5. Sep. 2017 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Renate Schmidt, Lothar Binding, Patricia Rebmann
Der zweigleisige Ausbau der Straßenbahntrasse nach Eppelheim war Thema eines Treffens direkt auf der Autobahnbrücke zwischen Heidelberg und Eppelheim. Die neue Eppelheimer Bürgermeisterin Patricia Rebmann traf sich dort mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Lothar Binding sowie der stellvertretenden Kreisvorsitzenden der SPD Rhein-Neckar Renate Schmidt.
Eppelheim – „Nichts geht mehr“ so Bürgermeisterin Rebmann, als sie die alte Brücke betraten. Denn seit fast drei Wochen fährt hier kein Auto mehr. Die Menschen müssten nun Umwege in Kauf nehmen, erhielten aber nach der Fertigstellung „etwas viel besseres zurück“. „Der ÖPNV erhält jetzt zwei Gleise und für die Autos stehen dann zwei eigene Fahrspuren zur Verfügung“, so Stadträtin Schmidt. Aber auch Fußgänger und Radfahrer erhielten eigene Spuren. Die Eppelheimer Bevölkerung hatte zuletzt in einem Bürgerentscheid diesem Vorhaben und damit einer Zukunftsperspektive für Eppelheim zugestimmt. „Es wird Einschränkungen für die Geschäfte und die Anwohner der Umleitungsstrecken geben. Ich hoffe aber, dass die Bauzeit von einem Jahr eingehalten wird“, so Bürgermeisterin Rebmann.
Im Zuge der Brückenerneuerung über die Autobahn A5, die bis Ende 2018 abgeschlossen sein soll, werden auch Verbesserungen für die anderen Verkehrsarten angestrebt. So sollen auf der Brücke fahrbahnbegleitende Radstreifen und breite Gehwege angelegt sowie am Ortseingang die Verkehrsströme entflochten werden. Für die Zeit des Umbaus wird eine Umleitung mit Schienenersatzverkehr für die Linie 22 sowie die Busse der Moonliner-Linie M2 eingerichtet.
Der Neubau der Autobahnbrücke über die A 5 ist das vierte Teilprojekt, das im Rahmen des Mobilitätsnetzes Heidelberg umgesetzt wird. 2015 wurde die Kurfürsten-Anlage zwischen Adenauerplatz und Römerkreis umgebaut, im Juli 2016 haben die Arbeiten für die neue Bahnstadt-Straßenbahn begonnen. Seit Anfang 2017 wird die Trasse in der Eppelheimer Straße im Pfaffengrund umgebaut.
„Mit dem Mobilitätsnetz wird das Straßenbahnnetz zwischen Heidelberg und Eppelheim umfassend ausgebaut“, so Binding. Die Fahrzeiten würden kürzer, die Umsteigesituationen verbessert. „Dies ist eine Zeitersparnis gerade für die Pendlerinnen und Pendler“. Das mache den Umstieg auf die Straßenbahn attraktiv und trage zur Entlastung des Straßenverkehrs bei.
Sowohl Binding als auch Rebmann und Schmidt äußerten sich positiv über den Ausbau und sprachen von einem wichtigen öffentlichen Beitrag für die Mobilität der Bürger und Bürgerinnen in Eppelheim. So erhöhten die Erschließung der Bahnstadt und der neue Halt am Hauptbahnhof Süd die Attraktivität des Umstiegs auf die umweltfreundlicheren Bahnen und Straßenbahn.
29. Aug. 2017 | Aktuelles
….über die Berichterstattung der RNZ und der Weinheimer Nachrichten.
22. Aug. 2017 | Aktuelles, Wahlkreis
„Ich freue mich auf Virginia“
Heidelberg – „Meine Entscheidung für die USA fiel, als ich die Ausschreibung für das Stipendium im Internet gefunden habe, so Lina Baumann. Im Heidelberger Literaturcafé traf sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding mit der Stipendiatin Lina Baumann, um sich vor der Abreise in die USA noch einmal zu besprechen. „Ich möchte die jungen Menschen kennenlernen, die wir in die USA schicken, das sind wir ihnen schuldig. Noten in der Bewerbung sagen nicht viel aus. Natürlich muss man sich in der deutschen und in der amerikanischen Geschichte und aktuellen Politik etwas auskennen. Aber entscheidend ist die Persönlichkeit und wie die Bewerberin mit Lebenssituationen in der Gastfamilie und der neuen Schule umgehen können. Lina hat sich in einem starken Wettbewerb durchgesetzt und sehr überzeugt. Sie hat nicht nur Lust, sie brennt darauf“, so der SPD-Abgeordnete.
