30. Apr 2021 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Die Schwetzinger SPD-Bundestagskandidatin Neza Yildirim und der Heidelberger Bundestagsabgeordnete, Lothar Binding, besuchten jetzt mit dem Brühler Bürgermeister Dr. Ralf Göck das Schul- und Sportzentrum Schillerschule. Sie machten sich ein Bild von der Lage vor Ort, denn Binding setzt sich im Moment dafür ein, dass der Brühler Zuschussantrag für den Ersatzbau neben der Schillerschule womöglich noch in das Haushaltsprogramm des Bundes aufgenommen werden kann.
„Schön, dass ihr euch für unser künftiges Kinderbildungszentrum interessierst“, freute sich der Bürgermeister über den prominenten Besuch, denn Binding ist als Vorsitzender der SPD Senioren und als Vorsitzender des Arbeitskreis Finanzen in der SPD-Fraktion ein gefragter Mann. Außerdem durfte Göck auch die Bundestagskandidatin der SPD, Neza Yildirim, und den SPD Ortsvorsitzenden Selcuk Gök willkommen heißen. Nach seiner Schilderung der guten Voraussetzungen für ein Kinderbildungszentrum mit Kinderkrippe und Kindergarten, mit Grundschule, Gemeindebücherei und Hallen- sowie Freibad, stellten Lothar Binding und Neza Yildirim viele Fragen. Sie erfuhren unter anderem, dass für den Sonnenscheinhort im Pavillon ein Ersatzbau geschaffen werden muss. Dort wo der Hort derzeit untergebracht ist, sollen nach einem Umbau weitere Kindergartengruppen entstehen.
Die Ganztagsbetreuung hier zu intensivieren fand die ungeteilte Zustimmung der Sozialdemokraten, „denn wir haben ja vor, den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung einzuführen“, wie Binding und Yildirim bestätigten. Die Schwetzingerin steht voll hinter diesem Konzept, weiß sie doch als zweifache Mutter wie wichtig es ist, die Kinder gut untergebracht zu wissen, „gerade für uns berufstätige Mütter ist es wichtig zu wissen, dass unsere Kinder am Nachmittag gut betreut sind und eine Hausaufgabenhilfe haben“.
Am Ende waren sich alle einig, dass der Einsatz für dieses Projekt richtig ist: „Hoffentlich klappt es noch, denn die Gemeinde kann die 6 Millionen Euro für den Ersatz-Neubau für den Sonnenscheinhort nicht allein tragen“. Leider habe es trotz großen Interesses der zuständigen Landesministerin bislang keine Zuschusszusage des Landes gegeben. Und auch das jüngste Förderprogramm der grünschwarzen Landesregierung enthalte keine Investitionsförderung. Deswegen sei es so wichtig, dass es bei dem „Bundessanierungsprogramm“ noch klappt, appellierten Bürgermeister Dr. Göck und Gemeinderat Selcuk Gök an Lothar Binding, sich hier „besonders ins Zeug zu legen“.
Foto: Lothar Binding, Dr. Ralf Göck, Tamara Obert, Neza Yildirim, und Selcuk Gök
10. Apr 2021 | Aktuelles, Wahlkreis
Das Ziel ist klar, Heidelberg braucht günstigen Wohnraum, den sich Leute mit durchschnittlichem Einkommen, aber auch darunter, leisten können. „Wenn Heidelberg nicht engagierter in öffentlicher Trägerschaft baut, taumeln wir immer tiefer in eine Wohnkrise“, kritisiert der Heidelberger SPD-Abgeordnete Lothar Binding.
Umso wichtiger sei es, dass sich OB Würzner und Baubürgermeister Odszuck in Heidelberg stärker für ausreichend günstigen Wohnraum engagieren. „Nur wenige Städte in Deutschland haben ein solches Glück, 180 Hektar US Konversionsfläche und eine Bahnstadt neu entwickeln zu können.“ Aber „Glück und Ankündigungspolitik“ würden den jungen Familien in Heidelberg nicht wirklich weiterhelfen. Stadt und Gemeinderat betonten seit Jahren, dass es mehr günstigeren Wohnraum bräuchte, aber es sei nicht entstanden, was man sich unter „günstig, bezahlbar oder leistbar“ vorzustellen hätte.
