28. Apr 2016 | Aktuelles, Bundestag, Weitere Themen
Wenn taktische Überlegungen und parlamentarisches Geplänkel wichtiger werden als ökologische Lösungen, müssen solche Anträge wie die von Bündnis 90 /Die Grünen und der Linken gestellt werden. Wenn es allein nach mir ginge in der Welt, würden wir aus dem Verbrauch fossiler Energieträger austeigen, denn sie sind endlich und außerdem machen Arbeitsplätze auf solarer Basis ein gutes Gewissen. Aber die Welt folgt nicht allein meinen Vorstellungen und auch in Deutschland lehnen wir eine Diktatur ab, bevorzugen Demokratie. In unserer Demokratie haben die SPD-Fraktion und ich eine Arbeitsrichtung, ein Ziel: Schonung fossiler Energieträger. „Trinkwasser und Gesundheit haben für uns absoluten Vorrang.“ Diese Festlegung aus dem Koalitionsvertrag im Kapitel zum Thema Fracking ist für mich Maßstab – auch in der Großen Koalition. Wir wollen ein Gesetz, das die Umweltstandards für die bereits vorhandene Erdgasförderung verschärft. Wir wollen klare Regelungen und Rechtssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger, für Behörden und für Unternehmen schaffen. Seit Jahrzehnten gibt es Fracking in Deutschland – hier gibt es erhebliche Regelungslücken die zu schleißen sind. Also brauchen wir ein Gesetz. Derzeit halten sich die Erdgasfirmen an ein faktisches Moratorium, in der Erwartung eines Gesetzes mit neuen gesetzlichen Regelungen. Das gibt auf Dauer aber keine Rechtssicherheit hinsichtlich ökologischer Fragen, gefährdet also Arbeitsplätze in der seit über 50 Jahren in Deutschland praktizierten, herkömmlichen Erdgasförderung – ohne die ökologische Situation zu verbessern, ohne klare Regelungen für die die bisherige Erdgasförderung. (mehr …)
7. Apr 2016 | Aktuelles, Bundestag, Europa & die Welt, Funktionen
Eine Delegation der Deutsch-Brasilianischen Parlamentariergruppe reiste am 1. April 2016 nach Brasilien, um sich mit Kolleginnen und Kollegen beider Kammern des dortigen Parlaments auszutauschen, insbesondere mit Mitgliedern der Brasilianisch-Deutschen Freundschaftsgruppe, des Auswärtigen Ausschusses und der Ausschüsse für Umwelt und Landwirtschaft. Daneben sind die Abgeordneten mit Regierungsmitgliedern, wie dem Minister für ländliche Entwicklung, Patrus Ananias de Sousa, und Justizminister Eugenio de Aragão zusammengetroffen. Bei den Begegnungen mit Politikern, mit Indios, Kleinbauern und Vertretern der Zivilgesellschaft ging es um die politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung Brasiliens und um umwelt- und agrarpolitische Fragen. Neben Brasilia hat die Delegation die Bundesstaaten Amazonas und Rio Grande do Sul besucht und dort unter anderem die Landesminister für Umwelt und ländliche Produktion und deutsche und brasilianische Unternehmer getroffen. Beim Besuch eines Technologieparks und einer Universität ging es um die wissenschaftliche Kooperation mit Brasilien.
Die Delegation besteht aus den Abgeordneten Manfred Zöllmer (Ltg.), Lothar Binding (beide SPD), Dirk Fischer, Dr. Philipp Murmann, Rita Stockhofe (alle CDU/CSU), Alexander Ulrich (DIE LINKE.) und Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
18. Mrz 2016 | Praktikumsberichte
Das Praktikum bei dem Bundestagsabgeordneten Lothar Binding, welches ich vom 15. Februar bis zum 11. März 2016 im Bundestag Berlin und im Wahlkreisbüro in Heidelberg absolvieren durfte, empfand ich als ein ganz besonderes Erlebnis und persönliche Bereicherung. Die Möglichkeit, Einblicke in die Arbeitsweise, den Arbeitsumfang eines Abgeordneten und auch Einsichten in den politischen Alltag im Bundestag zu erhalten, weiß ich sehr zu schätzen.
