15. Nov 2017 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis
Lothar Binding, Luisa Boos, Alexander Lucas
„Gute Stimmung, frische Farben und beste Motivation allein genügen nicht um mit dem Ergebnis der letzten Bundestagswahl fertig zu werden – aber gute Ergebnisse in der Zukunft erzielen sich leichter, wenn die Ausstrahlung stimmt und Begeisterung spürbar wird“. Mit diesem Satz begrüßte der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding die Besucher in seinem Bürgerbüro in Bergheim. Umso besser müssten die gewählten Abgeordneten ansprechbar sein – direkt und unkompliziert, ergänzte er. In ansprechendem Ambiente, mit neuen Möbeln ist das SPD-Regionalzentrum renoviert worden. „Deshalb haben wir in den Wochen nach der Wahl unsere Büros in der Bergheimer Straße saniert und vergrößert“, unterstrich der Geschäftsführer Alexander Lucas.
Zur „Abnahme“ und „Begutachtung der Renovierung“ und Wiedereröffnung des Bürgerbüros hatte Lothar Binding deshalb zu einem Umtrunk und Imbiss in die neu gestalteten Räume eingeladen. Als Gast begrüßte er auch die SPD-Generalsekretärin Luisa Boos aus Freiburg.
In seiner kurzen Ansprache wurde der Abgeordnete auch politisch konkret. „Den künftigen, insbesondere digitalisierten Arbeitsmarkt gut zu regeln, bedeutet auch, den Arbeitgebern und Konzernen bestimmte Werkzeuge wieder wegzunehmen, die sie missbraucht haben“. Binding nennt die sachgrundlose Befristung, die Ausdehnung ungleich bezahlter Leiharbeit und die massenhaften Werkverträge. „Gute Werkzeuge in den falschen Händen müssen zurückgegeben werden. Nicht die Werkzeuge sind schuld, wenn es auf der Baustelle drunter und drüber geht.“
Der Finanzexperte fordert auch einen Weg zur Überwindung von Arbeitslosengeld II. „Die Arbeitslosenhilfe wurde von den Unternehmen seit Ende der 80er bis Anfang der 00er zur Verjüngung ihrer Belegschaften missbraucht“, kritisiert Binding. Die Unternehmen hätten das damals als „Brücke der Arbeitslosigkeit bis zur Rente“ genannt. Arbeitnehmer über 50 wurden in die Arbeitslosenhilfe entlassen, der Staatshaushalt brach daraufhin zusammen. „Statt Hartz IV brauchen wir ein Modell der Arbeitslosenhilfe, an dem die Arbeitgeber beteiligt sind“.
26. Sep 2017 | Aktuelles, Bundestag, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Direktmandat knapp verfehlt.
Für den direkten Einzug in den Bundestag hat es leider nicht gereicht. Aber der Heidelberger Lothar Binding, SPD-Kandidat in Heidelberg und im nördlichen Rhein-Neckar Kreis, wird auch im neuen Deutschen Bundestag vertreten sein. Auf Platz vier der baden-württembergischen SPD-Landesliste war er prominent abgesichert.
Obwohl der CDU-Kontrahent Karl A. Lamers 8,25 % weniger Stimmen als 2013 erreichte, holte er das Direktmandat. Mit 32,67 % blieb er knapp vor Lothar Binding mit 26,03 % . Die CDU ist mit 29,88 % zudem stärkste Partei im Wahlkreis. Die SPD erreicht 18,45%, die Grünen werden mit 17,15% drittstärkste Partei. Den größten Zuwachs verzeichnet die FDP, am Ende kommen die Liberalen auf 12,68 %.
Lothar Binding wird in Berlin aber künftig eine andere Rolle einnehmen als bisher: SPD-Chef Martin Schulz hat der Großen Koalition eine deutliche Absage erteilt.
