12. Mrz 2019 | Aktuelles, Bundestag, Praktikumsberichte
Ich kann mich noch ganz genau daran erinnern: Juni, 2018. Als Jugendgemeinderat Ladenburg haben wir an der politischen Bildungsfahrt Lothar Bindings teilgenommen. Nach unserem Aufenthalt in Berlin und der politischen Bildungsfahrt war mir eine Sache klar: Ich muss ein Praktikum bei Lothar absolvieren! Fasziniert vom Alltag Lothars und seiner Leidenschaft als Politiker bewarb ich mich wenige Tage danach im Abgeordnetenbüro Bindings im Bundestag.
Kurze Zeit später habe ich die Zusage erhalten – ich hatte den Praktikumsplatz bei Lothar!
..und nun? Heute ist der 15. Februar. Mein Praktikum endet mit diesem Tag! Zwei Wochen hatte ich Zeit für Einblicke in das politische Geschehen Berlins, in den Büroalltag und den Strukturen des Bundestages. Ich hatte für zwei Wochen die Möglichkeit bekommen, jeden Tag spannende und neue Erfahrungen zu machen.
Ich kann sagen, dass ich jeden einzelnen Tag genießen konnte.
Am Tag meiner Ankunft erklärte mir Susanne den Tages-/¬Wochenablauf und im Anschluss ging es schon los: Ich durfte mich in verschiedene Themen einarbeiten und unterschiedliche Bürgerbriefe beantworten. Mein Aufgabenbereich war hierdurch sehr vielfältig, wodurch nie Langweile aufkam. Natürlich stand mir das „Binding – Team“ für Fragen immer zur Verfügung. Auch hier ein großes DANKESCHÖN!
Während der Sitzungswoche durfte ich Lothar zu diversen Veranstaltungen begleiten. Ich durfte an Sitzungen der Arbeitsgruppen und Ausschüssen teilnehmen, ebenfalls bekam ich die Möglichkeit bei Anhörungen oder auch Gesprächen mit Vertretern einzelner Unternehmen dabei zu sein. Hautnah durfte ich miterleben, wie Lothar am Rednerpult des Plenarsaals seine Rede hielt!
Ich war gerne mit ihm unterwegs. Er nimmt sich immer Zeit für seine Praktikanten. Auch kann es gut sein, dass Lothar während einer Anhörung oder Debatte im Finanzausschuss zu dir auf die Tribüne kommt, um dir alles zu erklären, was unten genau passiert. Die Blicke anderer Praktikanten? Voller Verwunderung, da keiner ihrer „MdBs“ hochkommt.
Ich möchte zum Schluss die Gelegenheit nutzen, um mich nochmal bei Lothar, Susanne, Silke, Steffen und Johannes zu bedanken. Das bestehende Team mit seinen Mitgliedern ist in meinen Augen „perfekt“. Die gute Atmosphäre im Büro, in der man sich schnell aufgenommen fühlt, ist der beste Beweis für meine Aussage. All meine Erwartungen im Bezug auf das Praktikum wurden übertroffen und ich kann mit Stolz sagen: Ich hatte ein Praktikum im Büro Bindings!
13. Feb 2019 | Aktuelles, Bundestag, Praktikumsberichte
Spätabends mitten im
Oktober lud der Juso-Kreisverband zu einer Veranstaltung mit dem Thema
„Finanzkrise“ mit dem Gastredner Lothar Binding ein. Ich erinnere mich noch
ganz genau daran, weil Lothar es geschafft hatte, mit seiner Flipchart-Aktion
mich erst zu verwirren und dann aber zu begeistern. Keine drei Tage später
schickte ich die Praktikumsbewerbung los.
