5. Jul 2010 | Aktuelles, Pressemitteilungen, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis, Weitere Themen
Heidelberg – „Nein zur Kopfpauschale“, hatte Lothar Binding seine öffentliche Veranstaltung in Heidelberg überschrieben und bekam dabei prominente Unterstützung aus Aachen. Mit ihrem klaren Bekenntnis zu einer solidarischen Bürgerversicherung steht die ehemalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt im krassen Gegensatz zur schwarz-gelben Bundesregierung, die einen kompletten Umbau des Gesundheitswesens angekündigt hat. Nach einem Dreivierteljahr im Amt gäbe es noch immer keinen gesetzestauglichen Vorschlag vor und nach einigen gescheiterten Vorschlägen, hätte sich Bundesgesundheitsminister Rösler nun durchgerungen, ein weiteres Konzept zur Kopfpauschale zu präsentieren, so der SPD Bundestagsabgeordnete bei seiner Begrüßung. Die Ablehnung in der Politik und in den Medien sei einhellig. „Gegen alle Vernunft, gegen Expertenmeinungen, gegen den Willen der Bevölkerung halten CDU und FDP stur an der Kopfprämie fest“, so Binding, dessen Veranstaltungen zur Gesundheitspolitik seit 1999 Tradition sind. (mehr …)
2. Jul 2010 | Aktuelles, Finanzen, Parlamentsreden
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr verehrte Damen und Herren!
Fehler zu machen, ist kein Problem; denn Fehler kann man korrigieren. Was uns an diesem Gesetzentwurf stört, hat auch damit zu tun, was mit der Kanzlerin im Moment los ist. Von einem Politiker kann man eine Sache verlangen ‑ nicht, dass er keine Fehler macht, Fehler machen wir alle ‑, nämlich dass er das einbringt, was er in seinem Leben gelernt hat. Das ist das, was man von jedem von uns verlangen kann. (mehr …)
8. Jun 2010 | Aktuelles, Europa & die Welt, Finanzen, Pressemitteilungen, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Am 19. Mai braucht Griechenland für auslaufende Kredite neues Geld. Bisher konnten die Griechen die Ablösung alter Kredite über den Kapitalmarkt und Banken organisieren. Dieser Weg war aber in den vergangenen Wochen nur noch über extrem hohe Zinszahlungen möglich. Auch weil unsere Kanzlerin Griechenlad schwach geredet hat. Die griechische Regierung hat der EU nun erklärt, dass eine Finanzierung über den Markt nicht mehr möglich sei. Aus diesem Grund reiste der SPD Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer Ende April als Mitglied des Finanzausschusses nach Griechenland. Nach der Rückkehr und Treffen mit dem Finanzminister Giorgos Papaconstantinou und dem Stellvertretenden Außenminister Dimitris Droutsas steht fest: Deutschland beteiligt sich an den Finanzhilfen mit 22 Milliarden Euro.
Grund genug für den Heidelberger Finanzexperten Lothar Binding eine Veranstaltung zu diesem Thema anzusetzen. Ein wichtiges Thema an diesem Abend: Warum hat sich die SPD im Bundestag bei der „Griechenlandhilfe“ enthalten? „Nichtstun wäre das größte Risiko für Deutschland. Wir sind als Exportnation auf eine stabile Währung angewiesen. Deswegen hat die SPD mit Bedacht und verantwortungsvoll mit Enthaltung gestimmt. Aber wir verlangen von der Kanzlerin, dass sie nicht nur den Steuerzahler zahlen lässt, sondern endlich auch die privaten Finanz-Spekulanten an den Krisenkosten beteiligt.“, so Binding bei seiner Begründung. Er fordert erneut die Einführung einer Finanzmarkt-Transaktionssteuer. (mehr …)
1. Apr 2010 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Weitere Themen
Foto: Norbert Theobald
Am 1. April 1960 ist der bekannte Heidelberger Polit-Grafiker in die Partei eingetreten. Pünktlich um 11 Uhr stand heute Lothar Binding in seinem Laden in der Heidelberger Ingrimstraße. Mit dabei, 50 rote Ballons. „Ballons symbolisieren den Aufstieg und mit der SPD geht es wieder bergauf“, bemerkte der SPD Bundestagsabgeordnete. Dies ist auch eine Herzensangelegenheit von Klaus Staeck, der seit über 40 Jahren wichtige politische Aussagen auf Plakaten und Postkarten gestaltet.
Klaus Staeck wurde 1938 in der Pfefferkuchenstadt Pulsnitz geboren. Er zog 1956 nach Heidelberg. Zur Kunst kam er als Autodidakt. Bekannt wurde Staeck Anfang der 70er Jahre durch seine satirische Auseinandersetzung mit der Politik. Heute schreibt er regelmäßig eine Kolumne in der Frankfurter Rundschau. 2006 wurde Staeck auf der Mitgliederversammlung der Berliner Akademie der Künste zu deren Präsidenten gewählt.
20. Jan 2010 | Aktuelles, Weitere Themen
Der SPD Bundestagsabgeordnete Lothar Binding hat mit seiner Bismarckplatz Sammelaktion für Haiti 700 Euro gespendet. Binding und sein letztjähriges Wahlkampfteam wollen damit vor allem Erdbebenopfern in der besonders stark zerstörten Region um Leógâne, 30 km westlich von Port-au-Prince, helfen. “Die Hilfe erreicht nur langsam das Umland der Hauptstadt. Wir dürfen die Menschen und ihre große Not dort nicht vergessen” warnt Binding. In Port-au-Prince und dem Umland sind immer noch viele Mitarbeiter deutscher Hilfsorganisationen im Einsatz. Die Sammelbüchsen der Welthungerhilfe überbrachte der SPD Bundestagsabgeordnete persönlich und übergab sie an den Sparkassen Mitarbeiter Horst Sammet.
Heidelberg – „Nein zur Kopfpauschale“, hatte Lothar Binding seine öffentliche Veranstaltung in Heidelberg überschrieben und bekam dabei prominente Unterstützung aus Aachen. Mit ihrem klaren Bekenntnis zu einer solidarischen Bürgerversicherung steht die ehemalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt im krassen Gegensatz zur schwarz-gelben Bundesregierung, die einen kompletten Umbau des Gesundheitswesens angekündigt hat. Nach einem Dreivierteljahr im Amt gäbe es noch immer keinen gesetzestauglichen Vorschlag vor und nach einigen gescheiterten Vorschlägen, hätte sich Bundesgesundheitsminister Rösler nun durchgerungen, ein weiteres Konzept zur Kopfpauschale zu präsentieren, so der SPD Bundestagsabgeordnete bei seiner Begrüßung. Die Ablehnung in der Politik und in den Medien sei einhellig. „Gegen alle Vernunft, gegen Expertenmeinungen, gegen den Willen der Bevölkerung halten CDU und FDP stur an der Kopfprämie fest“, so Binding, dessen Veranstaltungen zur Gesundheitspolitik seit 1999 Tradition sind. (mehr …)