18. Feb 2011 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Foto: Gerhard Kleinböck, Geschäftsführer Dr. Manfred Voigt, Finanzmanager Hans-Rainer Burkert und Lothar Binding
Mit 30 Firmen weltweit agiert die Detia Gruppe in 120 Ländern der Erde. Mit einem Jahresumsatz von 40 bis 60 Mio. Euro schreibt das Familienunternehmen schon seit Jahren schwarze Zahlen. „Zu den global größten Herausforderungen gehört die Ernährung einer ständig wachsenden Weltbevölkerung“ so Geschäftsführer Dr. Manfred Voigt. Der Anbau und Ernte von Pflanzen für die Nahrungsmittelproduktion seien aber nur die eine Seite der Medaille. Die Bekämpfung von Pflanzenschädlingen und ein effektiver Vorratsschutz seien wichtige Faktoren zur Verbesserung der Welternährungslage. „Wir sind froh, unseren Teil beitragen zu können, die Ernährung der Menschen zu sichern, denn viele Schädlinge gehen erst während der Lagerung an die Frucht – da helfen unsere Produkte, so Voigt.
Der Erfolg ist 175 Jahren alt. Detia arbeitet sowohl in der Forschung und Entwicklung sowie an einer ständig verbesserten Anwendungstechnik. Die Firma hat sich bewusst für den Standort Deutschland entschieden. „Hier finden wir hoch qualifizierte Mitarbeiter und Grundstoffe in einer Güte, wie sie unsere Qualitätsprodukte verlangen“, so der Geschäftsführer. Eine stattliche Anzahl an Patenten und auch die amtliche Anerkennung als Prüflabor für Vorratsschutzmittel belegen den Erfolg des Unternehmens.
Die SPD Deligation bestand neben Lothar Binding aus den Laudenbachern Gemeinderäten Bernd Hauptfleisch, Dieter Ehle, Hans-Jürgen Mooser und dem MdL Gerhard Kleinböck. Finanzmanager Hans-Rainer Burkert und Dr. Manfred Voigt sprachen für das Unternehmen.
12. Feb 2011 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Foto: Dagmar Welker
„Natürlich gratuliere ich meinem Kollegen zu seinem 60sten Geburtstag, das gehört sich so“, sagte Lothar Binding. Während der Karnevalssitzung der ZKG in Ziegelhausen-Peterstal trafen sich die beiden MdB´s auf der Bühne.
Sonja Zipp, eine ZKG Büttenrednerin, die an diesem Tag für die „Männerquote“ votierte, hat Mitleid mit „gestressten“ Politikern. Sie dachte schon einmal laut über einen Nachfolge-Job von MdB Lamers nach. Sollte er also nach Ende der Legislaturperiode in „Rente“ gehen, könnte er das Amt des Perkeo im Heidelberger Karneval übernehmen, verkündete sie unter lautem Jubel der Menge. Um die angemessene Haarpracht der Karnevalsikone schon heute sicherzustellen, zog sie ihm kurzerhand eine schwarze Lockenperücke über.
„Diesen Vorschlag sollten wir nicht außer Acht lassen“, sagte Lothar Binding mit einem Augenzwinkern und stieß auf den Jubilar mit einem Glas Rotwein an.
20. Dez 2010 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
In einer „Fraktion vor Ort“ Veranstaltung der SPD mahnte der Heidelberger Bundestagsabgeordnete Lothar Binding, das Problem der Mindereinnahmen in den Kommunen Ernst zu nehmen. Er betonte, dass angesichts der konjunkturellen Erholung ein erneuter Ruf nach Steuersenkungen vollkommen falsch sei. „Wenn die Bundesregierung meine, sie müsse wieder über Steuergeschenke nachdenken, dann solle sie zuerst einmal ihren Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern im Land zuhören“, so der Finanzexperte.
Als Gastredner hatte Binding den kommunalpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bernd Scheelen aus Krefeld eingeladen. Es gebe derzeit trotz guter Wirtschaftsentwicklung für die Städte und Gemeinden „keinen Grund in Euphorie auszubrechen“ erklärte Scheelen zu Anfang seines Vortrags. „Die Steuereinnahmen der Kommunen werden bundesweit nach Angaben des Deutschen Städtetages auch in diesem Jahr noch unter dem Niveau des Krisenjahres 2008 liegen. Zwar erholen sich die Betriebe mit hohem Exportanteil, die lokalen Wirtschafts- und Handwerksbetriebe profitieren aber nach wie vor von dem in der Zeit der Großen Koalition aufgelegten Konjunkturpaket“, so Scheelen. In Heidelberg sei man noch mitten in der Umsetzung von vielen Maßnahmen zur Modernisierung der Schulinfrastruktur, ergänzte die SPD Landtagskandidatin und Vorsitzende der Heidelberger SPD-Fraktion Prof. Anke Schuster. Mit einem Volumen von rund 20 Millionen Euro aus 2010 sei man hier noch einige Zeit beschäftigt.
Beunruhigend sei auch, dass die FDP nach wie vor den Wegfall der Gewerbesteuer propagiere und stattdessen die Kommunen mit der Umsatzsteuer, der Körperschaftsteuer und ein kommunales Hebesatzrecht für die Einkommensteuer abspeisen wolle. „Damit entlässt man vor allem die großen Unternehmen, die von der Bereitstellung der Infrastruktur durch die Kommunen profitieren, aus ihrer Verantwortung zur Finanzierung des Gemeinwesens und bürdet den Lohn- und Einkommenssteuerzahlern die größeren Lasten auf“, so Bernd Scheelen. „Mehr Netto vom Brutto“ würde auch an dieser Stelle ins Leere laufen, monierte er. Da die Lohn- und Einkommensteuer am Wohnort und nicht am Arbeitsort zu entrichten ist, entstünden für Städte mit hoher Arbeitsplatzzentralität erneut erhebliche finanzielle Belastungen.