Als ich dann im Januar
nach Berlin kommen durfte, wurde ich von allen Mitarbeitern herzlich empfangen
und gleich in die Arbeit miteingebunden. Dazu gehörten unzählige Bürgerbriefe,
die alle, egal ob sie in Lothars Zuständigkeitsbereich fielen oder nicht,
bearbeitet wurden, Recherchearbeiten zu den unterschiedlichsten Themen und das
Schreiben von Briefen an Organisationen, Ministerien und an das
Regierungskabinett. Es erstaunte mich, wie akribisch und auch hartnäckig den an
Lothar gerichteten Anliegen nachgegangen wurde. Das Argument, dass die
Politiker die Wünsche ihrer Bürger nicht hören wollen, ist nun nach meiner
praktischen Erfahrung schlichtweg falsch. Es gibt zwar viel zu viele Wünsche,
die leider nicht alle bedient, aber zumindest angehört und bearbeitet werden.
Neben der
erstaunlicherweise spannenden und abwechslungsreichen Büroarbeit mit einem
wunderbaren Team nahm mich Lothar zu sehr vielen Terminen mit: Arbeitsgruppen-,
Ausschuss-, Plenumssitzungen, Parteiinterne Treffen, Podiumsdiskussionen,
Neujahrsempfänge, Gespräche mit Interessengruppen, Presseinterviews, etc. Das
Pensum eines*er pflichtbewussten Parlamentariers*in ist enorm. Oftmals sieht
man in den Fernsehdebatten einen fast leeren Plenumssaal und fragt sich, was
die Abgeordneten*innen gerade machen. Dabei liegt die Arbeit im Verborgenen. Wahrscheinlich
machen die tatsächlichen Plenumssitzungen nur 5% von der Arbeit eines*er
Parlamentariers*in aus. Aber trotz all diesem Stress nahm sich Lothar oft die
Zeit und erklärte mir, wie gerade was abläuft.
Die Einblicke der letzten
vier Wochen sind so vielseitig und aufschlussreich, als dass man diese nicht in
der Schule oder im Studium gewinnen könnte. Die Komplexität der Prozesse in
diesen Häusern ist mit keinem Schaubild aus einem Lehrbuch zu vergleichen. Vor
allem der Konflikt der Sachpolitik mit der eigentlich vom Bürger wahrgenommen
Politik bestimmt das Handeln aller Mitarbeiter*innen maßgeblich und verschärfte
sich mit dem Einzug der AfD. Diese sind trotz ihrer vermeintlichen Befähigung
so unproduktiv wie keine andere Fraktion und blockieren oft mit sinnlosen
Anträgen und Verfahren, die sie nicht beherrschen, den Prozess.
Schlussendlich gesagt,
ist die Arbeit bzw. das Praktikum im Bundestag hochspannend, weil man in dem
Prozess integriert wird, sich mit anderen Praktikanten*innen austauscht und
vernetzt und damit einen komplexen Einblick in das legislative System der
Bundesrepublik Deutschland erhält. Dementsprechend möchte ich jedem ein
Praktikum empfehlen, der sich auch nur ein bisschen damit auseinandersetzen
möchte. Denn von nichts kommt nichts.
Clemens Buhr
1. Feb 2019 | Aktuelles, Bundestag, Finanzen, Wahlkreis
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und finanzpolitische Sprecher
der SPD-Fraktion Lothar Binding freut sich, mitteilen zu können, dass die
Unionsparteien eingelenkt haben und nun der Bund die Möglichkeit von
Regionalbudgets zur Entwicklung des ländlichen Raumes schafft.
„Die ländlichen Räume in Deutschland werden oft
unterschätzt. Dabei sind sie wichtige Kraftzentren unseres Landes. Vielen
Menschen ist es nicht bewusst, dass mehr als die Hälfte unserer Bevölkerung auf
dem Land lebt“, so der Abgeordnete.
Die Bundesländer haben nun die Möglichkeit, das
Regionalbudget in ihre landesrechtlichen Förderrichtlinie ab 2019 zu
übernehmen. Es können Kleinprojekte gefördert werden und je Region jährlich bis
zu 200.000 Euro einschließlich eines Eigenanteils des Erstempfängers in Höhe
von 10%.