„Die große Koalition war sowas wie ein Zwangskorsett, das einfach schlecht gepasste hat“, sagt Lothar Binding auf seiner Wahlparty im Restaurant „Rouge“. „Das Ergebnis ist Eindeutigkeit, und wir gehen in die Opposition.“ Als Binding um 20 Uhr ein kurze Rede an die Parteifreunde richtet, kannten alle schon die Nachrichten aus dem Willy-Brandt -Haus: „In der Opposition müssen wir unser soziales Profil schärfen,“ hieß es.
Er dankte seinem Wahlkampf-Team ausführlich, insbesondere seiner Wahlkampfleiterin Marlen Pankonin für ihr Engagement.
21. Sep 2017 | Aktuelles, Wahlkreis
SPD-Bundestagsabgeordneter zu Besuch bei der Strunz-Meisterwerkstatt in Eppelheim
Eppelheim – Die KFZ-Werkstatt Strunz liegt im Gewerbegebiet unweit der A5, im Foyer stehen Liqui Moly Produkte und eine große Tafel mit gefüllten Auftragstaschen. Das sind nicht die einzigen Dinge, die die Werkstatt besonders machen. Die Werkstatt steht voller Oldtimer – Roadster und Limousinen. In dieser Woche besuchte der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding auf seiner Sommertour eine Kfz-Werkstatt. Mit Stephan Strunz spricht er über den Betrieb, die Arbeit und die Herausforderungen in Zeiten des Dieselgate.
Das Serviceangebot der Firma Strunz reicht von kleinen Reparaturen, wie z.B. die Entfernung von Kratzern oder Blechschäden, bis hin zu vollständigen Oldtimerrestaurationen. Dabei gehören zu dem Stammkunden nicht nur Privatpersonen, sondern auch eine große Anzahl an gewerblichen Kunden. Stephan Strunz steht neben einem alten Jaguar XK 150 von 1957, Binding war damals sieben Jahre alt. „Hier investiert der Kunde einen fünfstelligen Betrag für die Restaurierung – aber wo die Liebe hinfällt“, lacht Strunz.
Neben Reparaturen, Instandhaltung und Sicherheitschecks gehören auch ein Bring- und Abholservice zum Angebot der Werkstatt. „Hier läuft alles etwas anders als in den Vertragswerkstätten“, sagte Stephan Strunz, „Die Arbeit wird anders gestaltet. Wenn alle Mitarbeiter sich darauf einstellen, dann gelingt auch eine gute Zusammenarbeit und ein gutes Ergebnis.“
Sein Anliegen an den Abgeordneten ist aber eindeutig. „Ich brauche Verstärkung“, so Strunz, aber jemanden zu bekommen sei extrem schwierig. Seit einiger Zeit sucht er einen Mechatroniker, leider sei der Markt schwach. „Viele der Auszubildenden bleiben nicht in den Werkstätten. Nach der Lehre werden sie von Industrieunternehmen abgeworben“, so der KFZ-Meister. Der Verdienst sei höher und damit ständen sie den Werkstätten nicht mehr zu Verfügung.
Lothar Binding verspricht die Duale-Ausbildung zu stärken. „Die Ausschöpfung aller Bildungspotenziale in unserer Gesellschaft, die Überwindung der Spaltung des Arbeitsmarktes und die dauerhafte Sicherung des Fachkräftebedarfs gehören zusammen“ so der Abgeordnete. Der Staat stehe in der Verantwortung, allen Menschen optimale Bildungschancen zu gewährleisten und damit dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.
Binding fährt einen VW-Bus mit Dieselmotor und fragt den KFZ-Meister nach dessen Meinung zum Dieselgate. Der winkt ab und bedauert die Entwicklung. „Wenn man ordentliche Motoren bauen würden, die richtig verbrennen, dann sehen die Abgaswerte viel besser aus“, so der Fachmann. Am liebsten wären ihm aber Elektroautos die mit klimaneutralem Strom fahren.
