7. Jul 2013 | Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis, Weitere Themen
„Schön kühl hier“, äußerte sich Lothar Binding angesichts der angenehmen Temperaturen in den Serverräumen von Heidelberg iT. Während es draußen über 30 °C warm war, zeigte der Geschäftsführer des Unternehmens, Mathias Blatz, dem Bundestagsabgeordneten die Räumlichkeiten des Betriebs. „Im Prinzip übernehmen wir alle iT-Aufgaben, die unsere Kunden von uns erwarten.“, entgegnete Blatz auf die Frage von Binding, welche Aufgabenbereiche das Unternehmen für seine Kunden übernehme. (mehr …)
7. Jun 2013 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis, Weitere Themen
Gute Arbeit – gute Pflege! Dies war das Thema der Fraktion vor Ort Veranstaltung in Weinheim zu der Lothar Binding und Hilde Mattheis gemeinsam eingeladen hatten. Mit der pflegepolitischen Sprecherin der SPD- Bundestagfraktion diskutierten etwa 30 Experten und Interessierte.
Aufgrund der Bevölkerungsentwicklung und dem Ansteigen der Zahl der Pflegebedürftigen sei eine umfassende Pflegereform notwendig. „Bereits im Jahr 2015 werden die Ausgaben die Einnahmen in der Pflege übersteigen“, mahnte Mattheis den politischen Handlungsbedarf an. Außerdem stehe dem wachsenden Pflegebedarf ein erwarteter Mangel an 152.000 Pflegekräften im Jahr 2025 gegenüber. (mehr …)
8. Apr 2013 | Unterwegs im Wahlkreis, Weitere Themen
Die Bildungsexperten aus Rhein-Neckar/Heidelberg
Die Bildungsexperten der SPD tagten in Eppelheim. Auf der Jahreshauptversammlung der SPD-Arbeitsgemeinschaft Rhein-Neckar / Heidelberg forderte Lothar Binding von der Landesregierung ein höheres Engagement bei den versprochenen Bildungsreformen im Land. „Wir dürfen nicht an der falschen Stelle sparen“, monierte er. Wenn man neue Ganztagsschulen zulasse, müsse man auch dafür die Kosten für Personal und Ausstattung übernehmen. Insbesondere der Grüne Ministerpräsident spräche zwar immer von innovativen Bildungsideen kneife aber bei der Finanzierung, z. B. bei der Vermögensteuer. „Irgendwo muss aber das Geld herkommen, um die Wahlversprechen einzulösen“ gab er zu bedenken. (mehr …)
1. Apr 2013 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Weitere Themen
„Gute Arbeit, gerechte Löhne“ – Unter diesem Motto hatte die SPD-Bundestagsfraktion zu ein Fachgespräch mit den SPD Bundestagsabgeordneten Stefan Rebmann aus Mannheim und Lothar Binding aus Heidelberg interessierte Bürger und Bürgerinnen in das Restaurant „Beim Alex“ in Weinheim eingeladen. Lothar Binding eröffnete die „Fraktion vor Ort“-Veranstaltung und redete sofort Klartext: „Die SPD und die Gewerkschaften setzen sich für soziale Gerechtigkeit ein. Deswegen ist es unser erklärtes Ziel, dass alle, die Vollzeit arbeiten, auch davon leben können, ohne auf ergänzende Transferleistungen angewiesen zu sein“. Das Lohnniveau müsse es einer Familie ermöglichen, ihr Auskommen menschenwürdig zu bestreiten. Aber dieser Anspruch entspräche immer weniger der Realität. In vielen gesellschaftlichen Schichten würden Löhne und Renten nicht mehr ausreichen, ergänzte Binding.
Mit dem Satz „Es ist nicht sozial, was Arbeit schafft, sondern sozial ist, was Arbeit schafft, von der man auch leben kann“, eröffnete der DGB-Vorsitzende Nordbaden und Bundestagsabgeordnete Stefan Rebmann seinen Fachbeitrag. Zu oft seien Kinder die Leidtragenden, denn Armut verhindere die gesellschaftliche Teilhabe. „Menschenwürde, Gleichheit und Solidarität sind unsere Leitbilder“, so Rebmann, und gerade in der Arbeitsmarktpolitik sollten sie der Maßstab sein. (mehr …)
9. Mrz 2013 | Aktuelles, Bundestag, Weitere Themen
Das Bundesfamilien- und Bundesfinanzministerium führten im Juni 2012 ein Wissenschaftliches Symposium zur Gesamtevaluation ehe- und familienbezogener Leistungen durch. Die SPD stellte diesbezüglich fest, dass sie bereits 2008 die ehe- und familienbezogenen Leistungen evaluiert und die richtigen Schlüsse daraus gezogen hat. Ihre Bewertung basierte auf Fragen dieser Art: Wie kann bessere Bildung, bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie wirkungsvolle Armutsprävention erreicht werden?
