8. Apr 2019 | Aktuelles, Bundestag, Nichtraucherschutz
Zur aktuellen Diskussion über ein Außenwerbeverbot für Tabakprodukte erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Rainer Spiering, landwirtschaftspolitischer Sprecher, Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher, und Dirk Heidenblut, drogenpolitischer Sprecher:
„Tabakwerbung an Plakatwänden und im Kino gehört ebenso wie die kostenlose Abgabe von Zigaretten bei Promotionaktionen schleunigst verboten, wie es schon jetzt in Funk und Fernsehen der Fall ist. Uns zuständige Fachpolitiker eint der Wille, dass wir nach Jahrzehnten der Tatenlosigkeit endlich vorankommen.“
Dazu ergänzt der SPD-Abgeordnete Rainer Spiering: „Leider scheiterte ein Entwurf aus dem Landwirtschaftsministerium kurz vor dem Ende der letzten Legislaturperiode am Widerstand der damaligen Fraktionsspitze der Union. Wir wollen das Heft des Handels aufnehmen und endlich etwas erreichen, denn gerade Kinder und Jugendliche sind besonders für Tabakwerbung empfänglich. Alle anderen EU-Länder sind uns hier einen Schritt voraus. Nachdem unsere Nachbarländer gehandelt haben, sollte der Bundestag nachziehen.“
„Auch die Tabakrahmenkonvention der Weltgesundheitsorganisation von 2005 verpflichtet die Vertragsstaaten, ein umfassendes Tabakwerbeverbot zu verhängen. Es ist beschämend, dass die Bundesrepublik Deutschland die Konvention bislang noch nicht vollständig umgesetzt hat. Bereits die erste Zigarette ist stark gesundheitsgefährdend. Mehr als 120.000 Menschen in Deutschland sterben Jahr für Jahr an den Folgen des Rauchens. So geht es nicht mehr weiter“, so der Bundestagsabgeordnete Lothar Binding weiter.
Der Abgeordnete Dirk Heidenblut schließt ab: „Das Deutsche Krebsforschungszentrum schätzt, dass rund 20 Prozent aller Krebsfälle durch das Rauchen verursacht werden. Laut Robert Koch-Institut ist bei etwa 90 Prozent der männlichen und 60 Prozent der weiblichen Lungenkrebserkrankten das Rauchen die Krankheitsursache. Das Rauchen ist aber auch ein bedeutender Risikofaktor für andere Krebsarten wie Kehlkopfkrebs oder Leukämie. Auch das Risiko für Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen erhöht sich durch Tabakkonsum.“
21. Mrz 2019 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Eine Abordnung der SPD-Laudenbach besuchte gemeinsam mit MdB Lothar Binding die Kindertagesstätte Kunterbunt, um sich über den im September 2018 eröffneten Anbau und die aktuelle Situation der Einrichtung einen Überblick zu verschaffen.
Die Leiterin der kommunalen Kindertagestätte Bianka Drexler begrüßte alle Gäste und bot eine Führung, wie man sie im Rahmen eines Elterngesprächs macht, um allen einen möglichst genauen Einblick über die Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher und den täglichen Ablauf mit den Krippen- und Kindergartenkindern zu geben.
Mit mittlerweile 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die überwiegend in Vollzeit arbeiten sei die Einrichtung gut aufgestellt. Hierfür ist Frau Drexler der Kommunalpolitik sehr dankbar, denn diese zeige häufig Flexibilität bei der Einstellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Qualifizierte Kräfte zu finden, sei nicht immer ganz leicht. Unter anderem scheitere es oft am Mangel an Spezialisierung.
Auf Nachfrage nach der Meinung der Beschäftigten der Einrichtung zum kürzlich von der SPD auf den Weg gebrachten „Gute-Kita-Gesetz“ und dem Volksbegehren nach Gebührenfreiheit, teilte Frau Drexler mit, dass sie diese Themen in einem der nächsten pädagogischen Tage mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erörtern wird. Grundsätzlich sei das Kollegium aber sehr zufrieden mit der Situation in Laudenbach.
