7. Mai 2013 | Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Bereits im 8. Jahr in Folge macht der ACE bundesweit mit einer Verkehrssicherheitsaktion auf verkehrspolitische Themen aufmerksam. Unter der Schirmherrschaft von Lothar Binding will der ACE in diesem Jahr Autofahrer, Fußgänger und Radler sensibilisieren, die Verkehrsregeln auch an Zebrastreifen zu beachten. Grund für dieses Thema sind die gestiegenen Verkehrstoten.
Für die Städte Mannheim und Heidelberg gibt es gute Nachrichten: Die motorisierten Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer haben sich größtenteils rechtmäßig verhalten. Es war zu beobachten, dass die Handybenutzung vom Straßenverkehr ablenkt. Wahrscheinlich ist so zu erklären, dass 11,7 % der Verkehrsteilnehmer nicht angehalten und auch 12,7 % der Kinder und Jugendlichen nicht auf den Verkehr geachtet haben.
Sehr lobend wurde hervorgehoben, dass die Gehsteige in Heidelberg schon seit Jahren abgesenkt und die meisten Zebrastreifen in gutem Zustand sind, bei den wenigen Ausnahmen war die Markierung nicht mehr ausreichend. In der Diskussion um den Zebrastreifen Bergheimer Straße/ Ecke Kirchstraße wurde ein grundsätzliches Problem der Verkehrspolitik sichtbar. Aus Sicht der Autofahrer und Nutzer des ÖPNV ist ein schneller Verkehrsfluss wünschenswert. Wenn die Menschen als Fußgänger unterwegs sind, besonders bei Kindern, ist eine Entschleunigung erstrebenswert. (mehr …)
8. Apr. 2013 | Unterwegs im Wahlkreis
Die Kunden sind geduldig und schauen verdutzt. Ganz vorsichtig zieht der SPD-Bundestagsabgeordnete erst die Margarine, dann die Eierschachtel, die Zuckerpackung und anschließend die drei Flaschen Wein über den Scanner der Kasse. Der Bundespolitiker fragt: „Was wollen sie heute backen?“. Über eine halbe Stunde erlebt Binding den Alltag eines Kassierers mit. Er nimmt Bargeld entgegen, gibt das Wechselgeld zurück oder wickelt eine Kartenzahlung ab. (mehr …)
9. März 2013 | Aktuelles, Bundestag, Weitere Themen
Das Bundesfamilien- und Bundesfinanzministerium führten im Juni 2012 ein Wissenschaftliches Symposium zur Gesamtevaluation ehe- und familienbezogener Leistungen durch. Die SPD stellte diesbezüglich fest, dass sie bereits 2008 die ehe- und familienbezogenen Leistungen evaluiert und die richtigen Schlüsse daraus gezogen hat. Ihre Bewertung basierte auf Fragen dieser Art: Wie kann bessere Bildung, bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie wirkungsvolle Armutsprävention erreicht werden?
Als zentrales Ergebnis setzt sich die SPD zum Ziel, die Familienleistungen umzusteuern sowie den Ausbau von Krippen, Kitas, Ganztagsschulen und der Kindertagespflege zu verstärken. Dieses Versprechen verknüpft sie mit einem Rechtsanspruch für Kinder auf Ganztagsbetreuung ab 2020. Ganz besonders soll bei der Umsetzung auf Qualität geachtet werden. Zur Gegenfinanzierung entwickelt die Partei u.a. das Ehegattensplitting zu einem Realsplitting (weitere Details siehe unten) weiter.
Neues Kindergeld macht Familienförderung gerechter
Dass heute ein Spitzenverdiener mehr Entlastung für seine Kinder bekommt als ein Normalverdiener, ist nicht akzeptabel. Eine stärkere Förderung von Geringverdienern, sozial schwachen Familien und Alleinerziehenden ist deshalb dringend erforderlich. Um in Zukunft Familien mit kleineren Einkommen zu fördern, möchte die Partei ein einkommensabhängiges Kindergeld für geringe und untere mittlere Einkommen einführen sowie den bisherigen Kinderzuschlag integrieren. Berufstätige Familien mit zwei Kindern und einem Einkommen von unter 3.000 Euro monatlich sollen künftig ein um bis zu 140 Euro pro Kind und Monat erhöhtes Kindergeld erhalten. Die SPD sieht ihr Neues Kindergeld in Kombination mit einer familienfreundlichen Arbeitswelt für die bessere Vereinbarung von Familie und Beruf als den richtigen Schritt an.