Die 15 jährige Heidelbergerin erhielt als eine von 60 Schülerinnen im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) ein Stipendium. Das Jugendaustauschprogramm zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA wurde 1983 beschlossen, um der jungen Generation in beiden Ländern die Bedeutung der freundschaftlichen Zusammenarbeit, die auf gemeinsamen politischen und kulturellen Wertvorstellungen beruht, zu vermitteln.
Noch drei Wochen wäre sie zu Hause, dann sei sie für ein Jahr weg, sagte die Schülerin des Helmholtz-Gymnasiums beim Treffen mit Lothar Binding. Lina wird das Jahr in Burke im Bundesstaat Virginia verbringen, etwa 45 Minuten entfernt von Washington DC. Dass sie Heimweh bekommen wird, davor hat die 15-Jährige nur ein wenig Angst – in Zeiten von „Skype“ und Co. auch nicht mehr ein so großes Problem. Lothar Binding ergänzt schmunzelnd: „Oft sind es die Eltern, die Kommunikationsbedarf haben.“ Mit ihren Gasteltern hat sie bereits Kontakt. Ihre „Gastschwester“ sei 16 Jahre alt und würde sich schon auf den „Zuwachs“ aus Deutschland freuen. Auch im Sommer 2017 können wieder insgesamt 350 Schüler und junge Berufstätige mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen. Diese Möglichkeit eröffnet das zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA beschlossene Programm.
20. Aug. 2017 | Aktuelles
v.l.n.r.: Cordula Becker, Lothar Binding, Devrim Korkut und Thomas Wenzel
Thomas Wenzel, DGB-Kreisvorsitzender und der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding kamen nach Eppelheim, um mit den Bürgern darüber zu diskutieren, ob Arbeitnehmer die Steueresel der Nation seien?
Der Einladung der SPD-Eppelheim, waren viele Interessierte in den „Lausbub“ gefolgt. Nach der Begrüßung des SPD-Vorsitzenden Devrim Korkut, berichtete Cordula Becker aus Bürgergesprächen. Denn viele Menschen „sorgten“ sich ihrer Meinung nach um eine auskömmliche Rente, um Jobsicherheit und um die sozialen Sicherungssysteme. Dies sei einer der Gründe dafür, dass der DGB ein Eckpunktepapier zu einer umfassenden Steuerreform vorgelegt hätte, so Thomas Wenzel. Anhand von Grafiken zeigte er auf, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter „auseinander klafft“. Deshalb fordere der DGB Reformen, unter anderem die Anhebung des Spitzensteuersatzes, ein Mobilitätsgeld und 15 Euro mehr Kindergeld.
Beim Vortrag des finanzpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion Lothar Binding durfte natürlich das Flipchart nicht fehlen. Gewohnt kreativ und leicht verständlich zeigte Binding die steuerpolitischen Ziele des SPD-Regierungsprogramms auf. Er warnte davor machen „Erklärungen“ von Angela Merkel zu glauben. Er fragte deshalb das Publikum etwas provokant: „Wer ist der größte Lügner?“ Die Antwort kam prompt und sei der „Durchschnitt“, so Binding. Er würde von der Union immer herangezogen, wenn große Unterschiede „vertuscht“ werden müssten. Ein „Durchschnitt“ sei der größte Lügner, weil er die Armut verschweige und den Reichtum ebenso.
Die „vorsichtige“ Anhebung des Steuersatzes soll Ungerechtigkeiten ausgleichen, denn solange einige noch 50.000 Euro pro Tag bekommen, andere aber mit 10.000 Euro im Jahr auskommen müssten, gebe es noch viel zu tun. Bei der Vermögensverteilung sehe es nicht besser aus: 10% der Bevölkerung besäßen 63,2 % des Vermögens, aber die Hälfte der Bevölkerung nur 2,6%. Eine gerechtere Verteilung müsse in der kommenden Regierungszeit in Angriff genommen werden. Außerdem sollten internationale Schlupflöcher geschlossen werden, so dass die Gewinnverlagerung minimiert und die Betrugsmöglichkeiten verhindert werden könnten. „Dieses Mehr an Steuereinnahmen kommt uns allen zu Gute, den Schulen, den Verkehrswegen und den Kitas“, so Binding in seiner Rede.