In der RNZ (13.11.2020, Denis Schnur) hätte Baubürgermeister Odszuck „Radikalität“ und sogar „Gleichmacherei“ ausgemacht. „Nein, nur weil sich mehr Menschen eine angemessene Wohnung leisten können wollen, sind solche Begriffe fehl am Platze“, warnt Binding auch als Vorsitzender des Mietervereins und verteidigt damit den Grundgedanken im Einwohnerantrag „Wohnwende“. Gerade in einer Dauerniedrigzinsphase könnte die Stadt fantasievoll Finanzierungs- und Entwicklungsmöglichkeiten nutzen. In einer geschickten Kombination eines neu aufzulegenden Wohnbaufonds, mit einem Erbbaurecht einschließenden Flächenmanagement und einer langfristigen Finanzplanung, ließe sich das Vermögen der Stadt mehren und die Mieten auch im Neubau begrenzen. Dies natürlich unter Beteiligung der GGH, der Baugenossenschaften und privater Bauträger.
Mit Blick auf die Bahnstadt, in der die Mieten und Kaufpreise überdurchschnittlich hoch sind, fordert Binding „endlich ein starkes Zeichen für günstigen Wohnraum“. Dies sei im PHV beispielhaft möglich – mit den schönen Ideen der IBA, mit einem Ankunftszentrum und mit einem Demenzdorf, wie z.B. in Hogewey/Holland mit 100 bis 150 Bewohnerinnen und Bewohnern. Mit ein wenig gutem Willen sei das kein Problem für das PHV, der größten Konversionsfläche in Heidelberg. Das PHV umfasst ca. 1,0 km² und dort soll Wohnraum für rund 10.000 Einwohner und etwa 5.000 Arbeitsplätze entstehen. Zum Vergleich: die Weststadt umfasst etwa 1,74 km² und es leben dort etwa 13.000 Einwohner.
Die jüngste Entscheidung des Bundesgerichtshofes, wonach Vermieter die Miete nach einer Modernisierung weiter erhöhen dürfen verschärfe die Wohnungsnot, so der Abgeordnete. Die seit 2019 geltende Kappungsgrenze wurde durch ein Urteil des BGH kürzlich ausgehebelt. Deshalb sei auch der Bund gefragt: Offensichtlich wird ein Gesetz zur sozialverträglichen Modernisierung von Wohnraum immer dringlicher. „Sanierungen von Mietwohnungen dürfen nicht zur Verdrängung der Mieter führen“.
„Das BGH-Urteil sei ein herber Rückschlag für Mieter, die nun auf dem privaten Markt enorme Mieterhöhungen und letztlich die Verdrängung aus ihrem Zuhause befürchten“, kritisiert Binding. Ein betroffenes Ehepaar müsse beispielsweise nun mit über 700 Euro mehr Miete pro Monat rechnen. Wäre das Urteil anders ausgefallen, hätte der Eigentümer nur rund 230 Euro pro Monat mehr verlangen dürfen. Es sei leicht zu sehen, dass gute Wohnungspolitik eines der wichtigsten Elemente zur Armutsbekämpfung sei – auch in einer reichen Stadt wie Heidelberg.
18. Mrz 2021 | Aktuelles, Wahlkreis
Besuch auf dem Parkplatz des SPD-Regionalzentrums
Seit 2013 führt die KTS Krankentransport GmbH bundesweit qualifizierte Krankentransporte, Auslandsrückholungen und Sanitätsdienste durch. Als privater Ambulanzdienstleister in Baden-Württemberg haben sie mit Experten ein praxistaugliches Coronavirus Diagnostikfahrzeug entwickelt.
Letzte Woche stellten sie die mobile Test-Station im SPD-Regionalzentrum vor. Lothar Binding und Elisabeth Krämer, die SPD-Bundestagskandidatin aus Heidelberg konnten das Spezialfahrzeug kennenlernen. „Hier können PCR-Tests durchgeführt werden mit einer Kapazität von über 500 Tests pro Tag.“ so der KTS-Prokurist Tobias Strohbach. Die Ergebnisse lägen bereits nach weniger als einer Stunde vor.
