20. Nov 2010 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Der SPD Bundestagsabgeordnete Lothar Binding hat aus der Erzählung „Der 35. Mai oder Konrad reitet in die Südsee“ von Erich Kästner in der Klasse 4 der Thadden Grundschule vorgelesen.
Binding wurde zuerst von den Schulleitern Dr. Heinz-Martin Döpp und Gregor Zink (Grundschule) empfangen. Zusammen machten sie einen Rundgang durch die Schule. Im Anschluss traf Lothar Binding die Schülerinnen und Schüler und lass ihnen das erste Kapitel mit dem „Zirkuspferd Negro Kaballo“ vor. Die Bilder im Buch sorgten für reichlich Diskussionsstoff.
Zur Schule: Die Thadden Grundschule im Stadtteil Pfaffengrund ist eine teilgebundene Ganztagsschule mit pädagogischer Mittagsbetreuung. Als Schule in Trägerschaft der Schulstiftung der Evangelischen Landeskirche in Baden nutzt sie im Rahmen der Vorgaben des Kultusministeriums den Gestaltungsspielraum für einen eigenen pädagogischen Weg.
19. Nov 2010 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Lothar Binding und die UNICEF-Gruppe Heidelberg, diskutierten mit einer 4. Klasse der IGH Primarstufe in Heidelberg zum Tag der UN-Kinderrechtskonvention über Kinderrechte.
„Die Investition in unsere Kinder durch Bildung und die Ermöglichung von gesellschaftlicher Teilhabe sind besonders wichtig. Denn so stärken wir die Kinderrechte. Wir, als Politiker müssen jungen Menschen die besten Startvoraussetzungen ins Leben bieten und sie ernst nehmen. Deshalb bin ich gerne in die IGH Grundschule um die Aktion zu unterstützen“, so der SPD Abgeordnete bei seinem Besuch.
Von der Unicef Heidelberg kamen Frau Dr. Edeltraut Pipkorn und Jana Müller in die IGH. Mit der Klasse 4c wurde dann über die 20 Jahre alte Konvention diskutiert. Was hat sie verändert, was verbessert? Der Blick nach Afrika lässt zu denken übrig. Dort gehören staatliche Willkür, Repression, Gewalt, sexueller Missbrauch, Ausbeutung, Hunger, der Kampf ums Überleben, keine Zugangschancen zu Gesundheitsfürsorge und Grundbildung sowie soziale Ausgrenzung zum Alltag von Millionen von Kindern. (mehr …)
17. Nov 2010 | Aktuelles, Bundestag, Europa & die Welt, Funktionen, Pressemitteilungen
Anlässlich der gestrigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zum entwicklungspolitischen Haushalt erklären der zuständige haushaltspolitische Sprecher der SPD Lothar Binding und die stellvertretende entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Kofler:
Es war ein bemerkenswerter Streit zwischen den schwarz-gelben Fach- und Haushaltspolitikern der Regierungskoalition. Der Fachausschuss beschließt, die Mittel für den „Globalen Fonds gegen Aids, Tuberkulose und Malaria“ (GFATM) in den Folgejahren aufzustocken bzw. sicherzustellen – internationalen Versprechen folgend.
Die Haushälter von Schwarz-Gelb verweigern, dies im Haushalt zu verankern. Mit Blick auf die sträflich vernachlässigte ODA-Quote (Official Development Assistance), für die auch in 2011 kein Stufenplan sichtbar wird, ist das schlechte Haushaltspolitik. Man könnte vielleicht sagen, der Haushalt von Niebel lebt von Schuldscheinen auf die Zukunft und keiner weiß, wer sie jemals einlösen soll oder kann – oder will?
In der gestrigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zum Einzelplan 23 ist Minister Niebel außerdem mit seiner Forderung, 210 Stellen für sein Ministerium zu ergattern, gescheitert. Zu schlecht die Begründung. Zu intransparent die Aufgaben.
