Innenminister de Maizière besucht das PHV Heidelberg

Demiziere1015In der zentralen Registrierungsstelle in Heidelberg sollen bis zu Dreiviertel aller in Baden-Württemberg ankommenden Flüchtlinge ihre Asylanträge stellen. „Die Stadt Heidelberg und das Integrationsministerium mit Bilkay Öney leisten dabei gute Arbeit mit sehr viel wichtigem ehrenamtlichem Engagement. Auch den vielen hauptamtlich Beschäftigten kann nicht genug gedankt werden“, so Lothar Binding.

Das neue Registrierungszentrum im PHV soll als Einrichtungen Leuchtturmcharakter bekommen. Hiervon konnte sich Innenminister de Maizière vor Ort überzeugen. Seit Ende September werden hier neu angekommene Asylsuchende registriert und anschließend im Land verteilt. Zuerst werden die Daten der Asylsuchenden aufgenommen, biometrische Bilder gemacht und Fingerabdrücke gespeichert. Die darauf folgende Gesundheitsprüfung schließt das Aufnahmeverfahren ab.

Lothar Binding fordert eine sinnvolle Beschleunigung der Verfahren: „Die Verfahrenszeit müssen wir kürzen, damit die Menschen endlich wissen, woran sie sind, aber trotzdem dürfen wir den Einzelfall nicht außer Acht lassen“, so Binding. Eine wichtige Voraussetzung dafür sei, dass mehr Personal eingesetzt würde, mahnte er an.

Rüdiger Veit zur Flüchtlingspolitik

Veit_kleinböck_bindingAm 6.10. fand im Rudolf-Engelbrecht Haus in Weinheim eine Veranstaltung zur Flüchtlingspolitik und den aktuellen Herausforderungen für Gesellschaft und Politik statt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding hatte zu der Diskussionsveranstaltung als Gast den Kollegen Rüdiger Veit, den Integrationspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, sowie Gerhard Kleinböck, MdL eingeladen. (mehr …)

Mehr Anerkennung für Erzieherinnen und Erzieher

Besuch_Kindergarten_ziegelhausen

Mitarbeiter der städtische KITA in Heidelberg-Ziegelhausen, Wilhelmsfelder Straße

Im der gesamten Metropolregion sind in den letzten Jahren zusätzliche Plätze in Kitas und in der Tagespflege geschaffen worden. Die Nachfrage nach den Plätzen ist ungebrochen groß. Denn gute Kitas und Tagespflege sind die Voraussetzung dafür, dass Eltern Familie und Beruf vereinbaren können. Deshalb hat Lothar Binding die städtische KITA in Heidelberg-Ziegelhausen besucht. (mehr …)

SPD-Generalsekretärin Fahimi zu Besuch

fahimi-schwetzingen-2015SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi kam aus Berlin nach Schwetzingen und diskutierte nach ihrer Rede mit den Besuchern über Arbeitnehmerfragen und Flüchtlingspolitik.

Die neuen Anschläge und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte seien „beschämend für Deutschland“. Sie seien kein regionales Problem. Zum Glück sei bisher nichts Schlimmeres passiert, dennoch sei die Situation alarmierend. Einen Stimmungswechsel in Deutschland gegenüber Flüchtlingen sieht Fahimi nicht. Es gebe eine hohe Bereitschaft der Bevölkerung zu Hilfe und Eingliederung. Die Baden-Württembergische Integrationspolitik sei dafür ein gelungenes Beispiel. (mehr …)

Regionale Kliniken stärken

Rolf Schieck, Rüdiger Burger, MdB Lothar Binding, Renate Schmidt und Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck vor dem Schwetzinger Krankenhaus

Rolf Schieck, Rüdiger Burger, MdB Lothar Binding, Renate Schmidt und Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck vor dem Schwetzinger Krankenhaus

GRN-Aufsichtsräte aus der SPD Kreistagsfraktion Rhein-Neckar mit Bundestagsabgeordnetem Lothar Binding bei GRN-Geschäftsführer Rüdiger Burger

„Wir brauchen weiterhin die Krankenhausversorgung in der Fläche“, gab der SPD Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende der GRN-Kliniken Rhein-Neckar, Dr. Ralf Göck, dem Heidelberger Bundestagsabgeordneten Lothar Binding mit zurück auf seinen Weg nach Berlin. Zusammen mit Renate Schmidt (Eppelheim) und Rolf Schieck (Eberbach) hatten sie sich mit GRN Geschäftsführer Rüdiger Burger und Schwetzingens Krankenhaus-Chef Ingo Roth in der Schwetzinger Klinik zum Gespräch über die anstehende Gesundheitsstrukturreform getroffen. (mehr …)