Das Praktikum ermöglichte mir, Lothar Binding zu den verschiedensten Sitzungen, Besprechungen und Veranstaltungen zu begleiten. Im Abgeordnetenbüro erhielt ich Einblicke in das Alltagsgeschäft eines finanzpolitischen Sprechers und das seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Hierbei wurde es mir sogar ermöglicht, aktiv am Tagesgeschäft teilzunehmen und dadurch die Aufgaben und Verantwortungen, die sich aus einem solchen Mandat als Bundestagsabgeordneter ergeben, intensiv kennenzulernen. So habe ich beispielsweise Einblick in die Bearbeitung des täglichen Schriftverkehrs bekommen, bei der Umgestaltung der Website geholfen sowie Recherchen über politische und finanzwirtschaftliche aktuelle Themen durchgeführt. Mit Abstand am spannendsten waren jedoch die vielen Meetings und Besprechungen, die Lothar während den Sitzungswochen hatte: Gespräche mit Interessensvertretern, Ausschuss – und Plenarsitzungen sowie Podiumsdiskussionen und Einladungen zu finanzpolitischen Veranstaltungen. (mehr …)
12. Mrz 2016 | Praktikumsberichte
Christoph Ott & Lothar Binding
Lothar habe ich zum ersten Mal im Rahmen einer Veranstaltung der Jusos Baden-Württemberg kennengelernt. Sein Vortrag war trotz des allgemein eher trockenen Themas Steuern äußerst vergnüglich, kurzweilig, aber vor allem sehr fundiert. Begleitet von seinen legendären Vortragsfähigkeiten an der Flipchart, behielt ich seinen Vortrag noch lange im Gedächtnis.
Dies war mit ausschlaggebend, mich für ein Praktikum in Lothars Büro in Berlin zu bewerben, daneben hat mit seine bodenständige, problemorientiere Art gefallen. Da ich vor meinem jetzigen Studium der Rechtswissenschaften bereits einen Bachelor-Studiengang mit Schwerpunkt Steuer- und Handelsrecht abgeschlossen hatte, fiel mir die Wahl umso leichter, mich bei Lothar als finanzpolitischem Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion zu bewerben.
Lothar selbst war sehr an mir als Praktikant interessiert und versuchte uns einen möglichst fundierten und breit gefächerten Einblick in seine Arbeit zu geben. Dies gelang ihm sehr gut, zumal ich ihn bei fast jeder seiner Termine in Berlin begleiten durfte. Neben Sitzungen der Arbeitsgruppe Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion, der Sitzung des Finanzausschusses und dem der Debatten im Plenum des Deutschen Bundestages, war Lothars Terminplan prall mit Expertengesprächen, Diskussionsveranstaltungen, Abendveranstaltungen oder Terminen zum Austausch mit Bürgern und deren Anliegen gefüllt. All dies zeigt, wie abwechslungsreich, aber auch ausgefüllt der politische Alltag in Berlin ist. Ich habe diese Abwechslung und Themenvielfalt sehr genossen und konnte hierdurch lehrreiche Erfahrungen sammeln. (mehr …)
12. Feb 2016 | Praktikumsberichte
Fünf Wochen im deutschen Bundestag bedeuteten für mich vor allem eine spannende, erlebnis- und lehrreiche Zeit. Dank meines Praktikums bei Lothar Binding habe ich tolle Einblicke in den politischen Alltag und die Arbeit eines Abgeordneten erhalten. Ich wollte hinter die Kulissen blicken und wurde von Lothars Arbeit und Enthusiasmus begeistert. Schade, dass die Zeit vorbei ist!
Lothar habe ich das erste Mal auf einer Veranstaltung in Herrenberg kennengelernt. Mithilfe seiner legendären Flipchart-Zeichnungen erklärte er uns, warum die Austeritätspolitik in Griechenland ungerecht und falsch sei. Schon damals fiel er mit seiner humorvollen, blitzschnellen und intelligenten Art auf. Umso mehr freute es mich, in seinem Büro eine Zusage für ein Praktikum während meiner Semesterferien zu erhalten.
Hier in Berlin war Lothar vor allem offen, transparent und engagiert. Besprechungen, Sitzungen des Finanzausschusses sowie der Arbeitsgruppe Finanzen, Gespräche mit InteressensvertreterInnen sowie eine Reihe von Abendveranstaltungen konnte ich mit Lothar gemeinsam besuchen und so die verschiedenen Facetten seines Alltags erfahren. Die Eindrücke waren so vielfältig, dass es mir schwerfällt, alle beim Namen zu nennen. (mehr …)
