Vereinzelnd erhalte ich Schreiben von Ärzten, die bereits wenige Tage nach in Krafttreten der Reform Ihre monatlichen Honorarverluste konkret beziffern können und daraus z.B. die Konsequenz – natürlich mit Blick auf „die Politik“ ableiten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kündigen zu müssen. Es wird auch angeführt, dass zukünftig die Patientengesprächszeit eingeschränkt werden müsse. (mehr …)
In meinen Ausführungen greife ich in Teilen auf eine Argumentation der Arbeitsgruppe Gesundheit in der SPD-Bundestagsfraktion sowie auf Informationen aus dem Bundesministerium für Gesundheit zurück. (mehr …)
Über die Höhe unserer Entschädigung und Altersabsicherung müssen wir nach einer Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts selbst per Gesetz entscheiden – eine Verantwortung, die ich wie viele andere Abgeordnete gerne abtreten würde. (mehr …)
Vielen Dank für Ihr Schreiben. Wie Ihnen bekannt ist, hat das Bundesverfassungsrecht noch kein abschließendes Urteil zur Verfassungsklage gegen die gegenwärtig gültige gesetzliche Regelung gesprochen… (mehr …)
Vielen Dank für Ihren Brief zum Thema Deutsche Bahn AG. In den letzten Tagen und Wochen habe ich vereinzelnd vorgefertigte inhaltsgleiche Schreiben erhalten. Die Bahn ist als Verkehrsträger für Personen und Güter in Deutschland unverzichtbar. (mehr …)