Die Fragen aus dem Publikum reichten von Rüstungsausgaben, über Sinn und Unsinn des Ehegattensplittings bis hin zu sachgrundloser Befristung und der Erbschaftsteuer.
Mit Blick auf niedrigen Einkommen wurde die Mehrwertsteuer hinterfragt, weil sie die niedrigen Einkommen relativ stärker belaste als die hohen Einkommen. „Wer ein niedriges Einkommen hat, gibt im Verhältnis mehr Geld durch die Mehrwertsteuer aus, weil er sein Geld überwiegend für den Lebensunterhalts brauche, so Binding. Auf die Frage nach einheitlichen Gesetzen in der EU wies Binding auf die komplizierte Mehrheitsfindung bei ganz „unterschiedlich tickenden“ Staaten hin. „Würde ich alleine Gesetze für die Welt machen dürfen, wäre sie eine Bessere“, meinte er scherzhaft.
Nach kurzweiliger Diskussion kamen beide Referenten und die Anwesenden zu dem Schluss, dass sich in der Steuerpolitik dringend etwas ändern müsse. „Momentan werden Reiche in unserem Land bevorzugt, während Arbeitnehmer sich als Steueresel der Nation sehen könnten“, so Thomas Wenzel.
20. Juli 2017 | Aktuelles, Bundestag, Praktikumsberichte
„Behalten Sie bitte insbesondere Lothar Binding im Auge – er büchst gerne aus“, warnte der deutsche Generalkonsul 2008, als eine Delegation des Finanzausschusses des Deutschen Bundestags nach Kapstadt kam. Ich absolvierte ein Praktikum beim Generalkonsulat Kapstadt und „Shadowing Lothar“ war bereits damals eine abwechslungsreiche Aufgabe – vom Doppelbesteuerungsabkommen bis zur Bedienungsanleitung für Lothars Canon Ixus. Seit letztem Jahr bin ich als Referentin im Auswärtigen Amt in Berlin – beste Voraussetzung für eine neue Ausgabe von „Shadowing Lothar“, um interessante Einblicke in den Alltag eines Abgeordneten abseits von der Delegationsreise zu erhalten. So verbrachte ich eine abwechslungsreiche Woche im Bundestag und wurde mit Themen wie dem neuen Steuerpaket, dem Erbschaftssteuergesetz, dem SPD-Parteitag oder der Verwaltung von Lothars Instagram-Account konfrontiert. Auch 9 Jahre später war es eine große Freude, Lothars Shadow zu sein.
18. Juli 2017 | Aktuelles, Praktikumsberichte
Sarah und Lothar
„Wie hast Du denn das geschafft?“ ist wahrscheinlich die Frage, die ich seit Beginn meines Praktikums im Bundestag, am Meisten gehört habe. Der Mythos des Unantastbaren lebt, dabei ist es gar nicht so schwer einen Praktikumsplatz zu ergattern. Einfach den Abgeordneten des Vertrauens anschreiben und auf das Beste hoffen. In der Regel klappt es. So bin auch ich bei Lothar gelandet.
Als gebürtige Heidelbergerin und Wahlberlinerin war für mich klar, dass das Büro Binding für mich die erste Anlaufstelle sein würde, um erste politische Erfahrungen zu sammeln. Auch wenn ich Geschichte und Politikwissenschaft studiere, sieht das „echte Leben“ in der Politik nochmal anders aus.
Am 2. Mai begann ich mein Praktikum noch ohne zu wissen, was genau mich erwarten würde. Zunächst war ich von der großen Besetzung des Büros überrascht. Lothar hat eine Sekretärin, eine social-media-Beauftragte, eine allgemeine wissenschaftliche Mitarbeiterin, einen finanzpolitischen wissenschaftlichen Mitarbeiter und da er der finanzpolitische Sprecher ist, auch noch drei Fraktionsmitarbeiter, die die Themen für die gesamte Arbeitsgruppe aufbereiten.
„Aber die sind doch bestimmt alle ganz streng da!“ Habe ich auch einige Male zu hören bekommen, obwohl es absoluter Unsinn ist. Das Arbeitsklima ist entspannt und freundlich. Wozu auch das Duzen und gemeinschaftliches Mittag essen seinen Teil beiträgt.
