AK Finanzen / AK Innen Stand: 10. November 2004
Die Bundesregierung verbessert finanzielle Situation der Kommunen
Die Landesregierung nimmt den Landkreisen, Städten und Gemeinden die Entlastung durch den Bund wieder weg und kürzt rd. 540 Mio. € pro Jahr (mehr …)
1952 entstand aus einer Initiative von Abgeordneten aus den Fraktionen der Landesparlamente und des Bundestages die Interparlamentarische Arbeitsgemeinschaft (IPA), um dazu beizutragen die parlamentarische Arbeit im Sinne einer freiheitlichen Lebensordnung und sozialer Rechtsstaatlichkeit fruchtbar zu gestalten, sich zwischen den Mitgliedern der Parlamente und Fraktionen unter Beachtung notwendiger Spannungen und Gegensätze als Mittler bereitzuhalten und den Mitgliedern zu helfen, über die Tagesarbeit hinauszudenken und vorausschauend zu handeln. Durch persönliche und sachliche Zusammenarbeit zwischen Abgeordneten unterschiedlicher Parteizugehörigkeit sind Voraussetzungen zu gemeinsamen Initiativen auf den Gebieten, die sich als übergreifend anbieten, zu schaffen.
Die Arbeit der Mitglieder in den Parlamenten wird durch gegenseitigen Austausch von Unterlagen und Erfahrungen unterstützt. So werden jährlich ca. 80 fachliche Hinweise und Berichte zu von den Mitgliedern favorisierten, beziehungsweise zu Prioritäten erklärten Themenbereichen – um nur einige zu nennen – Umwelt-, Energie- und Gesundheitspolitik, Parlamentsrecht, Europapolitik und Selbstverständnis der Abgeordneten zu Verfügung gestellt.
Der Vorstand besteht zur Zeit aus fünfzehn Mitgliedern; die Sitzverteilung richtet sich zum einen nach den Sitzen der Parteien im Bundestag und Europäischen Parlament und zum anderen nach den erreichten Parteilistenstimmen bei den Wahlen zu den Landesparlamenten. Das Präsidium setzt sich aus drei Vorstandsmitgliedern zusammen.
NT
Besteuerung des Herrn Dr. Friedrich Christian Flick, Gstaad/Schweiz und der von ihm beherrschten Contemporary Art Ltd. mit angeblichem Sitz auf Guernsey (mehr …)
An den Präsidenten des Bundesrechnungshofes, Herrn Prof. Dr. Engels (mehr …)
(von links): Bernd Reddies (FES), Karin Kortmann (MdB), Detlef Dzembritzki (MdB), Frau Ph. D. Zhao Baige (Vize-Gesundheitsministerin), Lothar Binding, Dolmetscherin , Dieter Grasedieck (MdB)
Lothar Bindings Stippvisite im Reich der Mitte
Heidelberg – Peking wird 2008 die Olympischen Spiele, Shanghai 2010 die Weltausstellung organisieren. Mehr als zwanzig Jahre Reformpolitik haben China den Anschluss an die Wirtschaftsentwicklung der Welt gebracht und die politische sowie gesellschaftliche Isolation durchbrochen. Manch einer möchte da fragen, warum die Volksrepublik China denn noch „Entwicklungshilfe“ erhalte, obgleich sich dieses Land doch offenbar sehr schnell entwickle, moderne Technik wie den Transrapid nutzen könne und sogar eine Olympiade ausrichte. Das ist zwar alles nicht zu bestreiten, doch gibt freilich nur ein unvollständiges Bild. (mehr …)