Flexibilität am Arbeitsplatz
Eine Familienarbeitszeit soll Eltern erlauben, ihre Arbeitszeit ohne negative Konsequenzen zeitlich befristet zu reduzieren. Um das zu gewährleisten, brauchen wir einen Rechtsanspruch, der die Rückkehr von Teil- zu Vollzeit gewährleistet. Zusätzlich muss das erfolgreiche Elterngeld so umgestaltet werden, damit Mütter und Väter anstatt sieben Monate doppelt solange gleichzeitig Teilzeit arbeiten und Elterngeld beziehen können. Auch für Alleinerziehende soll dies möglich sein, wenn das andere Elternteil kein Elterngeld beansprucht.
Mehr Steuergerechtigkeit
Die SPD passt die Einkommensbesteuerung den Realitäten der heutigen Gesellschaft an. Anstelle des Ehegattensplittings möchte sie einen Partnerschaftstarif für Ehegatten bzw. ein Realsplitting, bei dem beide Partner individuell besteuert werden, einführen. Die gegenseitigen Unterhaltsverpflichtungen bleiben dabei berücksichtigt. Der bisherige Steuervorteil für künftige Ehepaare mit hohem Einkommen entfällt; für Ehepartner, die ihre Lebensplanung auf das bisherige Steuersystem ausgerichtet haben (Altehepaare), soll sich also nichts ändern.
Hintergrund: Beim Ehegattensplitting wird unabhängig von der Einkommensverteilung der Ehepartner deren gemeinsames Gesamteinkommen jeweils hälftig besteuert und danach addiert. Davon profitieren vor allem Familien mit gut verdienenden Vätern. Die SPD möchte es reformieren, da es die traditionelle Arbeitsteilung und eine schwächere Beteiligung der Väter am Familienleben fördert. Dies steht im Widerspruch zu den Lebensentwürfen der meisten jungen Paare. Außerdem steht es positiven Effekten durch die Partnermonate beim Elterngeld entgegen und ist ineffizient zur Armutsvermeidung.
Die SPD ist auf dem richtigen Weg
1) Ihre Familienpolitik soll Familien ermöglichen, individuelle Lebensmodelle zu verwirklichen. Laut der Gesamtevaluation sind 80 % der Familien mit den Fördermitteln Kinder- und Elterngeld sehr zufrieden. Daher verändert die SPD an diesen Elementen grundsätzlich nichts, sondern verbessert sie punktuell. Gleiches für die beitragsfreie Mitversicherung der gesetzlichen Krankenversicherung.
2) Der Rechtanspruch auf Ganztagskitas und -schulen verbunden mit einer Qualitätsoffensive ist absolut notwendig, um die sozialen Kompetenzen der Kinder zu stärken sowie Kinder mit Migrationshintergrund und auch Kinder von Alleinerziehenden besser einzubinden.
3) Die SPD setzt sich für gerechte und praktikable Teilzeitlösungen, die Arbeitnehmerrechte stärken, sowie eine ausreichende Höhe des Elterngelds ein.
Marcel Renz
8. März 2013 | Unterwegs im Wahlkreis
Lothar Binding besuchte die kirchliche Sozialstation Unterer Neckar e.V. in Ladenburg. Dort führte er ein Gespräch mit dem Vorstand sowie Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen über die Finanzierungsstruktur von Sozialstationen. Offensichtlich gibt es in der Finanzierung der ambulanten Pflege strukturelle Verwerfungen, die sich nicht durch organisatorische oder strukturelle Maßnahmen in der jeweiligen Einrichtung beheben lassen: (mehr …)
8. Feb. 2013 | Unterwegs im Wahlkreis
Jana Schwager, Inhaberin der Gebärdensprachschule Heidelberg
Gemeinsam mit der Sozialministerin Katrin Altpeter gratulierte Lothar Binding, MdB, Jana Schwager zum 10-jährigen Bestehen ihrer Gebärdensprachschule Heidelberg.
