Peking und Shanghai 09.-15. Mai 2004
Bericht der Delegationsreise der SPD-Bundestagsfraktion
MdB Binding: Ehrenamtspreise vergeben
Heidelberg/Rhein-Neckar – Die Jury hat entschieden: Die diesjährigen Preisträger des Ehrenamtspreises, den der Bundestagsabgeordnete Lothar Binding (SPD) stiftet, sind gefunden. Die Jury bestand aus Marianne Carver, Heidelberg, dem Weinheimer SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Metzeltin und Michael Herdes aus Heidelberg. Man traf sich in Heidelberg- Rohrbach in der Gaststätte Traube. (mehr …)
Korn attackiert Bundesregierung
„FLICK-COLLECTION“ Spiegel online vom 7.5.04
Korn attackiert Bundesregierung
Die Bundesregierung erntet harsche Kritik für ihr Engagement, die umstrittene Kunstsammlung Friedrich Christian Flicks nach Berlin zu holen. Salomon Korn, Vizepräsident des Zentralrats der Juden, spricht von „moralischer Weißwäsche von Blutgeld“.
Gemeindefinanzen das Thema
Neckar-Odenwald-Kreis. Eine Fachkonferenz der SPD zum Thema Gemeindefinanzen fand in Haßmersheim statt. Die SPD will die Finanzkraft der Kommunen im Kreis stärken. Bei seiner Begrüßung freute sich der SPD-Kreisvorsitzende Jürgen Graner, dass die Auftaktveranstaltung „Gemeindefinanzen“ von insgesamt sieben in den Regionen Baden-Württembergs des SPD-Landesverbandes in Haßmersheim und damit im Neckar-Odenwald-Kreis stattfindet. Ins Bürgergemeinschaftshaus waren die Kreisräte Rainer Schäfer, Gerhard Schmitz, Annemarie Frey, Inge Kolesinski-Jelinek und Karlheinz Graner ebenso wie zahlreiche Ortsvereinsvorsitzende und Kandidaten für die Kommunalwahlen der Einladung gefolgt.
SPD Generalsekretär MdL Rudolf Hausmann verwies auf die Verwaltungsreform der Landesregierung, die dazu führen werde, so seine Prognose, dass die Effizienzrendite die Städte und Gemeinden über die Kreisumlage berappen müssen. Er forderte die Landesregierung auf es dem Bund nachzumachen und den Kommunen mehr Geld für Betreuungseinrichtungen die Hand zu geben. Leider habe die Union die Gemeindefinanzreform in Berlin blockiert. Immerhin sei die Gewerbesteuer wie von der Union gewollt nicht ganz abgeschafft worden, so Hausmann. Die Veranstaltungsreihe diene dazu das SPD Konzept, dass auch von den kommunalen Spitzenverbänden getragen werde, detailliert zu erläutern. „Wir werden klar und deutlich aufzeigen, wer auf der Seite der Kommunen steht und zwar nicht nur in Sonntagsreden“, erläuterte Hausmann.
In seiner Multimedia-Präsentation stellte der stellvertretende Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Finanzen und direktgewählte Heidelberger Bundestagsabgeordnete Lothar Binding die sehr komplexe Materie rund um die Gewerbesteuer vor.
In der anschließenden Diskussion unter Moderation von Kreisrat Karlheinz Graner und dem Hardheimer SPD-Fraktionsvorsitzenden Lars Ederer merkte Kreisvorsitzender J. Graner an, dass sich im Neckar-Odenwald-Kreis nur sehr wenige Bürgermeister für das Kommunalmodell positionierten. Eine schweigende Mehrheit wolle wohl die Gewerbesteuer abschaffen. Einer konsequenten Ansiedlungspolitik sowie der Schaffung attraktiver Standort- und damit Lebensbedingungen auch und gerade im ländlichen Raum würden so die Anreize genommen. Lothar Binding prognostiziert, dass die reine Finanzierung der Kommunen über die Einkommensteuer dazu führen könne, dass Gemeinden und Städte zu reinen Schlafstätten verkommen. Der stellvertretende SGK-Kreisvorsitzende und Ver.di Vorsitzende Gerhard Bundschuh hob in seinem Schlusswort die Positionen der Gewerkschaften zu dieser Thematik hervor. Das Konzept und die Präsentation zu den Gemeindefinanzen können Mitglieder in der Kreisgeschäftsstelle bei Gerda Richter, Telefon 0 62 61 / 57 41 bestellen.
Fränkische Nachrichten – 26.04.2004
MdB Binding für mehr Ganztagesbetreuung
Das Bild zeigt den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Reinhold Goisser, den SPD-Kreisvorsitzenden Jürgen Graner, Gabriele Gramich, der SPD Bundestagsabgeordnete Lothar Binding, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kressl und Reinhard Löhlein.
Unter dem Motto „Ganztagesbetreuung – vom Krippenplatz bis zur Ganztagesschule“ stellten der Heidelberger Bundestagsabgeordnete Lothar Binding und die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Nicolette Kressl die Initiative für mehr Bildung und Betreuung vor.
Für eine gelungene Einstimmung sorgte Max Fischers „trio musicale“. Langfristige Visionen auch kurzfristig mehrheitsfähig zu machen beschrieb der Heidelberger Bundestagsabgeordnete Lothar Binding in seiner Begrüßung. Trotz der schwierigen Finanzlage habe man 4 Mrd. Euro mobilisiert, um in die Zukunft zu investieren, betonte Binding. Schulleiter, Elternvertreter und viele weitere interessierte Gäste und Vertreter aus der Politik waren der Einladung der SPD-Bundestagsfraktion nach Buchen in den Joseph-Martin-Kraus-Saal gefolgt. Dass die Bildungspolitik der SPD besonders am Herzen liege, dokumentierte Vorsitzender Reinhold Goisser in seinem Grußwort, indem er die zahlreichen Initiativen der SPD in Buchen präsentierte. (mehr …)