Roland Marsch, Bürgermeister aus Edingen-Neckarhausen fordert, eine Kompensierung der Klientel-Gesetze für Hotels Anfang 2010. „Für die Kommunen bedeuteten diese Gesetze rund 1,8 Mrd. Euro Einnahmeausfälle“, so Marsch. Zudem will er die Gewerbesteuer durch eine Verbreiterung der Bemessungsgrundlagen stärken und fordert die Einbeziehung der freien Berufe in die Gewerbesteuer. „Warum zahlt ein Zahntechniker Gewerbesteuer, aber ein Zahnarzt mit angestelltem Zahntechniker keine?“, fragt er.
Prof. Schuster fordert eine Entlastung der Kommunen von Sozialausgaben um den vielfältigen Aufgaben sachgerecht nachgehen zu können und eine dauerhafte strukturelle Unterfinanzierung zu verhindern. Sie spricht sich dafür aus, den Anteil des Bundes an den Kosten der Unterkunft nach dem SGB II auf 40% zu erhöhen. „Wir müssen auch andere Weg gehen“, sagte sie und fordert zusätzlich eine Finanztransaktionssteuer und eine verfassungsgemäße Vermögensteuer.
13. Dez 2010 | Aktuelles, Pressemitteilungen, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Weinheim – Zu einem Abend „Fraktion vor Ort“ hatte der Weinheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding seine Fraktionskollegin, Dr. Bärbel Kofler, Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, ins Rolf-Engelbrecht-Haus eingeladen, um mit ihr über die Folgen der schwarz-gelben Atompolitik zu diskutieren. Für die Landespolitik waren der Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck, Fachmann für Bildung- und Energiepolitik und Daniel Bannasch, Geschäftsführer des 2006 gegründeten Netzwerks „MetropolSolar Rhein-Neckar“, einer unabhängigen Dachorganisation, die sich für 100 % erneuerbare Energien in der Metropolregion einsetzt, eingeladen. (mehr …)
22. Nov 2010 | Aktuelles, Pressemitteilungen, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Foto: vlnr Heiko Baumgärtner, Lothar Binding, Heiko Schmidt
Der SPD Bundestagsabgeordnete Lothar Binding informierte sich über die Arbeit des KDD in der Polizeidirektion Heidelberg. Im Rahmen eines „Nachtpraktikums“ von 19:00 bis 6:00 Uhr morgens konnte er die Kollegen der Kriminalpolizei bei Ihren Einsätzen eine Nacht von Samstag auf Sonntag begleiten.
Aber was ist der Kriminaldauerdienst? Als Polizeirat Heiko Baumgärtner den Abgeordneten an der Pforte empfing, erklärte er die besondere Funktion: „Der Kriminaldauerdienst der Polizei soll als Bindeglied zwischen den Polizeirevieren, deren Streifenwagenbesatzungen vor Ort und den Fachdezernaten der Kriminalpolizei sowie den Kriminalpolizeiaußenstellen fungieren“ so der Leiter der Kriminalinspektion 4. Aber zuerst wurde der Bundestagsabgeordnete von Kriminalkommissar Heiko Schmidt „erkennungsdienstlich behandelt“, kurz ED-Behandlung genannt. Dabei werden im Gegensatz zu früheren Methoden die Fingerabdrücke nicht mehr mit Druckerschwärze festgehalten, sondern über einen hochmodernen Scanner gespeichert und zeitnah abgeglichen.
Der KDD ist in Heidelberg der Schichtdienst der Kriminalpolizei und arbeitet rund um die Uhr in fünf Dienstgruppen mit jeweils maximal vier Ermittlern. In erster Linie trifft er die ersten unaufschiebbaren polizeilichen Maßnahmen (Erster Angriff) für die Heidelberger Fachdezernate und die Kriminalpolizeiaußenstellen im Rhein-Neckar-Kreis. Bei schwerwiegenden Straftaten, wie z. B. Mord oder Totschlag, die einen erhöhten Personaleinsatz erfordern, wird die weitere Sachbearbeitung außerhalb der gewöhnlichen Dienstzeiten von dem zuständigen Fachdezernat dann sofort übernommen.
Die enorme Einsatzbelastung und polizeiliche Aufgabenerweiterung für die Polizeidirektion Heidelberg geht nicht spurlos am KDD vorüber. „Der Kriminaldauerdienst ist derzeit stark einsatzbelastet. Insbesondere auch deshalb, weil Vertretungsdienste untereinander geleistet werden müssen, um Fehlzeiten auszugleichen“, so Baumgärtner.
Dass der Heidelberger KDD auch außerhalb Heidelbergs im Rhein-Neckar-Kreis zuständig ist, erlebte Lothar Binding hautnah mit. So war er in der Nacht auch in Plankstadt, wo ein junger Mann aus zunächst ungeklärten Umständen zu Tode gekommen war. Spät in der Nacht begleitete Lothar Binding die Ermittler noch zu einem Wohnungseinbruch nach Schlierbach. Unbekannte hatten einen Tresor „klassisch“ aufgeschweißt.
Grundsätzlich unterhalten nur große Polizeipräsidien und Polizeidirektionen wie Heidelberg einen Kriminaldauerdienst. Bei den übrigen Dienststellen ist in der Regel ein Bereitschaftsdienst vorhanden, der über den örtlichen Polizeiführer vom Dienst aufgerufen werden kann.