Als zentrales Ergebnis setzt sich die SPD zum Ziel, die Familienleistungen umzusteuern sowie den Ausbau von Krippen, Kitas, Ganztagsschulen und der Kindertagespflege zu verstärken. Dieses Versprechen verknüpft sie mit einem Rechtsanspruch für Kinder auf Ganztagsbetreuung ab 2020. Ganz besonders soll bei der Umsetzung auf Qualität geachtet werden. Zur Gegenfinanzierung entwickelt die Partei u.a. das Ehegattensplitting zu einem Realsplitting (weitere Details siehe unten) weiter.
Neues Kindergeld macht Familienförderung gerechter
Dass heute ein Spitzenverdiener mehr Entlastung für seine Kinder bekommt als ein Normalverdiener, ist nicht akzeptabel. Eine stärkere Förderung von Geringverdienern, sozial schwachen Familien und Alleinerziehenden ist deshalb dringend erforderlich. Um in Zukunft Familien mit kleineren Einkommen zu fördern, möchte die Partei ein einkommensabhängiges Kindergeld für geringe und untere mittlere Einkommen einführen sowie den bisherigen Kinderzuschlag integrieren. Berufstätige Familien mit zwei Kindern und einem Einkommen von unter 3.000 Euro monatlich sollen künftig ein um bis zu 140 Euro pro Kind und Monat erhöhtes Kindergeld erhalten. Die SPD sieht ihr Neues Kindergeld in Kombination mit einer familienfreundlichen Arbeitswelt für die bessere Vereinbarung von Familie und Beruf als den richtigen Schritt an.
Flexibilität am Arbeitsplatz
Eine Familienarbeitszeit soll Eltern erlauben, ihre Arbeitszeit ohne negative Konsequenzen zeitlich befristet zu reduzieren. Um das zu gewährleisten, brauchen wir einen Rechtsanspruch, der die Rückkehr von Teil- zu Vollzeit gewährleistet. Zusätzlich muss das erfolgreiche Elterngeld so umgestaltet werden, damit Mütter und Väter anstatt sieben Monate doppelt solange gleichzeitig Teilzeit arbeiten und Elterngeld beziehen können. Auch für Alleinerziehende soll dies möglich sein, wenn das andere Elternteil kein Elterngeld beansprucht.
Mehr Steuergerechtigkeit
Die SPD passt die Einkommensbesteuerung den Realitäten der heutigen Gesellschaft an. Anstelle des Ehegattensplittings möchte sie einen Partnerschaftstarif für Ehegatten bzw. ein Realsplitting, bei dem beide Partner individuell besteuert werden, einführen. Die gegenseitigen Unterhaltsverpflichtungen bleiben dabei berücksichtigt. Der bisherige Steuervorteil für künftige Ehepaare mit hohem Einkommen entfällt; für Ehepartner, die ihre Lebensplanung auf das bisherige Steuersystem ausgerichtet haben (Altehepaare), soll sich also nichts ändern.
Hintergrund: Beim Ehegattensplitting wird unabhängig von der Einkommensverteilung der Ehepartner deren gemeinsames Gesamteinkommen jeweils hälftig besteuert und danach addiert. Davon profitieren vor allem Familien mit gut verdienenden Vätern. Die SPD möchte es reformieren, da es die traditionelle Arbeitsteilung und eine schwächere Beteiligung der Väter am Familienleben fördert. Dies steht im Widerspruch zu den Lebensentwürfen der meisten jungen Paare. Außerdem steht es positiven Effekten durch die Partnermonate beim Elterngeld entgegen und ist ineffizient zur Armutsvermeidung.
Die SPD ist auf dem richtigen Weg
1) Ihre Familienpolitik soll Familien ermöglichen, individuelle Lebensmodelle zu verwirklichen. Laut der Gesamtevaluation sind 80 % der Familien mit den Fördermitteln Kinder- und Elterngeld sehr zufrieden. Daher verändert die SPD an diesen Elementen grundsätzlich nichts, sondern verbessert sie punktuell. Gleiches für die beitragsfreie Mitversicherung der gesetzlichen Krankenversicherung.
2) Der Rechtanspruch auf Ganztagskitas und -schulen verbunden mit einer Qualitätsoffensive ist absolut notwendig, um die sozialen Kompetenzen der Kinder zu stärken sowie Kinder mit Migrationshintergrund und auch Kinder von Alleinerziehenden besser einzubinden.
3) Die SPD setzt sich für gerechte und praktikable Teilzeitlösungen, die Arbeitnehmerrechte stärken, sowie eine ausreichende Höhe des Elterngelds ein.
Marcel Renz
