Über die Höhe unserer Entschädigung und Altersabsicherung müssen wir nach einer Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts selbst per Gesetz entscheiden – eine Verantwortung, die ich wie viele andere Abgeordnete gerne abtreten würde. (mehr …)
Der Heidelberger Jan Pfeiffer von der Theodor-Heuss-Realschule tauschte letzte Woche seine Schulbank gegen einen Platz im Plenum. Lothar Binding lud ihn ein, am Planspiel „Jugend und Parlament“ teilzunehmen. Rund 300 Schülerinnen und Schüler zwischen 16 und 20 aus ganz Deutschland kamen letzte Woche nach Berlin und erhielten vier Tage lang hautnah einen Einblick in die Arbeit des Deutschen Bundestages. Sie schlüpften in die Rolle von Bundestagsabgeordneten, erhielten andere Namen und sind fiktiven Fraktionen zugeordnet. Jan Pfeiffer war begeistert von der Möglichkeit den Bundestag von innen zu sehen und nahm auf den Stühlen der Politiker Platz. „In der Schule lernen wir theoretisch wie das Parlament funktioniert, aber es ist doch etwas anderes, wirklich vor Ort zu sein und es direkt zu erfahren.“
Die Jugendlichen spielten fiktive Gesetzgebungsverfahren an Originalschauplätzen im Reichstagsgebäude und im Paul-Löbe Haus durch. Am Dienstag stand die abschließende Beratung im Plenum an, nachdem die Gesetzentwürfe am Tag zuvor in den Ausschüssen beraten wurden. Die Leitung der Plenarsitzung übernahmen Wolfgang Thierse und die anderen Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages.
Vielen Dank für Ihr Schreiben. Wie Ihnen bekannt ist, hat das Bundesverfassungsrecht noch kein abschließendes Urteil zur Verfassungsklage gegen die gegenwärtig gültige gesetzliche Regelung gesprochen… (mehr …)
Vielen Dank für Ihren Brief zum Thema Deutsche Bahn AG. In den letzten Tagen und Wochen habe ich vereinzelnd vorgefertigte inhaltsgleiche Schreiben erhalten. Die Bahn ist als Verkehrsträger für Personen und Güter in Deutschland unverzichtbar. (mehr …)
Lothar Binding besuchte das internationale Kinderfest „23 Nisan 2008“, veranstaltet von türkischen Elternvereinen am Samstag, 10. Mai. Das Kinderfest fand in der RheinNeckarHalle in Eppelheim statt. Tanz und Folkloregruppen umrahmten die Veranstaltung. „CanKan“ sowie „Popstar Lal“ gestalteten den Abend. Außerdem kamen zahlreiche Ehrengäste, darunter die Generalkonsulin des Türkischen Generalkonsulats Karlsruhe.