharma umfasst innovative rezeptpflichtige Arzneimittel sowie Produkte für die Selbstmedikation. Der Unternehmensbereich Chemie bietet Spezialprodukte für die Elektronik-, Farb-, Kosmetik-, Lebensmittel-, Pharma- und Biotech-Industrie. An der Merck KGaA halten Kommanditaktionäre rund 30 Prozent des Gesamtkapitals, die Familie Merck über die E. Merck KG als Komplementär rund 70 Prozent.
Einige Tochterfirmen sind ebenfalls in Darmstadt ansässig. Darunter Merck Serono GmbH oder auch Merck Consumer Health Care.
Der Vorsitzender des Gesellschafterrates Johannes Baillou und Sylvia Kleemann, die auch im Steuerausschuss der IHK Darmstadt sitzt, nahmen Lothar Binding freundlich in Empfang und gaben ihm einen kurzen Überblick über die Unternehmens-Gruppe. Danach folgte ein Besuch in der Tablettenproduktion und in der Mittagspause ein Gespräche mit Marcus Kuhnert, Mitglied der Geschäftsleitung und Chief Financial Officer.
„Die SPD-Bundestagsfraktion hat eine bessere Bezahlung der Lehrkräfte in den Sprach- und Integrationskursen durchgesetzt“, erklärt Lothar Binding.
Die Lehrkräfte in den Sprach- und Integrationskursen leisten einen elementaren Beitrag zum Gelingen der Integration von Flüchtlingen. „Nur wenn wir sie angemessen bezahlen, werden wir ausreichend Personal bekommen“, so der finanzpolitische Sprecher. Deshalb habe jetzt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine Mindestvergütung von 35 Euro pro Stunde sichergestellt.
In diesem Jahr muss das BAMF mehr als doppelt so viele Sprach- und Integrationskurse bereitstellen. Schon jetzt gäbe es zu wenig qualifizierte Lehrer dafür. Diesem Mangel könne man nur begegnen, wenn die Lehrkräftevergütung deutlich verbessert und damit endlich faire, gerechte und motivierende Gehälter gezahlt würden, so Binding. Die bislang in dem Bereich gezahlten Gehälter reichten bei Weitem nicht aus, um genügend qualifiziertes Personal anzuwerben. Seit Langem weist die SPD auf diesen Umstand hin und hatte sich auch in der Vergangenheit für eine deutliche Verbesserung stark gemacht.
„Dieser Einsatz hat sich jetzt gelohnt, denn wir konnten einen Beschluss im Haushaltsauschuss herbeiführen, der das Bundesinnenministerium ermächtigt, den Kostenerstattungssatz für die Integrationskurse auf bis zu 4,00 Euro pro Teilnehmer und Unterrichtseinheit zu erhöhen“, freut sich Binding. Mit diesem erhöhten Kostenerstattungssatz sei eine Mindestvergütung der Lehrer von 35 Euro pro Unterrichtseinheit garantiert.
Das Innenministerium muss in Zukunft sicherstellen, dass die entsprechenden Anbieter der Kurse diese Mindestvergütung auch an die Lehrkräfte auszahlen. „Um eine effiziente und effektive Aufgabenerledigung in diesem wichtigen Teilbereich der Integration zu erreichen, fordern wir die Bundesregierung auf, eine wirkungsvolle Gesamtstrategie für die verschiedenen Maßnahmen der Sprachförderung zu entwickeln und fortlaufend deren Wirksamkeit zu überprüfen“ so Binding zum Abschluss.