22. Jan 2015 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Weitere Themen
Im Rahmen einer SPD-Fraktion vor Ort Veranstaltung diskutierten Bürgerinnen und Bürger mit Lothar Binding über die Spionageaffäre in Deutschland. Mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Christian Flisek referierte dazu der SPD-Obmann des NSA-Untersuchungsausschusses im Deutschen Bundestag. Er lobte die Bemühungen zur Aufklärung der durch den bekannten Whistleblower Edward Snowden öffentlich gewordenen Datenschutzaffäre. „Deutschland ist weltweit der einzige Staat, der einen solchen Untersuchungsausschuss einsetzt“, erklärte Flisek. Wichtig sei es, dass gegen die Verstöße des Datenschutzes ermittelt werde. Dabei müsse aufgeklärt werden, welche Art von Zusammenarbeit es zwischen dem BND und der NSA gegeben habe. „Jede geheimdienstliche Arbeit muss mit dem Grundgesetzes vereinbar sein“, bekräftigte der Obmann. Die parlamentarische Kontrolle müsse hierzu ausgebaut werden. Weiter berichtete der Bundestagsabgeordnete auch über die geplante Befragung der amerikanischen CEOs von Facebook, Google und Co. (mehr …)
1. Dez 2014 | Aktuelles, Finanzen
Seit dem 1. Januar 2009 gibt es in Deutschland eine Steuer auf Kapitalerträge. Diese Abgeltungssteuer wird direkt von den Kreditinstituten, bei denen Kapitalanlagen gehalten werden, einbehalten und an das Finanzamt abgeführt. Der Steuerabzug ist damit gleich „abgegolten“ und eine gesonderte Veranlagung nicht mehr nötig. Die Kirchensteuer wird als Zuschlag zur Abgeltungssteuer erhoben.
Bisher bestand ein Wahlrecht, ob Sie die Kirchensteuer gleich vom Kreditinstitut mit der Abgeltungssteuer abführen lassen oder ob Sie die Kirchensteuer bei der Veranlagung zur Einkommensteuer erklären. Deshalb konnte die Kirchensteuer bisher nur dann von dem Kreditinstitut einbehalten werden, wenn Sie Ihrem Kreditinstitut hierzu einen Auftrag erteilt hatten.
Das ändert sich zum 1. Januar 2015 und über diese Neuerung wurden Sie in den letzten Monaten von Ihrer Bank schriftlich informiert. (mehr …)
21. Nov 2014 | AG 60plus, Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Bericht aus Berlin in Weinheim SPD 60plus
Die Mitglieder der AG 60 Plus der SPD Weinheim luden in den Saal der Gaststätte Beim Alex im Rudolf-Engelbrecht-Haus. Zu Gast war der SPD- Bundestagsabgeordnete Lothar Binding, im Gepäck; sein „Bericht aus Berlin“.
Morgens hatte Lothar noch einen Termin in Berlin wahrgenommen bevor er dem Feierabendverkehr trotzte und sich gegen 18.30 einfand. Unter den Anwesenden war auch der Fraktionsvorsitzende der SPD Weinheim, Wolfgang Metzeltin.
Für seinen sogenannten „Bericht aus Berlin“ hält sich Lothar an die hib-Dokumente, hib steht für „Heute im Bundestag“. Die Dokumente werden den Abgeordneten vor den Sitzungen des Bundestags ausgehändigt, damit sich diese über die Inhalte informieren können. In einer Sitzungswoche wird immer eine Vielzahl von Themen abgehandelt, da ein Politiker natürlich nicht über jedes Thema alles wissen kann, sind die meisten auf einen Bereich spezialisiert. (mehr …)
8. Nov 2014 | Aktuelles, Wahlkreis
Heimat – ein Ort, ein Gefühl, ein Freundeskreis, Familie, Vertrautheit. Heimat ist der Raum, in dem sich unser Charakter und unsere Mentalität bilden, in dem sich unsere Identität entwickelt, in dem sich unsere ethischen und moralischen Kategorien ausprägen. Heimat ist der Ausgangspunkt unserer Weltsicht und prägt unsere Weltanschauung.
Niemand verlässt seine Heimat gern. Und viele, die ihre Heimat verlassen, verlassen müssen, weil sie in Folge von Krieg, Folter, Zerstörung, Angst und Vertreibung keine Lebensgrundlage mehr bietet, hoffen auf die Möglichkeit, in ihre Heimat zurückkehren zu können. Sie hoffen, ihre Familien und Freunde in ihrer Heimat wieder zu sehen und ihre Existenz und ihr Land wieder aufbauen zu können.
In diesem schwersten Lebensabschnitt wollen wir den Flüchtlingen einen menschenwürdigen Aufenthalt in Heidelberg möglich machen. Ganz praktisch durch technische Hilfe, wie Wohnraum, Strom- und Wasserversorgung, durch psychologische Beratung und Therapie für Menschen mit traumatischen Kriegs- und Fluchterlebnissen und für Folteropfer, aber auch durch Spiel- und Freizeitangebote vor allen Dingen für die Kinder und Jugendlichen. (mehr …)
15. Okt 2014 | Aktuelles, Wahlkreis
Ausbau und Sanierung der Neckarschleusen: positive Signale aus dem Bundesverkehrsministerium!
Abgeordnete der Regierungsfraktionen entlang des Neckars wollen den Ausbau und die Sanierung der Neckarschleusen voranbringen. Die Abgeordneten trafen bei diesem Termin den Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann. Der Heidelberger SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding verdeutlichte dem Staatssekretär die Dringlichkeit der angedachten Maßnahmen für die Region von Mannheim über Heilbronn bis Plochingen. Aus dem Ministerium gab es danach ein positives Signal: Dort wird die Bedeutung der gesamten Strecke für die Entlastung der Straßen vom Güterverkehr ebenfalls gesehen. (mehr …)
