7. Apr 2016 | Aktuelles, Bundestag, Europa & die Welt, Funktionen
Eine Delegation der Deutsch-Brasilianischen Parlamentariergruppe reiste am 1. April 2016 nach Brasilien, um sich mit Kolleginnen und Kollegen beider Kammern des dortigen Parlaments auszutauschen, insbesondere mit Mitgliedern der Brasilianisch-Deutschen Freundschaftsgruppe, des Auswärtigen Ausschusses und der Ausschüsse für Umwelt und Landwirtschaft. Daneben sind die Abgeordneten mit Regierungsmitgliedern, wie dem Minister für ländliche Entwicklung, Patrus Ananias de Sousa, und Justizminister Eugenio de Aragão zusammengetroffen. Bei den Begegnungen mit Politikern, mit Indios, Kleinbauern und Vertretern der Zivilgesellschaft ging es um die politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung Brasiliens und um umwelt- und agrarpolitische Fragen. Neben Brasilia hat die Delegation die Bundesstaaten Amazonas und Rio Grande do Sul besucht und dort unter anderem die Landesminister für Umwelt und ländliche Produktion und deutsche und brasilianische Unternehmer getroffen. Beim Besuch eines Technologieparks und einer Universität ging es um die wissenschaftliche Kooperation mit Brasilien.
Die Delegation besteht aus den Abgeordneten Manfred Zöllmer (Ltg.), Lothar Binding (beide SPD), Dirk Fischer, Dr. Philipp Murmann, Rita Stockhofe (alle CDU/CSU), Alexander Ulrich (DIE LINKE.) und Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
25. Feb 2016 | Aktuelles, Europa & die Welt, Weitere Themen
Was würde ich wohl von mir denken? Was würde ich von mir denken, wenn ich flüchten müsste, wenn ich meine Heimat, Deutschland, in großer Angst hektisch verlassen müsste, um einem Bombenangriff zu entkommen, um meine Frau der Folter oder unsere Kinder dem Hungertod zu entreißen? Was würde ich von mir denken, wenn ich dem Asylkompromiss, genannt „Asylpaket II“ nicht zugestimmt hätte?
Ich käme in ein Land mit einer unvorstellbaren Hilfsbereitschaft. Ehrenamt. Aber auch hauptamtlich ist die Hilfsbereitschaft in Verbänden und Verwaltungen der Städte und Dörfer groß. Hilfe, Verständnis, Empathie, Nächstenliebe, Verantwortung, Engagement – alles zusammen genommen nennen wir Willkommenskultur. Dies ist eine Kulturleistung vieler Männer und Frauen in Deutschland. Diese Kulturleistung Menschlichkeit zeigt sich auch in den Mahnungen vieler Verbände, wie des Bundesverbandes der AWO (Arbeiterwohlfahrt), der Diakonie, der Caritas, des Paritätischen Gesamtverbandes, Amnesty international, des Deutschen Instituts für Menschenrechte, das Asylpaket II im Bundestag abzulehnen. Das ist die eine Seite.
Auf der anderen Seite brennen Asylbewerberheime. Christliche Parteien, wie die CSU, sowie Teile der CDU, wollen riesige Auffanglager bzw. Transitzentren an den Außengrenzen, bevorzugt außerhalb Deutschlands. Es wird über Grenzzäune und von kulturlosen, radikalen Politikern, sogar über bewaffnete Grenzsicherung an diesen Zäunen schwadroniert. Der Vorsitzende der CSU, Herr Seehofer, fordert gar eine Obergrenze für Asylbewerber, also praktisch eine Begrenzung des Grundrechts auf Asyl. Das ist Angriff auf unsere Verfassung. Gleichzeitig fordert auch Herr Palmer, grüner Oberbürgermeister der Stadt Tübingen in Baden-Württemberg, im „Spiegel“ dazu auf, Zäune an den EU-Außengrenzen zu errichten und diese von bewaffneten Grenzbeamten kontrollieren zu lassen. Er fordert eine „klare Grenzpolitik“. (mehr …)
22. Jan 2016 | Aktuelles, Europa & die Welt, Unterwegs im Wahlkreis
Dr. Gerner, Dr. Schröder-Ritzrau, Pankonin, Dr. Hendricks, Binding
Erstes globales Klimaschutzabkommen beschlossen
Barbara Hendricks besuchte den gut besuchten Neujahrsempfang der SPD-Heidelberg im DAI. Neben unterstützenden Worten für die Heidelberger Landtagskandidatin Marlen Pankonin berichtete sie in ihrer Festrede über das Klimaschutzabkommen in Paris. (mehr …)
7. Dez 2015 | Aktuelles, Bundestag, Europa & die Welt
Ziel des Terrors ist es, Angst zu schüren, um so die Überlegenen zu unüberlegten Reaktionen zu verleiten.
Meine persönliche Erklärung zum Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS.
Die Erklärung als PDF: hier
1. Nov 2015 | Aktuelles, Europa & die Welt, Unterwegs im Wahlkreis
Diskussion der SPD-Hockenheim über die Griechenlandkrise
„In den letzten Wochen und Monaten wurden die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Griechenland einer schweren Belastungsprobe unterworfen“ begann der Finanzexperte Lothar Binding sein Statement. Dennoch ruhe die deutsch-griechische Freundschaft auf einem starken Fundament, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Rebmann bei seiner Begrüßung im Hockenheimer Stadthallen Restaurant. Rebmann und Binding kamen auf Einladung von Daniel Born, dem SPD-Landtagskandidaten im Spargelwahlkreis in die Motorsportmetropole. (mehr …)