Der SPD-Ortsverein übergab zum Abschluss einige Kisten mit frischen Äpfeln für die Kinder und kleine Schachteln Pralinen für das Kollegium und bedankte sich für die tollen Einblicke in die Einrichtung und die hier geleistete erzieherische Arbeit.
21. Mrz 2019 | Aktuelles, Bundestag, Praktikumsberichte
Unter diesem bedeutendem Motto steht der diesjährige Welt-Down-Syndrom-Tag am 21. März. Niemand wird zurückgelassen, das heißt, dass alle die gleichen Möglichkeiten auf ein erfülltes Leben bekommen sollen. Vom Kindergarten bis zur Arbeit: Menschen mit dem Down-Syndrom dürfen nicht auf der Strecke bleiben. Der betreute und freie Zugang zu Wohn- und Arbeitsangeboten muss gewährleistet sein. Wir alle sind in der Verantwortung, dass sich jede und jeder in unserer Gesellschaft wohlfühlt.
In dieser Woche begleitet mich Henri Hirt für drei Tage als Praktikant. Gemeinsam möchten wir auf den Welt-Down-Syndrom-Tag aufmerksam machen. Denn heute werden alle Bürgerinnen und Bürger, internationale Organisationen, Nicht-Regierungsorganisationen, die Zivilgesellschaft und private Akteurinnen und Akteure dazu aufgerufen, die Krankheit und die davon betroffenen Menschen überall auf der Welt wahrzunehmen. Mit einem Welt-Down-Syndrom-Tag soll das Bewusstsein für die Betroffenen und Familien gestärkt und ein starkes Zeichen des Zusammenhalts gesetzt werden.
Seit langer Zeit machen Menschen auf das Down-Syndrom aufmerksam. Mit der offiziellen Erklärung des Welt-Down-Syndrom-Tages durch die Versammlung der Vereinten Nationen am 19. Dezember 2011, ist das Bewusstsein für die Krankheit in vielen Teilen der Gesellschaft angekommen. Trotzdem befinden wir uns weiterhin in der Verantwortung, dass diese Menschen ein gleichwertiges und gerechtes Leben leben können.
12. Mrz 2019 | Aktuelles, Bundestag, Praktikumsberichte
Ich kann mich noch ganz genau daran erinnern: Juni, 2018. Als Jugendgemeinderat Ladenburg haben wir an der politischen Bildungsfahrt Lothar Bindings teilgenommen. Nach unserem Aufenthalt in Berlin und der politischen Bildungsfahrt war mir eine Sache klar: Ich muss ein Praktikum bei Lothar absolvieren! Fasziniert vom Alltag Lothars und seiner Leidenschaft als Politiker bewarb ich mich wenige Tage danach im Abgeordnetenbüro Bindings im Bundestag.
Kurze Zeit später habe ich die Zusage erhalten – ich hatte den Praktikumsplatz bei Lothar!
..und nun? Heute ist der 15. Februar. Mein Praktikum endet mit diesem Tag! Zwei Wochen hatte ich Zeit für Einblicke in das politische Geschehen Berlins, in den Büroalltag und den Strukturen des Bundestages. Ich hatte für zwei Wochen die Möglichkeit bekommen, jeden Tag spannende und neue Erfahrungen zu machen.
Ich kann sagen, dass ich jeden einzelnen Tag genießen konnte.
Am Tag meiner Ankunft erklärte mir Susanne den Tages-/¬Wochenablauf und im Anschluss ging es schon los: Ich durfte mich in verschiedene Themen einarbeiten und unterschiedliche Bürgerbriefe beantworten. Mein Aufgabenbereich war hierdurch sehr vielfältig, wodurch nie Langweile aufkam. Natürlich stand mir das „Binding – Team“ für Fragen immer zur Verfügung. Auch hier ein großes DANKESCHÖN!