Schon der Name der Schule Gebärden Verstehen gibt Auskunft darüber, worum es dem Schulteam geht: Zwischen den Welten der Lautsprache und der Gebärdensprache gilt es Brücken zu bauen, denn ohne Gebärden kein Verstehen! An der Schule lernen taube und hörende Teilnehmerinnen und Teilnehmer von tauben und hörenden Lehrkräften. Das ist beispielhaft für unsere Region und sollte auch anderen Schulen Mut machen. In kleinen Lerngruppen werden Gebärdensprachkursen für Hörende angeboten, taube Dozenten qualifiziert, die als Multiplikatorinnen und Multiplikatoren arbeiten und gebärdensprachkompetente Fachkräfte und Dienstleister weitergebildet. Lothar Binding hatte die Gelegenheit, mit Hilfe eines Gebärdensprachdolmetschers mit Jana Schwager über die Entwicklung der Schule zu sprechen. Das Bildungsangebot ist im südwestdeutschen Raum einmalig, deshalb kommen die Kursteilnehmer*innen aus einem großen Einzugsgebiet und die Nachfrage nimmt zu. Bei einem Rundgang durch die Schule konnte er sich von der familiären Atmosphäre überzeugen.
Der Besuch der Gebärdensprachschule Gebärden verstehen war ein positiver Termin an diesem Tag und Lothar Binding wünscht Jana Schwager und ihrem Team weiterhin viel Erfolg!
Falls Sie nun neugierig geworden sind, hier gibt es mehr Informationen: 
www.gebaerdenverstehen.de
21. Jan. 2013 | Aktuelles
Castellucci, Binding, Kraft, Born, Esken
8. Jan. 2013 | Unterwegs im Wahlkreis
Die Hof-Apotheke wurde als erste Apotheke in Heidelberg mit dem ApothekenSiegel für herausragende Fachberatung ausgezeichnet.
Die Mehrzahl der Apothekenkunden wünscht sich ein Gütesiegel, das für jeden sichtbar macht, wo Kunden in guten Händen sind. Deshalb hat die unabhängige Prüfgesellschaft TESALYS das Apotheken-Siegel ins Leben gerufen. Das Unternehmen testet bundesweit Apotheken mit einem Prüfverfahren, das in Fachkreisen und der Politik hohe Anerkennung findet. Nur die besten Apotheken bekommen das Siegel verliehen. Nun kam das neue Gütesiegel auch nach Heidelberg. Die Hof-Apotheke wurde im Beisein von Lothar Binding für herausragende Beratungsqualität ausgezeichnet.
19. Dez. 2012 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Weitere Themen
Land ist begehrt wie nie: Staaten, Großkonzerne und Privatanleger investieren in Grund und Boden. Profite und einen neuen Kolonialismus, der selbst die Klimafrage in den Schatten stellt. Zu diesem wichtigen Thema hatte Lothar Binding Ingo Maehrlein, einen Berater für Internationale Entwicklungszusammenarbeit und ehemaligen Finanzbürgermeister der Stadt Heidelberg sowie Simone Knapp von der Kirchlichen Arbeitsstelle Südliches Afrika, KASA aus Heidelberg eingeladen.
Maerlein berichtete Madagaskar sei seit geraumer Zeit im Blickfeld internationaler Minengesellschaften wie beispielsweise Rio Tinto, Total und Wisco (China) geraten. Aktuell geht es unter anderem um den Abbau von Nickel, Ilmenit, Öl und Eisenerz. Die Vorhaben brächten einen enormen Landverbrauch und unabsehbare Folgelasten im Umweltbereich mit sich. Damit einher gehe Landverlust und soziale Verwerfungen bei der betroffenen Bevölkerung.