Nachdem der Hausausweis besorgt und die Grundzüge der Funktionsweise des Büros erklärt war, wurde mir mein eigener Arbeitsplatz zugeteilt. Dort verbrachte ich allerdings nicht so viel Zeit wie gedacht, denn gerade in den Sitzungswochen ist man viel unterwegs. Oft finden Veranstaltungen von Interessenverbänden oder parteinahen Organisationen statt, bei denen Lothar Vorträge hält. (Das Flipchart darf natürlich nie fehlen!) Gerne werden Videos gedreht, in denen Lothar versucht uns „Normalos“ seine kleine Steuerwelt etwas näher zu bringen. Schülergruppen werden empfangen und Interviews geführt, so dass stets ein frischer Wind durch das Büro weht. (Dicht gefolgt vom Duft von Lothars gefühlt hundertster Tasse Kaffee am Tag.)
Besonderes Highlight war das Hoffest der SPD-Fraktion in meiner letzten Praktikumswoche. Es war ausgesprochen schön, nach einer motivierenden Rede von Martin Schulz, in einer anderen Atmosphäre mit seinen Kolleg*innen zusammen kommen und ein Pläuschchen halten zu können.
Lobenswert erwähnen muss man auf jeden Fall das Praktikant*innen-Programm der SPD-Fraktion. Es finden wöchentlich meist mehrere Veranstaltungen statt, an denen man als Praktikant*in kostenlos teilnehmen kann. Die Veranstaltungen sind Diskussionsrunden mit einzelnen MdBs zu bestimmten Themen oder Führungen an bedeutenden Orten. So war ich u.a. im Kanzleramt, im Finanzministerium und beim Bundesnachrichtendienst.
In erster Linie bedeutet die Sitzungswoche aber, dass es Zeit ist für die eigentliche parlamentarische Arbeit. Freitags und donnerstags finden die Plenardebatten und Abstimmungen statt, welche ich mir immer wieder gerne direkt im Plenum angeschaut habe. Mittwochs finden die Ausschusssitzungen statt, in denen fraktionsübergreifend Gesetzesentwürfe diskutiert werden. Dienstags tagen die themenbezogenen Arbeitsgemeinschaften fraktionsintern und nachmittags wird sich darüber in der Fraktionssitzung ausgetauscht. Montags berät sich Lothar mit seinen Mitarbeiter*innen zu den anstehenden Themen. Den gesetzgeberischen Prozess vor Ort mit zu erleben hat mich sehr beeindruckt, da es deutlich wird, dass Kompromisse oft von Nöten sind und dass hinter jedem Gesetz ein langer Prozess aus Überlegungen und Beratungen steht.
In den sitzungsfreien Wochen, wenn die Mitarbeiter*innen die Sitzungswochen vorbereiten, ist Lothar meist gar nicht in Berlin, sondern im Wahlkreis on tour.
Währenddessen war ich hauptsächlich mit der Beantwortung von Bürgerbriefen betraut. Wer jetzt denkt, dass sei langweilig, dem soll gesagt sein, dass es überaus spannend ist, sich immer wieder in neue Themen einzuarbeiten und sie verständlich aufzuarbeiten. Dass die Meinungen und Sorgen der Bürger Gehör finden und mitunter auch im Zuge einer Entscheidungsfindung aufgegriffen werden oder an das jeweilige Fach weitergeleitet werden, hat mein Vertrauen in die Demokratie gefestigt.
Zu guter Letzt möchte ich allen Kolleg*innen dafür danken, dass sie mich so herzlich aufgenommen haben und mir alles so toll ermöglicht haben. Auf ein hoffentlich baldiges Wiedersehen! Denn ich habe Blut geleckt und meine Leidenschaft zur Politik entdeckt.
Abschließen möchte ich mit einem Rat von Lothar, den ich, neben all meinen interessanten Erfahrungen, aus meinem Praktikum mitnehmen werde: „Wenn Du etwas erreichen willst, fokussiere Dich darauf, mache nur das und lass Dich nicht ablenken.“
13. Juli 2017 | Aktuelles, Praktikumsberichte
Kaan auf dem „Chefsessel“
Schülerpraktikant Kaan arbeitet einen Tag im Berliner Büro – für einen guten Zweck!
Ich heiße Kaan Tuncbilek, bin 13 Jahre alt und besuche die 8. Klasse am Europäischen Gymnasium Bertha-von-Suttner. Geboren wurde ich am 30.Juli 2003 in Rheinland-Pfalz in Linz am Rhein und lebe nun in der deutschen Hauptstadt Berlin.
Warum bin ich heute hier?
