Lothar Binding beglückwünscht Heidelberger Schülerin zum Stipendium in den USA

22. Aug 2017 | Aktuelles, Wahlkreis

„Ich freue mich auf Virginia“

Heidelberg – „Meine Entscheidung für die USA fiel, als ich die Ausschreibung für das Stipendium im Internet gefunden habe, so Lina Baumann. Im Heidelberger Literaturcafé traf sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding mit der Stipendiatin Lina Baumann, um sich vor der Abreise in die USA noch einmal zu besprechen. „Ich möchte die jungen Menschen kennenlernen, die wir in die USA schicken, das sind wir ihnen schuldig. Noten in der Bewerbung sagen nicht viel aus. Natürlich muss man sich in der deutschen und in der amerikanischen Geschichte und aktuellen Politik etwas auskennen. Aber entscheidend ist die Persönlichkeit und wie die Bewerberin mit Lebenssituationen in der Gastfamilie und der neuen Schule umgehen können. Lina hat sich in einem starken Wettbewerb durchgesetzt und sehr überzeugt. Sie hat nicht nur Lust, sie brennt darauf“, so der SPD-Abgeordnete.

Die 15 jährige Heidelbergerin erhielt als eine von 60 Schülerinnen im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) ein Stipendium. Das Jugendaustauschprogramm zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA wurde 1983 beschlossen, um der jungen Generation in beiden Ländern die Bedeutung der freundschaftlichen Zusammenarbeit, die auf gemeinsamen politischen und kulturellen Wertvorstellungen beruht, zu vermitteln.

Noch drei Wochen wäre sie zu Hause, dann sei sie für ein Jahr weg, sagte die Schülerin des Helmholtz-Gymnasiums beim Treffen mit Lothar Binding. Lina wird das Jahr in Burke im Bundesstaat Virginia verbringen, etwa 45 Minuten entfernt von Washington DC. Dass sie Heimweh bekommen wird, davor hat die 15-Jährige nur ein wenig Angst – in Zeiten von „Skype“ und Co. auch nicht mehr ein so großes Problem. Lothar Binding ergänzt schmunzelnd: „Oft sind es die Eltern, die Kommunikationsbedarf haben.“ Mit ihren Gasteltern hat sie bereits Kontakt. Ihre „Gastschwester“ sei 16 Jahre alt und würde sich schon auf den „Zuwachs“ aus Deutschland freuen. Auch im Sommer 2017 können wieder insgesamt 350 Schüler und junge Berufstätige mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen. Diese Möglichkeit eröffnet das zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA beschlossene Programm.

Sind Arbeitnehmer Steueresel der Nation?

20. Aug 2017 | Aktuelles

v.l.n.r.: Cordula Becker, Lothar Binding, Devrim Korkut und Thomas Wenzel

Thomas Wenzel, DGB-Kreisvorsitzender und der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding kamen nach Eppelheim, um mit den Bürgern darüber zu diskutieren, ob Arbeitnehmer die Steueresel der Nation seien?

Der Einladung der SPD-Eppelheim, waren viele Interessierte in den „Lausbub“ gefolgt. Nach der Begrüßung des SPD-Vorsitzenden Devrim Korkut, berichtete Cordula Becker aus Bürgergesprächen. Denn viele Menschen „sorgten“ sich ihrer Meinung nach um eine auskömmliche Rente, um Jobsicherheit und um die sozialen Sicherungssysteme. Dies sei einer der Gründe dafür, dass der DGB ein Eckpunktepapier zu einer umfassenden Steuerreform vorgelegt hätte, so Thomas Wenzel. Anhand von Grafiken zeigte er auf, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter „auseinander klafft“. Deshalb fordere der DGB Reformen, unter anderem die Anhebung des Spitzensteuersatzes, ein Mobilitätsgeld und 15 Euro mehr Kindergeld.