Die Zusammenführung der „Technischen Zusammenarbeit“ durch Verschmelzung von Deutschem Entwicklungsdienst (DED), der Gesellschaft Internationale Weiterbildung und Entwicklung (InWEnt) und der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) soll mit dem Wegfall von rund 500 Stellen verbunden sein. Fusionsrendite nennt das Minister Niebel und lobt sich damit für den geplanten Stellenabbau.
Schauen wir einmal genauer hin: Zunächst bedeutet jede große Umstrukturierung, auch die Verschmelzung von Unternehmen, einen erhöhten finanziellen Aufwand, also Fusionskosten – keine Rendite. Auf solche Kleinigkeiten scheint Minister Niebel keinen gesteigerten Wert zu legen. Er vergleicht den Fusionsprozess mit dem Kauf eines Energiesparhauses: im Kauf teuer, im Verbrauch günstig. Stimmt nicht, denn zeitgleich versucht Minister Niebel, Personal aus der GTZ zukünftig über den Haushalt seines Ministeriums abzurechnen.
Dazu forderte er eilfertig 210 Stellen für das Ministerium. Bisher sind 65 Mitarbeiter im Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung von der GTZ, ganz wenige von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ausgeliehen, so genannte „externe Berater“. Minister Niebel will diese 65 Stellen komplett für Daueraufgaben ins Ministerium holen. Unklar ist, ob es sich um 65 Vollzeitstellen handelt, denn diese Mitarbeiter sind ursprünglich für kurzfristige Studien oder Beratungsaufgaben ausgeliehen. Weitere 45 Schwerpunktkoordinatoren der GTZ, die zum Teil im Ausland tätig sind, will Minister Niebel ebenso ins Ministerium holen.
Und dann fällt mitten in die Haushaltsberatungen noch die Forderung nach weiteren 99 Stellen im Ministerium. Um die „politische Steuerung“ zu verbessern. Was das genau sein soll, bleibt trotz langer lauter Reden im Dunkel. Dabei gibt es im Haushaltsausschuss einen breiten Konsens darüber, dass diese so genannte „Graue Armee“ der externen Berater dort zuzuordnen ist, wo sie hingehört. Aber eben nicht im Blindflug, sondern wohlbegründet für jede Stelle und in der korrekt berechneten Anzahl. Für die übrigen 99 Stellen fehlt eine Aufgabenbeschreibung, und auf Nachfrage bleibt Minister Niebel vage und peinlich unkonkret.
Ein trickreicher Versuch des Ministers, ohne jegliche Personalplanung Personal aufzustocken. Finanzieren will er dies mit der Fusionsrendite in der künftigen GIZ (Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit).
17. Nov 2010 | Aktuelles, Bundestag, Europa & die Welt
Unsichere Zukunft des Globalen Fonds – keine Verpflichtungsermächtigung in Sachen Aids, Tuberkulose, Malaria (mehr …)
5. Nov 2010 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
v. l. nach r.: Andreas Jacobs, Lothar Binding, Philip Örüm und Hansjörg Jäckel
Der Bundestagsabgeordnete Lothar Binding und der SPD-Kandidat für die Landtagswahl 2011 Hansjörg Jäckel reisen zurzeit durch den Landtagswahlkreis Wiesloch, um mit den Menschen über ihre Probleme und Sorgen und ihre Erwartungen an die Politik zu sprechen. „100 Dialoge“ ist das Motto, unter dem diese Rundreise steht. Eine Gruppe von Dialogpartnern ist der Mittelstand. Diesmal führte die Tour der beiden Politiker zu einem Unternehmen in Walldorf, das im Gesundheitswesen, insbesondere für Behinderte, tätig ist. (mehr …)
Der SPD Bundestagsabgeordnete Lothar Binding hat aus der Erzählung „Der 35. Mai oder Konrad reitet in die Südsee“ von Erich Kästner in der Klasse 4 der Thadden Grundschule vorgelesen.