Während der Sitzungswoche durfte ich Lothar zu diversen Veranstaltungen begleiten. Ich durfte an Sitzungen der Arbeitsgruppen und Ausschüssen teilnehmen, ebenfalls bekam ich die Möglichkeit bei Anhörungen oder auch Gesprächen mit Vertretern einzelner Unternehmen dabei zu sein. Hautnah durfte ich miterleben, wie Lothar am Rednerpult des Plenarsaals seine Rede hielt!
Ich war gerne mit ihm unterwegs. Er nimmt sich immer Zeit für seine Praktikanten. Auch kann es gut sein, dass Lothar während einer Anhörung oder Debatte im Finanzausschuss zu dir auf die Tribüne kommt, um dir alles zu erklären, was unten genau passiert. Die Blicke anderer Praktikanten? Voller Verwunderung, da keiner ihrer „MdBs“ hochkommt.
Ich möchte zum Schluss die Gelegenheit nutzen, um mich nochmal bei Lothar, Susanne, Silke, Steffen und Johannes zu bedanken. Das bestehende Team mit seinen Mitgliedern ist in meinen Augen „perfekt“. Die gute Atmosphäre im Büro, in der man sich schnell aufgenommen fühlt, ist der beste Beweis für meine Aussage. All meine Erwartungen im Bezug auf das Praktikum wurden übertroffen und ich kann mit Stolz sagen: Ich hatte ein Praktikum im Büro Bindings!
28. Feb 2019 | Aktuelles, Wahlkreis
Ort:
Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma Bremeneckgasse 2
69117 Heidelberg
Programm
19:30 Uhr Begrüßung und
Einführung
19:40 Uhr Alltagrassismus in Deutschland – angekommen in Mainstream? – Dr. Karamba Diaby, MdB
20:00 Uhr Diskussion mit Dr. Karamba Diaby, MdB – Johannah Illgner, QueerfeministischesKollektiv – Johnny Brambach, Heidelberg gegen Rassismus – Emran Elmazi, Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma
21:15 Uhr Fazit und Schlusswort
Solidarität ist die Kraft, die
eine Gesellschaft zusammenhält. Viele Menschen haben das Gefühl, dass diese
Solidarität in unserem Land brüchig geworden ist, obwohl es Deutschland wirtschaftlich
insgesamt gut geht.
Doch wir stehen vor großen
Herausforderungen und sozialen Verwerfungen. Die Chancen auf Bildung und
Teilhabe hängen zu oft von der sozialen Herkunft oder dem Wohnort ab. Schon
längst ist bezahlbares Wohnen zur sozialen Frage geworden. Unsere sozialen
Sicherungssysteme werden vielerorts in Frage gestellt, ohne dass
Löungsmöglichkeiten aufgezeigt werden. Rechtspopulist*innen wiederum versuchen,
diese Verunsicherung der Menschen auszunutzen und die Gesellschaften in
Deutschland und Europa zu spalten. Vor diesem Hintergrund ist Diskriminierung
mehr und mehr eine Alltagserfahrung vieler Menschen.
Die SPD-Bundestagsfraktion
setzt sich dafür ein, Diskriminierungen und Vorurteile abzubauen. Dazu wollen
wir die Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes weiter unterstützen
und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Wir setzen uns für die
Gleichstellung von Frauen und Männern ein, egal welcher Herkunft. Dazu
unterstützen wir auch Stiftungen, wie die Amadeu-Antonio-Stiftung, mit
Bundesmitteln. Gemeinsam mit Ihnen möchten wir diskutieren, wie der Ausgleich
in unserem Land erneuert, das Leben der Menschen verbessert und der soziale
Zusammenhalt wieder gestärkt werden kann. Was setzen wir dem Alltagsrassismus
entgegen? Wie können wir Betroffene unterstützen?