Zurzeit unterstütze ich die Organisation „ Work for Peace“, dessen Ziel es ist Menschen in ärmeren Ländern zu helfen. Work for Peace bat uns, sich für einen Tag eine Tätigkeit zu suchen und dort für etwas Geld auszuhelfen. Dieses Geld wird dann an diese Länder gespendet, damit man es für Werkzeuge oder Bildung nutzen kann.
Warum ausgerechnet der Bundestag?
Ich habe mich schon immer für Politik interessiert, dies ist auch Grund, warum ich mein Work for Peace hier absolviert habe, denn der Bundestag ist das Zentrum der Politik, wo sonst kann man mehr über Politik erfahren, wenn nicht hier. Meine Tante selbst ist beruflich hier tätig und hat mir empfohlen unbedingt mein Praktikum hier zu absolvieren.
11. Juli 2017 | Aktuelles, Wahlkreis
Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Lothar Binding traf sich eine große Gesprächsrunde im Sitzungssaal des Alten Rathauses in Weinheim, um mit Rita Schwarzelühr-Sutter, Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit über die Wohnungsbaupolitik zu diskutieren.
„Rita Schwarzelühr-Sutter kann uns mit viel Detailwissen die Umsetzungen der Bundesregierung im Bereich bezahlbaren Wohnraum erläutern“ so Lothar Binding bei seiner Begrüßung. Es bewege sich was im Bund in Sachen Wohnungsbau, so der Finanzexperte.
Die Staatssekretärin wies daraufhin, dass das „Thema in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist“, vor allem wenn den Anteil der Wohnkosten an den Haushaltsnettoeinkommen rund 40 % entspricht. Andere Quellen würden sogar von 60 % sprechen, begann sie ihren Vortrag. Der Bedarf an Wohnungen, so Schwarzelühr-Sutter, läge bei rund 350.000 Wohnungen pro Jahr bundesweit. „Die SPD hat die Förderungen deshalb von 2016 jährlich, um 500 Mio. Euro zusätzlich erhöht, was einer Verdoppelung entspricht“, führte sie aus. (mehr …)
10. Juli 2017 | Aktuelles, Veranstaltungen, Wahlkreis
Simone Raatz und Lothar Binding
Mittwoch, 12. Juli, 19:00 Uhr, Bürgerzentrum Neuenheim, Lutherstraße 18, 69120 Heidelberg
Am 12. Juli laden wir Sie herzlich ein, mit uns über die Zukunft des öffentlich finanzierten Wissenschaftsbetriebes zu sprechen. Ist die “freie” Forschung überholt? Warum sollte der Staat Grundlagenforschung überhaupt unterstützen? Kann der Markt nicht besser entscheiden, welche Initiativen lohnenswert sind?
Lothar Binding hat seine sächsische Fraktionskollegin Dr. Simone Raatz und den Heidelberger Astrophysiker Prof. Dr. Matthias Bartelmann als Experten zum Thema eingeladen. Simone Raatz ist stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung im Bundestag und war an der Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes beteiligt, welche 2018 in Kraft tritt. Trotz der überfälligen Änderungen bleiben wohl Befristung und Unsicherheit im öffentlichen Wissenschaftsbetrieb die Norm. Selbst hochqualifizierte Wissenschaftler finden oft keine permanente Stelle. Umstände wie diese schrecken viele ab, eine Karriere in der Forschung zu verfolgen und vertreiben auch die sprichwörtlich “Besten” aus dem Forschungsbetrieb. (mehr …)
10. Juli 2017 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Veranstaltungen
Dienstag, 11.07.2017, 18:00 Uhr, in der Bibliothek des DAI – Deutsch-Amerikanisches Institut Heidelberg, Sofienstraße 12, 69115 Heidelberg
Lothar Binding im Gespräch mit Heike Baehrens, MdB – Arbeitsgruppe Gesundheit, in enger Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokrat*innen im Gesundheitswesen
Auf welche Leistungen habe ich Anspruch und wer bezahlt das überhaupt? Diese Fragen stellen sich viele Familien, wenn im Haushalt Pflege gebraucht wird.
Seit 1. Januar 2017 gilt ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff. Bisher wurde der Pflegebedarf nach Minuten gemessen und einer von drei Pflegestufen zugeordnet. Jetzt wird der Grad der Selbstständigkeit ermittelt. Die vorhandenen Fähigkeiten des Menschen werden in fünf Pflegegraden abgebildet. Körperlich und psychisch beein-trächtigte Pflegebedürftige sollen in Zukunft die erforderlichen Leistungen erhalten, um am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können. (mehr …)
