Ideen für die Zukunft. Unter der Zielsetzung: nachhaltige Entwicklung, beschäftigt sich dieses Beispiel mit Lösungsansätzen durch Verknüpfung solcher Problemlagen und zur Erzielung grenzüberschreitender Synergien im Fall der Ölförderung in Russland.
In Anlehnung an das bekannte „Kommunale Contracting“ nenne ich diesen Ansatz „International Contracting“.
Vorschlag zur „Nachhaltige Entwicklung“
Ein sozialdemokratisches Projekt am Beispiel „International Contracting“
Zur Motivation bzw. Erläuterung eines Beispiels für einen integrativen Politikansatz auf internationaler Ebene hier zunächst eine Kurzbeschreibung von Contracting in der Kommune
Contracting: Schulbeispiel:
Hausmeister dreht morgens vor 7.00 Uhr die Heizung im Klassenzimmer auf. Nachdem die Schüle-rinnen und Schüler eingetroffen sind, wird es natürlich zu warm, die Fenster werden geöffnet, Wärme entweicht. Es wird zu kalt. Fenster werden geschlossen. Der Kreislauf beginnt erneut. Im Ergebnis muss die Kommune die Wärmeverschwendung und Luftbelastung durch CO2 in Form, hoher Kosten für Gas, Öl oder Fernwärme auch noch bezahlen. Sie bezahlt also Unbequemlichkeit und Naturvernichtung mit Steuergeldern, die an anderer Stelle wieder für den Naturschutz fehlen. Diese und die allgemeinen Belastungen im Haushalt der Kommune erlauben es nicht, die Heizungsanlage, die Ventile, die Fenster und deren Steuerungen zu erneuern, weil die Investitionsmittel nicht im Haushalt sind. Land und Bund haben die Kommunen viele Jahre lang ausgezehrt.
Kommunal-Contracting ist in einigen Städten schon Praxis, hat also das Versuchsstadium verlas-sen.
Gedanke
Mit einem Handwerksbetrieb und/oder einem Ing-Büro wird ein Vertrag erarbeitet, der wie folgt aussieht. Der Handwerker kalkuliert eine neue Heizungsanlage, neue Ventile, neue Steuerungen und evtl. neue Fenster und insbesondere die Wärmeisola-tion des Gebäudes. Es wird ausgerechnet, welche Ernergieeinsparung durch die neue Anlage erzielt wird. Diese einzusparenden Kosten durch diese Energieeinsparung werden aufgeteilt. Die Kommune bekommt z.B. 20% der eingesparten Kosten, der Handwerker bekommt 80% des Einsparpotentials – und zwar so lange, bis die Kosten für den Bau der Anlage incl. der Kapitalkosten bezahlt sind. Auf der Basis eines solchen Vertrags – deshalb contracting – wird die Anlage gebaut.
Wirkungen
- Der Handwerker bekommt einen Auftrag, den er sonst nicht bekäme, weil die Kommune keine Mittel hat.
- Hier wird kommunale Wirtschaftsförderung operativ umgesetzt.
- Durch diese Nachfrage am Markt bzw. Aufträge werden Arbeitsplätze gesichert und geschaffen.
- Natur und Umwelt werden durch geringere Verbrennung fossiler Brennstoffe we-niger belastet
- Der Geldbeutel der Städte wird entlastet.
- Die Hausmeister und Schüler haben eine bequem bedienbare Anlage und leben gesünder.
- Die Kosten dafür tragen die Vorlieferanten der Energie, als die großen Gas- bzw. Ölgesellschaften, die sich nur selten Gedanken über ihre Angebote endlicher Res-sourcen machen.
Soweit das Beispiel im kommunalen Bereich.
Übertragung auf eine Internationale Umweltwirtschaft unter Berücksichtigung von Öl- und Gasförderung in Russland sowie der Vermeidung von Kernkraftanlagen – auch von K2 und V4 in der Ukraine:
Vorbemerkung
Öl- und Gasförderanlagen, Pipelines und Wärmeisolation vieler Häuser und in vielen Städten Russlands und auch der Ukraine und besonders Kernkraftanlagen sind in ei-nem verheerenden Zustand. Kernkraft zerstört unsere Zukunft, Öl zerstört Boden und Grundwasser. Ruß und CO2 belasten durch überflüssiges Abfackeln die Luft. Russ-land bezahlt – wie die Kommune in unserem Schulbeispiel – für Unbequemlichkeit, Natur- Energievernichtung und Zukunftsrisiko und beraubt sich so langfristig seiner fossilen Energieträger, seiner Zukunftssicherheit und damit künftiger Einnahmen.
International-Contracting(IC) ist auf der Basis von Joint-Ventures gelegentlich schon Praxis, hat also das Versuchsstadium verlassen.
Idee
Auf der Basis bilateraler Staatsverträge zwischen der Ukraine und Deutschland wer-den die finanz- und energiepolitischen, sowie die arbeitsrechtlichen Rahmenbedin-gungen für IC-Projekte vereinbart.
Wie der Handwerker in unserem kommunalen Beispiel übernehmen deutsche Fir-men, in Zusammenarbeit mit russischen Arbeitnehmern und Firmen, die Sanierung der Förderanlagen, der Pipelines, der Steuerungen und der Isolationstechnik. Darüber hinaus werden dezentrale Energieerzeugungsanlagen auf solarer Basis erstellt. Die Kosten für diese Leistungen werden aus den eingesparten Energiekosten und den eingesparten Kosten für Verteilnetze etc. übernommen.
Wirkungen
- In Deutschland wird die Auftragslage verbessert,
- Es findet operative Wirtschaftsförderung in Deutschland statt.
- Dadurch werden Arbeitsplätze gesichert und geschaffen.
- Natur und Umwelt werden durch geringere Verbrennung fossiler Brennstoffe weniger belastet
- Die Zukunftssicherheit durch Vermeidung des Kernkraftrisikos wird erhöht.
- Der Geldbeutel Russlands wird durch weniger Kosten für Energiebeschaffung entlastet
- Die Menschen in Russland leben bequemer und gesünder
- Die Umsatzerlöse Russlands am Deutschen Markt sinken; dem Gegenüber stehen aber die geringeren Kosten für die Energiebeschaffung und insbesondere die langfristige Sicherung von Einnahmen aus der Vermarktung von fossilen Energien.
- Auf dieser Basis wird auch die Weiterentwicklung solarer Energieerzeugung und der Aufbau entsprechender Anlagen möglich.
Mit diesem Beispiel ist gezeigt, wie ich mir eine Verknüpfung nationaler und interna-tionaler Wirtschaftspolitik mit dem Ziel der Schaffung von Arbeitsplätzen vorstelle. Hier sind Sozialpolitik, Umweltpolitik, Arbeitsmarktpolitik, Finanzpolitik und Außenpolitik auf konstruktive Weise miteinander verknüpft