24. Sep 2012 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis, Weitere Themen
Lothar Binding lud mit Ernst-Dieter Rossmann, MdB und Gerhard Kleinböck, MdL zwei Experten zum Thema ein
Es sei das Ziel der Bildungspolitik dem „Pisa-Schock“ etwas entgegenzusetzen, erklärte Ernst-Dieter Rossmann, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, im NH-Hotel Heidelberg. Hierher war er von seinem Heidelberger Kollegen Lothar Binding zu einer Diskussionsrunde zum Thema „Ganztagsschule“ eingeladen worden – eine Einladung, der er sehr gerne gefolgt sei. Zu sagen hatte der aus Elmshorn zwischen Hamburg und Kiel stammende Rossmann so einiges zum Thema, ist er doch bereits seit 1998 mit dem Schwerpunkt Bildungspolitik im Bundestag tätig. „Gute Ganztagsschule muss eine solche sein, in der sich alle Kinder wohlfühlen“, machte er gleich zu Beginn sein Credo klar. Eine gute Schule beziehe alle Schüler mit ein, unabhängig von finanziellen Verhältnissen, Migrationshintergrund oder etwaigen Behinderungen. Wichtig sei es allerdings, dass der Rhythmus zwischen Lernen und Entspannen stimme: zwischen den Lerneinheiten müsste immer wieder die Möglichkeit für „künstlerische Pausen“ geboten werden, in denen gemalt, gezeichnet oder Musik gemacht werden kann. Als „Wohlfühlort Schule“ bezeichnete Rossmann diese Form des Unterrichtens und fügte ergänzend hinzu: „In einer guten Schule ist das ehrenamtliche Engagement von großer Bedeutung und die personellen Besetzungen müssen stimmen.“ Ganztagsschule könne somit zu einem „Schlüssel“ werden, durch den sich Schule verändern kann. Insbesondere Baden-Württemberg sei in diesem Prozess ein Schlüsselland für das Modell einer Ganztagsschule als Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen. Kritisch sehe er in der Umsetzung den Aspekt, dass an den Schulen an denen es bereits ein Ganztagsschulen-Angebot gebe, noch zu wenige Schüler dieses wahrnehmen. Zudem solle die Ganztagsschule sich nicht allein unter dem Dach von Gemeinschaftsschulen verbreiten, sondern alle Schultypen umfassen. Nötig sei hierfür allerdings im Vergleich zu „normalen“ Schulen ein Plus an Personal. (mehr …)
21. Apr 2011 | Aktuelles, Briefe, Bundestag, Weitere Themen
Sehr geehrte Damen und Herren von Cockpit,
in den vergangenen Tagen erhalte ich mal wieder mehr Post als sich bearbeiten lässt. Das hängt nicht damit zusammen, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger mit individuellen Briefen an mich wenden. Nein, viele kopieren, kombinieren, arbeiten hier und da mit cut and paste –A und ab die Post. Massenpost. Copy und foreward ist wie „gestohlene Betroffenheit“. Man simuliert mit einem Text Bedeutung, Inhalt… hat aber keine einzige Silbe selbst formuliert. Darauf angesprochen, wird erklärt, es handele sich „um so etwas wie eine Unterschriftenliste“… eigentlich werde keine Antwort erwartet und doch wird von anderen Absenden sehr wohl vom Empfänger eine Antwort erwartet. Diese 1:N Kommunikation zerstört Kommunikation. Um jeden den das Thema wirklich interessiert oder sogar betrifft, vor diesem Kommunikationszerfall zu schützen, antworte ich hier auf die Massenpost von Piloten (mehr …)
26. Jul 2010 | Aktuelles, Pressemitteilungen, Weitere Themen
Wenn die Landesregierung in Stuttgart einen Volksentscheid ermöglichte, ähnlich wie der Bürgerentscheid in Heidelberg zum Kongresshaus Stadthalle, könne man sicher besser mit dem Problem umgehen, sagte der SPD Bundestagsabgeordnete gestern. „Wenn ein Bauprojekt so vehement umstritten ist, die Menschen in Lager spaltet und eine derartige Bedeutung für Stuttgart hat, sollten die Bürger direkt entscheiden dürfen.“ Binding ist für mehr Verkehr auf der Schiene und Stärkung des ÖPNV in ganz Baden-Württemberg und deshalb aus finanzpolitischen Erwägungen von jeher gegen Stuttgart 21.