Das Regionalbudget ist in dem Jahr zu verwenden, in dem es
vom Land bewilligt wurde. Die förderfähigen Gesamtkosten eines Kleinprojekts je
Empfänger betragen maximal 20.000 Euro und die Höhe des Zuschusses bis zu 80%.
Die Auswahl der Kleinprojekte erfolgt anhand von Auswahlkriterien durch ein
Entscheidungsgremium bestehend aus Vertretern regionaler Akteure.
„Dort, wo junge Familien abwandern, Unternehmen ihre
Standorte verlagern, Landarztpraxen und Lebensmittelläden schließen,
Wasserpreise steigen oder schnelles Internet fehlt, müssen wir gegensteuern“,
betont Binding. Anders als in den meisten Ballungsgebieten sei der
demografische Wandel in den ländlichen Räumen schon heute spürbar. Jede Region
müsse aber eine faire Entwicklungschancen bekommen.
„Gerade für unsere Rhein-Neckar-Region ist dies ein
Förderinstrument, das wirklich hilft. Wir haben uns für die ländlichen Räume
stark gemacht und wir wissen auch, dass es große Unterschiede zwischen den
einzelnen Regionen gibt. Aus diesem Grund sollen die Menschen vor Ort
entscheiden, welche Maßnahmen für einen starken und attraktiven ländlichen Raum
notwendig sind, “ so der Finanzpolitiker.
In Baden-Württemberg wendet man sich an das Ministerium für
Ernährung und Ländlichen Raum, Referat 45, Dr. Georg Ris oder Barbara
Eusterschulte, Kernerplatz 10, 70182 Stuttgart, E-Mail: Georg.ris@mlr.bwl.de und E-Mail: Barbara.eusterschulte@mlr.bwl.de
13. Dez 2018 | Aktuelles, Bundestag, Praktikumsberichte
Meine Freude und Erwartungen auf das Praktikum bei Genosse Lothar, als Bundestagsabgeordneter, können gar nicht überboten werden – dachte ich. Es war alles noch viel besser, als ich es mir erhofft habe. Ein spitzen Team, jede Menge Termine bei denen ich dabei sein durfte und ein vorbildlicher Abgeordneter. Jeden Tag merkte ich, dass Lothar und sein Team, das tatkräftig hinter ihm steht, selbst im stressigsten Momenten mit Herzblut an die Sache gehen – richtige Sozialdemokraten.
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5. Dez 2018 | Bundestag, Veranstaltungen, Wahlkreis
Von Monika Seehase-Gilles, Federica Tegler
Das Café Talk aus Heidelberg hatte sich zu Beginn des Jahres mit einer ausführlichen Dokumentation seiner ehrenamtlichen Arbeit in der Flüchtlingshilfe um den Ehrenamtspreis beworben, den der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding jährlich stiftet, und ist danach zu einer Bildungsreise nach Berlin eingeladen worden. Die große Gruppe der Ehrenamtlichen, die sich wöchentlich um Geflüchtete in den Räumen der Luthergemeinde kümmert, entschied, dass Federica Tegler und Monika Seehase-Gilles an der 4-tägigen politischen Bildungsfahrt nach Berlin vom 29.10. bis 1.11.2018 teilnehmen sollten.
Die Gruppe der Interessierten, die aus vielen Ehrenamtlichen und SPD-Mitgliedern bestand, war groß, sodass im ICE 372 von Mannheim nach Berlin ein ganzer Wagen für die 50 Teilnehmer*innen reserviert war. Begleitet wurden wir von Norbert Theobald, einem Mitarbeiter Lothar Bindings. Während der Zugfahrt gab es teilweise eine rege Diskussion über die Ergebnisse der Hessenwahl und die derzeitige Lage der SPD. In Berlin angekommen wurden wir von unserem Reiseleiter Harald Steinhausen vom Bundespresseamt in Empfang genommen und mit einem komfortablen Bus, der uns auch für die kommenden Tage zur Verfügung stand, zum Abendessen auf den Berliner Fernsehturm am Alexanderplatz gefahren. Das langsam rotierende Restaurant bot uns einen weiten Überblick über das nächtliche Berlin. Nach dem Einchecken im Hotel stellte der Heidelberger Bundestagsabgeordnete Lothar Bindung in einem Konferenzraum der Gruppe seine parlamentarische Arbeit als Bundestagsabgeordneter vor.