18. Sep 2017 | Aktuelles, Wahlkreis
Die baden-württembergischen Unikliniken haben einen hervorragenden Ruf bei der Behandlung schwerstkranker Patientinnen und Patienten. Große Sorgen machen sich jedoch deren Personalräte um die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten. Das wurde im Gespräch mit MdB Lothar Binding deutlich.
Die Personalräte beklagten, dass das Land zu wenig in Gebäude und Ausstattung investiere. Schon heute müssten die Kliniken 50 Prozent der Baukosten aus Eigenmitteln schultern. Das aber schmälert die Mittel für Personal. Arbeitszeitvorschriften könnten kaum noch eingehalten werden und die Qualität der Patientenversorgung leide, wenn nicht gegengesteuert wird.
Lothar Binding sieht das genauso. Die Länder müssten ihre Investitionen in Krankenhäuser eigentlich verdoppeln. Diese Finanzierungslücke könne von den Ländern allein nicht mehr geschlossen werden. Die SPD will daher, dass Bund- und Länder in einer gemeinsamen Anstrengung diese Lücke schließen.
Binding sprach sich weiter für verbindliche Personalstandards in den Kliniken aus. Dafür müsse künftig auch mehr Geld in die Hand genommen werden. „Wenn wir die Leistungen beim Arzt und im Krankenhaus angemessen vergüten wollen, brauchen wir eine Bürgerversicherung, an der sich auch die Arbeitgeber zur Hälfte beteiligen“, sagte der Abgeordnete. Nur so könnten die Arbeitsplätze im Gesundheitswesen verlässlich finanziert werden.
Die Gespräche sollen fortgesetzt werden. Insbesondere möchten die Personalräte mit Lothar Binding die immer umfangreicheren Ausgründungen in Servicebetriebe ohne Tarifvertrag und die Probleme mit befristen Arbeitsverhältnissen besprechen.
Die SPD hat sich bereits in der jetzigen Koalition für bessere Krankenhausfinanzierung und Personalstandards eingesetzt.
Mit der Einsetzung einer Bund/Länder Arbeitsgruppe unter Leitung der Hamburger Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks wurde gegen erheblichen Widerstand der Union (Jens Spahn) eine Krankenhausreform durchgesetzt. Erreicht wurde u.a.:
- ab 2017 wurde der bisherige Versorgungszuschlag (500 Millionen Euro) durch einen Pflegezuschlagin gleicher Höhe ersetzt. Der soll den Häusern zu Gute kommen, die keine Pflegestellen abgebaut haben und ihr Pflegepersonal anständig entlohnen.
- bis Ende 2017 soll eine Expertenkommission überprüfen, wie der Pflegebedarf der Krankenhauspatientinnen und -patienten bei der Bezahlung der Krankenhäuser richtig abgebildet wird.
- In der Zwischenzeit wurde für die „Pflege am Bett“ ein Pflegestellen-Förderprogramm Von 2016 bis 2018 stehen pro Jahr 330 Millionen Euro zur Verfügung
- Ab 2019 sollen dann für die Krankenpflege dauerhaft 330 Millionen in die Finanzierung der Behandlungskosten einfließen.
- Im Rahmen eines Hygieneförderprogramm können die Krankenhäuser zusätzliches Personal ausbilden und neue Stellen schaffen.
- Als neue Leistung wurde ein Anspruch auf pflegerische Übergangsversorgung nach einem Krankenhausaufenthalt in den Leistungskatalog der Krankenkassen aufgenommen.
- Die Krankenhäuser erhalten einen Ausgleich, wenn die Tarifabschlüsse die Preiszuwächse der Krankenhäuser übersteigen. Damit sollen Tarifverträge für das Krankenhauspersonal mehr Bedeutung erhalten.
- in ländlichen Regionen wurden neben der DRG Vergütung Sicherstellungszuschläge ermöglicht, um ein ausreichendes medizinisches Versorgungsangebot zu sichern.