Der SPD Landesparteitag habe, auch mit Blick auf die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, mehrheitlich für Stuttgart 21 gestimmt, so Binding. „Allerdings wurde ein Kompromiss beschlossen. Stuttgart 21 wird abgelehnt, wenn die Kosten von 4,5 Milliarden Euro überschritten werden“.
Binding sieht gegenwärtig in Folge finanzpolitischer Erwägungen „große Probleme“ und seine Befürchtungen bestätigt. Der Neubau der Schnellstrecke Wendlingen – Ulm, ursprünglich mit 2 Mrd. Euro geplant wird 865 Millionen Euro teurer. Die Kosten für den Stuttgarter Bahnhofsbau zeigen steil nach oben. Aus 2,6 Milliarden sind nach Schätzungen mittlerweile 4,1 Milliarden Euro geworden. „Normale“ Kostensteigerungen während der Bauzeit, seien da noch nicht dabei. Stuttgart habe für 460 Millionen Euro Bahngrundstücke gekauft und beteilige sich an einer Risikoabsicherung mit 260 Millionen Euro.
Der Finanzexperte sieht aber auch die Nachteile für die aus Stuttgarter Sicht peripheren Regionen. Regionale, auch umstrittene Großprojekte dienten als Alibi für Stuttgart 21. „Um zu beweisen, dass Stuttgart 21 keinen Schaden in den „Randlagen“ des Landes anrichtet, werden sicher „hier und da“ einzelne Projekte, wie zum Beispiel der Heidelberger Altstadttunnel gefördert“, so Binding. Insgesamt stiegen auf diese Weise die Landes- und kommunalen Schulden weiter drastisch an. In der Realität hieße das: Unendlich viele kleine soziale, kulturelle und sportliche Projekte, Investitionen in Bildung und Forschung, die berufliche Weiterbildung, Investitionen in den öffentlichen Verkehr im ganzen Land würden Stuttgart 21 zum Opfer fallen. „Es ist nicht möglich eine Milliardenausgabe in dieser Dimension für ein einziges Tiefbauprojekt in Stuttgart im ganzen Land nicht zu merken!“
5. Jul 2010 | Aktuelles, Pressemitteilungen, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis, Weitere Themen
Heidelberg – „Nein zur Kopfpauschale“, hatte Lothar Binding seine öffentliche Veranstaltung in Heidelberg überschrieben und bekam dabei prominente Unterstützung aus Aachen. Mit ihrem klaren Bekenntnis zu einer solidarischen Bürgerversicherung steht die ehemalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt im krassen Gegensatz zur schwarz-gelben Bundesregierung, die einen kompletten Umbau des Gesundheitswesens angekündigt hat. Nach einem Dreivierteljahr im Amt gäbe es noch immer keinen gesetzestauglichen Vorschlag vor und nach einigen gescheiterten Vorschlägen, hätte sich Bundesgesundheitsminister Rösler nun durchgerungen, ein weiteres Konzept zur Kopfpauschale zu präsentieren, so der SPD Bundestagsabgeordnete bei seiner Begrüßung. Die Ablehnung in der Politik und in den Medien sei einhellig. „Gegen alle Vernunft, gegen Expertenmeinungen, gegen den Willen der Bevölkerung halten CDU und FDP stur an der Kopfprämie fest“, so Binding, dessen Veranstaltungen zur Gesundheitspolitik seit 1999 Tradition sind. (mehr …)
1. Apr 2010 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Weitere Themen
Foto: Norbert Theobald
Am 1. April 1960 ist der bekannte Heidelberger Polit-Grafiker in die Partei eingetreten. Pünktlich um 11 Uhr stand heute Lothar Binding in seinem Laden in der Heidelberger Ingrimstraße. Mit dabei, 50 rote Ballons. „Ballons symbolisieren den Aufstieg und mit der SPD geht es wieder bergauf“, bemerkte der SPD Bundestagsabgeordnete. Dies ist auch eine Herzensangelegenheit von Klaus Staeck, der seit über 40 Jahren wichtige politische Aussagen auf Plakaten und Postkarten gestaltet.
Klaus Staeck wurde 1938 in der Pfefferkuchenstadt Pulsnitz geboren. Er zog 1956 nach Heidelberg. Zur Kunst kam er als Autodidakt. Bekannt wurde Staeck Anfang der 70er Jahre durch seine satirische Auseinandersetzung mit der Politik. Heute schreibt er regelmäßig eine Kolumne in der Frankfurter Rundschau. 2006 wurde Staeck auf der Mitgliederversammlung der Berliner Akademie der Künste zu deren Präsidenten gewählt.