Beim Vortrag des finanzpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion Lothar Binding durfte natürlich das Flipchart nicht fehlen. Gewohnt kreativ und leicht verständlich zeigte Binding die steuerpolitischen Ziele des SPD-Regierungsprogramms auf. Er warnte davor machen „Erklärungen“ von Angela Merkel zu glauben. Er fragte deshalb das Publikum etwas provokant: „Wer ist der größte Lügner?“ Die Antwort kam prompt und sei der „Durchschnitt“, so Binding. Er würde von der Union immer herangezogen, wenn große Unterschiede „vertuscht“ werden müssten. Ein „Durchschnitt“ sei der größte Lügner, weil er die Armut verschweige und den Reichtum ebenso.

Die „vorsichtige“ Anhebung des Steuersatzes soll Ungerechtigkeiten ausgleichen, denn solange einige noch 50.000 Euro pro Tag bekommen, andere aber mit 10.000 Euro im Jahr auskommen müssten, gebe es noch viel zu tun. Bei der Vermögensverteilung sehe es nicht besser aus: 10% der Bevölkerung besäßen 63,2 % des Vermögens, aber die Hälfte der Bevölkerung nur 2,6%. Eine gerechtere Verteilung müsse in der kommenden Regierungszeit in Angriff genommen werden. Außerdem sollten internationale Schlupflöcher geschlossen werden, so dass die Gewinnverlagerung minimiert und die Betrugsmöglichkeiten verhindert werden könnten. „Dieses Mehr an Steuereinnahmen kommt uns allen zu Gute, den Schulen, den Verkehrswegen und den Kitas“, so Binding in seiner Rede.

Die Fragen aus dem Publikum reichten von Rüstungsausgaben, über Sinn und Unsinn des Ehegattensplittings bis hin zu sachgrundloser Befristung und der Erbschaftsteuer.

Mit Blick auf niedrigen Einkommen wurde die Mehrwertsteuer hinterfragt, weil sie die niedrigen Einkommen relativ stärker belaste als die hohen Einkommen. „Wer ein niedriges Einkommen hat, gibt im Verhältnis mehr Geld durch die Mehrwertsteuer aus, weil er sein Geld überwiegend für den Lebensunterhalts brauche, so Binding. Auf die Frage nach einheitlichen Gesetzen in der EU wies Binding auf die komplizierte Mehrheitsfindung bei ganz „unterschiedlich tickenden“ Staaten hin. „Würde ich alleine Gesetze für die Welt machen dürfen, wäre sie eine Bessere“, meinte er scherzhaft.

Nach kurzweiliger Diskussion kamen beide Referenten und die Anwesenden zu dem Schluss, dass sich in der Steuerpolitik dringend etwas ändern müsse. „Momentan werden Reiche in unserem Land bevorzugt, während Arbeitnehmer sich als Steueresel der Nation sehen könnten“, so Thomas Wenzel.

 

 

Shadow, Auswärtiges Amt, Steuerpolitik und Photographie

20. Jul 2017 | Aktuelles, Bundestag, Praktikumsberichte

„Behalten Sie bitte insbesondere Lothar Binding im Auge – er büchst gerne aus“, warnte der deutsche Generalkonsul 2008, als eine Delegation des Finanzausschusses des Deutschen Bundestags nach Kapstadt kam. Ich absolvierte ein Praktikum beim Generalkonsulat Kapstadt und „Shadowing Lothar“ war bereits damals eine abwechslungsreiche Aufgabe – vom Doppelbesteuerungsabkommen bis zur Bedienungsanleitung für Lothars Canon Ixus. Seit letztem Jahr bin ich als Referentin im Auswärtigen Amt in Berlin – beste Voraussetzung für eine neue Ausgabe von „Shadowing Lothar“, um interessante Einblicke in den Alltag eines Abgeordneten abseits von der Delegationsreise zu erhalten. So verbrachte ich eine abwechslungsreiche Woche im Bundestag und wurde mit Themen wie dem neuen Steuerpaket, dem Erbschaftssteuergesetz, dem SPD-Parteitag oder der Verwaltung von Lothars Instagram-Account konfrontiert. Auch 9 Jahre später war es eine große Freude, Lothars Shadow zu sein.