6. Aug 2011 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Lothar Binding: „Bahnhöfe müssen barrierefrei sein – Mobilität ist ein Grundrecht“
Der Bahnhof in Ladenburg wird in den nächsten Jahren umgebaut und soll dann auch für behinderte Bahnreisende ohne Unterstützung zugänglich sein. Bis es allerdings soweit ist, wollte der SPD Abgeordnete Binding von den Bürgerinnen und Bürgern wissen, was bis dahin getan werden kann. Auf seine Einladung trafen sich Bahnbevollmächtigte, Betroffene und Vertreter von Sozialverbänden am Ladenburger Bahnhof. (mehr …)
3. Aug 2011 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Alfred Moos, Ulf Dreßler, Lothar Binding, Volker Pauli
Der SPD-Bundestagsabgeordneter Lothar Binding nutzte die Sommerpause im Bundestag auch weiterhin für seine Tour durch die Gemeinden an der Bergstraße. Im Gespräch mit dem Hemsbacher Bürgermeister Volker Pauli (CDU) und Mitgliedern der SPD-Gemeinderatsfraktion konnte er Details zur Lage und der Entwicklung Hemsbachs in Erfahrung bringen. „Ich möchte Hinweise aus den Kommunen einholen, was wir in Berlin besser oder einfach anders machen sollten.“, beschrieb Binding das Ziel seines Besuchs.
Dabei erfuhr er, dass Hemsbach gleich an mehreren Fronten zu kämpfen habe: Einerseits mache der demografische Wandel auch vor der idyllischen Gemeinde an der Bergstraße nicht Halt, andererseits verschreckten gerade die hohen Miet- und Immobilienpreise junge Familien. Die gute Betreuung in Kinderkrippe und Kindergarten stimmten jedoch zuversichtlich für eine nachhaltige Entwicklung des Ortes. Ebenso offeriere Hemsbach bei den Betreuungsdienstleistungen für Senioren attraktive Angebote. Die ortsansässige Diakonie, die Sozialstation in Weinheim und das rege nachgefragte betreute Wohnen sorgten für ein breites Spektrum an Betreuungsmöglichkeiten für Ältere. Bundestagsabgeordneter Lothar Binding hob die Qualität dieses Angebots heraus: „Es ist wichtig, dass die Senioren jemanden in Laufdistanz haben, der ihnen zur Seite steht, wenn sie Hilfe benötigen.“
Wie wichtig eine funktionierende Infrastruktur für die Menschen sei, zeige sich nicht zuletzt an der Verkehrssituation in der Region. Am Beispiel der L-3120 verdeutlichte Pauli die verkehrspolitische Problematik der Bergstraßengemeinden. Durch die Reduzierung der zulässigen Maximallast für die Heppenheimer Autobahnbrücke, wichen LKW-Fahrer zunehmend auf Hemsbach aus. Hierdurch entstünden nicht zuletzt für die Hemsbacher Bürgerinnen und Bürger erhebliche Beeinträchtigungen.
Als Binding auf das Thema der örtlichen Schulen zu sprechen kam, entgegnete Pauli eilig: „Da stimmt alles.“ Zwar sei die Gemeinschaftsschule nicht endgültig vom Tisch, jedoch verringere der schleppende Entscheidungsprozess die Chancen auf die Realisierung des Projekts, da die Notwendigkeit die Schillerschule zu sanieren, nicht mehr von der Hand zu weisen sei. Gemeinderat Alfred Moos fasste die knifflige Lage zusammen: „Wir haben nur Geld für ein Projekt. Entweder kommt die Gemeinschaftsschule oder wir sanieren die Schillerschule. Der nächste Schritt muss daher gut überlegt sein. Wir legen uns damit schließlich auf Jahrzehnte fest.“
Auf die Berliner Politik angesprochen fand Bürgermeister Volker Pauli deutliche Worte für die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung. Es sei „schlichtweg fatal“ die Steuern trotz Neuverschuldung zu senken. Auch beim Thema Gewerbesteuer stellte er sich gegen den Kurs einiger seiner Parteifreunde: „Es ist gut, dass die Gewerbesteuer nicht abgeschafft wurde.“, so Pauli. Zu ihr gebe es bislang keine ernsthafte Alternative.
29. Jul 2011 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Der SPD-Bundestagsabgeordneten Lothar Binding machte auf seiner Bergstraßentour in Edingen-Neckarhausen rast, wo er sich zu einem Gespräch mit Bürgermeister Roland Marsch und den Mitgliedern der SPD-Gemeinderatsfraktion Michael Bangert und Thomas Zachler traf.