Simone Knapp stellte ihre Organisation vor. Die KASA verstehe sich als Informations- und Servicestelle zum Südlichen Afrika und als Lobby- und Kampagnenbüro zu ausgewählten Themen sozialer und wirtschaftlicher Gerechtigkeit im Kontext von Globalisierung und Klimawandel.
Die KASA wurde 1996 auf Initiative der Werkstatt Ökonomie als Kooperationsprojekt kirchlicher Gruppen und Organisationen gegründet und ist seither bei der Werkstatt Ökonomie in Heidelberg angesiedelt.
5. Dez. 2012 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Seit Ende August ist er schon in Deutschland, nun traf sich der Austauschstudent Jesse Shiromain mit Lothar Binding in Heidelberg. Der 22-jährige Amerikaner erhielt als einer von 75 Studierenden aus den USA im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) ein Stipendium. Er kommt aus Hawaii und studierte in Honolulu Kunstgeschichte. An der Heidelberger Universität studiert er Geschichte und Musik. Jesse ist ein begeisterter Akkordeonspieler und hat direkt Anschluss an das Heidelberger Akkordeonorchester gefunden und spielt Jazz und barocke Musik. Er wohnt im Studentenwerk.
Der Abgeordnete unterhält sich auf Deutsch mit Jesse. Dafür, dass er erst seit zwei Jahren Deutsch lernt, kann er sich sehr gut ausdrücken. Er wolle seine Deutschkenntnisse noch verbessern, deshalb sei er nach Heidelberg gekommen, fügt er an. Natürlich will er auch Land und Leute, vor allem aber „Schnee“ kennenlernen. In seiner Heimat dicht am Äquator scheint fast nur die Sonne und es ist immer warm. „Bei einer Durchschnittstemperatur von 25 Grad kann kein Schnee fallen“, so der PPP-Student. Deshalb sei er „so gespannt“ auf den europäischen Winter und seinen ersten Schnee.
Das Jugendaustauschprogramm zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA wurde 1983 beschlossen, um der jungen Generation in beiden Ländern die Bedeutung der freundschaftlichen Zusammenarbeit, die auf gemeinsamen politischen und kulturellen Wertvorstellungen beruht, zu vermitteln. Das Programm sieht einen einjährigen Aufenthalt von jungen Deutschen und jungen Amerikanern im jeweiligen Gastland vor.
4. Dez. 2012 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Es sei schon eine „besondere Entscheidung“ in eine Partei einzutreten, freuten sich Lothar Binding und Gerhard Kleinböck, die zu einem Treffen aller Neumitglieder eingeladen hatten. „Ich freue mich auf eure Unterstützung“, begrüßte der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding die vielen neuen Mitglieder, die der Einladung nach Schriesheim ins Kaffeehaus gefolgt waren.
Etwa 90 Mitglieder, die seit Juli 2011 in die Partei eingetreten sind erhielten eine Einladung. In einer angeregten Diskussion, etwa über die Zukunft der SPD, über die Bankenkrise und die Lösungsideen der SPD Bundestagsfraktion, über die Bildungspolitik des Landes, wurden die Neumitglieder direkt angesprochen und bekamen einen Einblick in inhaltliche und organisatorische Aspekte der Parteiarbeit.
Sowohl der SPD Bundestagsabgeordnete, wie auch der Ladenburger Gerhard Kleinböck., MdL erzählten viel über ihre parlamentarisch Arbeit in Berlin und Stuttgart. Wichtig sei eine transparente Rückkopplung in die Partei bekräftigten beide.
Bereits im 8. Jahr in Folge macht der ACE bundesweit mit einer Verkehrssicherheitsaktion auf verkehrspolitische Themen aufmerksam. Unter der Schirmherrschaft von Lothar Binding will der ACE in diesem Jahr Autofahrer, Fußgänger und Radler sensibilisieren, die Verkehrsregeln auch an Zebrastreifen zu beachten. Grund für dieses Thema sind die gestiegenen Verkehrstoten.