- Umfangreiche Notfallversorgung der Krankenhäuser werden besser bezahlt
- Umstrukturierungen können mit einem Strukturfonds 500 Millionen Euro besser finanziert werden. Die Länder können Mittel aus dem Strukturfonds abrufen, wenn sie den gleichen Betrag zuschießen.
Mit dem Koalitionspartner konnten wir nicht alle unsere Vorhaben umsetzen.
Und nicht überall konnten wir die gewünschten Verbesserungen erreichen. Einige Maßnahmen beginnen erst jetzt zu wirken.
5. Sep 2017 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Renate Schmidt, Lothar Binding, Patricia Rebmann
Der zweigleisige Ausbau der Straßenbahntrasse nach Eppelheim war Thema eines Treffens direkt auf der Autobahnbrücke zwischen Heidelberg und Eppelheim. Die neue Eppelheimer Bürgermeisterin Patricia Rebmann traf sich dort mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Lothar Binding sowie der stellvertretenden Kreisvorsitzenden der SPD Rhein-Neckar Renate Schmidt.
Eppelheim – „Nichts geht mehr“ so Bürgermeisterin Rebmann, als sie die alte Brücke betraten. Denn seit fast drei Wochen fährt hier kein Auto mehr. Die Menschen müssten nun Umwege in Kauf nehmen, erhielten aber nach der Fertigstellung „etwas viel besseres zurück“. „Der ÖPNV erhält jetzt zwei Gleise und für die Autos stehen dann zwei eigene Fahrspuren zur Verfügung“, so Stadträtin Schmidt. Aber auch Fußgänger und Radfahrer erhielten eigene Spuren. Die Eppelheimer Bevölkerung hatte zuletzt in einem Bürgerentscheid diesem Vorhaben und damit einer Zukunftsperspektive für Eppelheim zugestimmt. „Es wird Einschränkungen für die Geschäfte und die Anwohner der Umleitungsstrecken geben. Ich hoffe aber, dass die Bauzeit von einem Jahr eingehalten wird“, so Bürgermeisterin Rebmann.
Im Zuge der Brückenerneuerung über die Autobahn A5, die bis Ende 2018 abgeschlossen sein soll, werden auch Verbesserungen für die anderen Verkehrsarten angestrebt. So sollen auf der Brücke fahrbahnbegleitende Radstreifen und breite Gehwege angelegt sowie am Ortseingang die Verkehrsströme entflochten werden. Für die Zeit des Umbaus wird eine Umleitung mit Schienenersatzverkehr für die Linie 22 sowie die Busse der Moonliner-Linie M2 eingerichtet.
Der Neubau der Autobahnbrücke über die A 5 ist das vierte Teilprojekt, das im Rahmen des Mobilitätsnetzes Heidelberg umgesetzt wird. 2015 wurde die Kurfürsten-Anlage zwischen Adenauerplatz und Römerkreis umgebaut, im Juli 2016 haben die Arbeiten für die neue Bahnstadt-Straßenbahn begonnen. Seit Anfang 2017 wird die Trasse in der Eppelheimer Straße im Pfaffengrund umgebaut.
„Mit dem Mobilitätsnetz wird das Straßenbahnnetz zwischen Heidelberg und Eppelheim umfassend ausgebaut“, so Binding. Die Fahrzeiten würden kürzer, die Umsteigesituationen verbessert. „Dies ist eine Zeitersparnis gerade für die Pendlerinnen und Pendler“. Das mache den Umstieg auf die Straßenbahn attraktiv und trage zur Entlastung des Straßenverkehrs bei.
Sowohl Binding als auch Rebmann und Schmidt äußerten sich positiv über den Ausbau und sprachen von einem wichtigen öffentlichen Beitrag für die Mobilität der Bürger und Bürgerinnen in Eppelheim. So erhöhten die Erschließung der Bahnstadt und der neue Halt am Hauptbahnhof Süd die Attraktivität des Umstiegs auf die umweltfreundlicheren Bahnen und Straßenbahn.