Neben der Sozial- und Verkehrssituation stand die finanzielle Bilanz Edingen-Neckarhausens in den letzten Jahren im Zentrum des Gesprächs. Hierzu äußerte sich Bürgermeister Marsch hocherfreut: „Wir können dank einer anziehenden Konjunktur nun von einem besseren Finanzergebnis ausgehen, als ursprünglich prognostiziert.“ Hieran habe auch die freundliche Entwicklung bei den Gewerbesteuern ihren Anteil. Binding zeigte sich ebenfalls erfreut angesichts der positiven Entwicklung, gab aber auch zu bedenken, die Steuerlasten seien dabei ungleich verteilt. Mit Erleichterungen beim sogenannten „Mantelkauf“, der Lockerung der „Zinsschranke“ und ungünstigen Änderung der „Gruppenbesteuerung“, führte der Finanzexperte Binding aus, habe die schwarz-gelbe Bundesregierung die Steuerlast einseitig zugunsten der Konzerne verteilt und die Risiken auf die Allgemeinheit abgewälzt. (mehr …)
28. Jul 2011 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Die SPD Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog, als Berichterstatter für die Binnenschifffahrt in der SPD-Bundestagsfraktion und Lothar Binding besuchten mit dem Wasserwirtschaftsamt aus Heidelberg den neu gestaltete Seitenkanal in Ladenburg.
„Wer dem Binnenschiff das Wasser abgräbt erntet Autobahnen und Bahnlärm“, so Herzog bei seinem Besuch. Jedes Güterschiff entlaste die Autobahnen und Anwohner von Schienenwegen, zumal viele Sondertransporte ihrer Größe oder ihres Gewichtes wegen weder über Schiene noch über die Straße abgewickelt werden können. Wasserstraßen hätten eine wichtige Bedeutung für die deutsche Wirtschaft. Beaufsichtigt werden sie von der WSV. Nun fordert die FDP eine Privatisierung der Wasser- und Schifffahrtsämter und Personalabbau. Doch die angeblichen Sparpläne kämen Bund und Steuerzahler teuer zu stehen, so der Finanzexperte Lothar Binding. Um die Arbeit der Behörde besser kennenzulernen besuchten die beiden Abgeordneten auch das Neckarufer in Ladenburg. Bürgermeister Ziegler arbeitet seit Sanierungsbeginn des Neckar Seitenkanals intensiv mit der WSV in Heidelberg zusammen.
Auf beiden Seiten des Kanals wurde auf einer Gesamtlänge von 6,8 km das schadhafte, geböschte Ufer zwischen der BAB A6-Brücke und dem Wehr Ladenburg durch ein Senkrechtufer ersetzt. Infolge der Baumaßnahme wurde auch die Standsicherheit der Neckardämme erhöht. Der verbreiterte Kanalquerschnitt ermöglicht es den künftig auf dem Neckar verkehrenden 135 m-Schiffen, den insgesamt 5,5 km langen Seitenkanal sicher zu befahren.
26. Jul 2011 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Foto: Elfi Thompson, Lothar Wesch, Lothar Binding, Dieter Mörlein
Anlässlich der Halbzeit der Legislaturperiode setzt Lothar Binding seine Gespräche mit Bürgermeistern aus der Region fort, um den Kontakt des Bundes zu den Kommunen zu verbessern. Letzte Woche war er auch in Eppelheim, wo er sich zu einem Gespräch mit Bürgermeister Dieter Mörlein und Mitgliedern der SPD-Gemeinderatsfraktion im Eppelheimer Rathaus traf.
Ähnlich, wie in anderen Gemeinden im Rhein-Neckar Raum könnte in Eppelheim, so Mörlein, auf absehbare Zeit nicht von Nachwuchssorgen die Rede sein. Bis 2016 sei voraussichtlich mit einem Anstieg der Kindergartenkinder- und Schülerzahlen zu rechnen. Viel mehr plagten ihn die fragliche Zukunft der Rhein-Neckar-Halle und die generell unsichere Lage bei den Unternehmenssteuereinnahmen in den nächsten Jahren. Dank der Wild-Werke sei Eppelheim zwar gut aus der Krise gekommen, die Zukunft sei jedoch ungewiss. Jedoch habe zum Wohle der Kommune Hans-Peter Wilds Devise „Essen und Trinken muss man immer“ weiterhin volle Gültigkeit.
Auf die Frage des SPD-Bundestagsabgeordneten, ob sich die Wohnungssituation in der Stadt verbessert habe, antwortete Mörlein: „Sozialer Wohnungsbau ist weiterhin notwendig, um vorrangig jungen Familien einen Verbleib in der Stadt zu ermöglichen“. Lothar Wesch, Fraktionsvorsitzender der Eppelheimer Sozialdemokraten, bekräftigte Mörleins Aussage und zog das Fazit: „Wir haben noch einen langen Weg vor uns.“
Bericht in der Schwetzinger Zeitung
Lothar Binding: „Bahnhöfe müssen barrierefrei sein – Mobilität ist ein Grundrecht“ 