Am folgenden Tag fand ein Vortrag mit Führung im Stasi Museum Berlin Lichtenberg statt, dem ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit der DDR, was uns einen Einblick in die allumfassende Überwachung der DDR-Bürger*innen gab. Zu besichtigen war die original erhaltene Ausstattung der Räumlichkeiten, in denen der langjährige Minister für Staatssicherheit Erich Mielke seiner täglichen Arbeit nachging. Die umfassende Ausstellung zur Zeitgeschichte der DDR und die anschauliche Darstellung der Stasi Methoden waren sehr beeindruckend.
Nach dem Mittagessen machten wir eine ausführliche Stadtrundfahrt, orientiert an politischen Gesichtspunkten und historischen Orten. Auf dem Programm stand anschließend der Besuch des Bundestags. Von der Zuschauertribüne mit Blick auf den Plenarsaal wurden wir in einem kurzen Vortrag über die Anordnung der Sitze der Parlamentarier*innen und der Regierungsmitglieder aufgeklärt. Nach einem Gruppenfoto hatten wir Zeit, die Glaskuppel zu besichtigen.
Am Mittwoch fuhren wir zum Haus des Rundfunks Berlin Brandenburg (rbb) in der Masurenallee. Wir konnten dort einzelne Senderäume und den Konzertsaal des Hauses besichtigen. Ein leckeres Mittagessen nahmen wir im Anschluss in der repräsentativen Landesvertretung Baden-Württemberg am Berliner Tiergarten ein. Dort erklärte uns ein Mitglied des Hauses die Bedeutung und die Aufgaben der Landesvertretung und wies auf architektonische Besonderheiten des Gebäudes hin.
Weiter fuhren wir zum Willi-Brandt-Haus. Auch hier erfuhren wir etwas zur Geschichte des Hauses und in einem Kurzfilm Informationen über die Grundsätze und Ziele der Partei. Mit einem Mitglied aus dem SPD Vorstand ergab sich eine rege Diskussion, in der viele Enttäuschungen über die Teilnahme der SPD an der derzeitigen Koalitionsregierung zum Ausdruck gebracht wurden sowie die Forderung, endlich aus der Koalition auszutreten, gestellt wurde. Nachmittag und Abend des Tages standen dann zur freien Verfügung.
Unsere letzte Veranstaltung am Donnerstagvormittag war das Informationsgespräch im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Wir hörten einen sehr professionellen Vortrag über die finanzielle Ausstattung des Ministeriums sowie über die Strukturen und Zuständigkeiten der einzelnen Resorts.
Vor der Abreise hatten wir noch Gelegenheit, einen Augenblick am Brandenburger Tor zu verweilen sowie in der Nähe des Gendarmenmarkts ein Stück Berlin auf eigene Faust zu entdecken. Einige von uns schauten sich im Deutschen Dom die Ausstellung über die Geschichte der Weimarer Republik an.
Abschließend möchten wir erwähnen, dass unser Reiseleiter Harald Steinhausen uns während der Busfahrten mit viel Insiderwissen über städtebauliche Entwicklungen informierte, er wies uns immer auf bestimmte geschichtliche Ereignisse an bestimmten Orten Berlins hin. Er konnte auch kleine Geschichten und Anekdoten zum politischen Tagesgeschehen zum Besten geben.
Mit einem Lunchpaket traten wir die Rückreise mit dem Intercity nach Mannheim/Heidelberg an. Rückblickend waren diese vier Tage mit voller Verpflegung und guter Unterbringung insgesamt sehr gewinnbringend. Die Reise war ausgezeichnet organisiert und sie vermittelte gute Einblicke in Institutionen des politischen Alltags.