Bei Verdacht auf eine SARS-CoV-2-Infektion und der Gefahr einer Verbreitung bei vielen Menschen im Umfeld, kann durch den schnellen Einsatz des Spezialfahrzeuge dabei geholfen werden, gezielt Infektionsketten zu unterbrechen. „Diese Fahrzeuge könnten dabei helfen Personen zu Hause, auf der Arbeit oder in der Schule zu testen“, so der Bundestagsabgeordnete Binding.
Der Coronavirus-Test an Bord des Fahrzeuges ist ein vollautomatisierter, molekulardiagnostischer Test. Es wird ein sogenanntes PCR-Verfahren durchgeführt. Solche Spezialfahrzeuge können von Unternehmen mit betriebsärztlichem Dienst sowie Flottenbetreibern im ambulanten Gesundheitsbereich bestellt und betrieben werden. Die Testergebnisse werden von den Testgeräten digital übermittelt, was eine vollständig digitalisierte Prozesskette und Nachvollziehbarkeit unter geltenden Datenschutzbestimmungen ermöglicht.
„Die ärztliche Versorgung sowie der intelligente Einsatz von innovativen Versorgungskonzepten im ländlichen Raum ist eines der Top-Themen der Medizinbranche“, so die Bundestagskandidatin Elisabeth Krämer. Neben dem Akuteinsatz zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie sei das Fahrzeug ein erster innovativer Schritt zu breiter und flexibler Versorgung in der Fläche. „Der intelligente und digital vernetzte Flottenansatz kann dabei einen ersten Schritt zu mobil einsetzbaren Versorgungskonzepten darstellen.“
Vlnr: Sven Hertel, Lothar Binding, Elisabeth Krämer, Tobias Strohbach, Helmut Hormuth
9. Mrz 2021 | Aktuelles, Wahlkreis
Mit 1,5 Millionen Euro unterstützt der Bundestag ein Soforthilfeprogramm für Bibliotheken im ländlichen Raum. Gefördert werden unter anderem Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Ausstattung und zur Umsetzung zeitgemäßer Bibliothekskonzepte. Auch der Bibliothek in Ladenburg kommt das Programm zugute, vermeldet der Heidelberger SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding.
„Die Stadt Ladenburg kann sich sehr über diese finanzielle Unterstützung freuen“, betont der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. „Mit der Herrichtung neuer Community-Räume in der Bibliothek kann die Stadt eine funktionsfähige und zukunftsorientierte Bücherei für die Bürgerinnen und Bürger anbieten“.
„Diese Förderungen von 11.500 Euro ist gerade jetzt, in Zeiten der Corona-Krise, wichtig und richtig“. Man merke, wie wertvoll Bibliotheken seien, denn sie böten Zugang zu kulturellem Erbe und zu verlässlichen Informationen. „Zugleich sind Bibliotheken auch Begegnungsorte, denn sie fördern damit den gesellschaftlichen Zusammenhalt“, so Binding.
Das Soforthilfeprogramm ist Teil des Programms „Kultur in ländlichen Räumen“, das sich an Bibliotheken in Gemeinden mit bis zu 20.000 Einwohnern richtet. Die Mittel stammen aus dem „Bundesprogramm Ländliche Entwicklung“ (BULE) aus dem Bundeshaushalt.
9. Mrz 2021 | Aktuelles, Wahlkreis
In der Stadt Schriesheim wurde 2020 in moderne Klimaschutztechnologie bei der Stromnutzung investiert, indem die alte Straßenbeleuchtung durch LED´s modernisiert wurde. So kann eine C02-Emissionsreduktion von 5.401 Tonnen in 20 Jahren und eine jährliche Stromverbrauchsreduktion von 79 Prozent erreicht werden. Das Vorhaben wurde vom Bundesministerium für Umwelt mit einer Zuwendung 90.690 Euro gefördert. Die Stadt Schriesheim wird in den nächsten Tagen das Zertifikat über die Einsparung von Treibhausgasemissionen erhalten.
„Die aktuellen Rahmenbedingungen erfordern von nahezu allen Klimaschutzprojekten kreative und vor allem flexible Lösungen, um die angestrebten Ziele im Sinne des Klimaschutzes zu erreichen.“, so der Heidelberger SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion freut sich über diese Förderung und unterstützt die damit einhergehende „Nachbarschafts-Initiative“. Derzeit werden 36 Projekte gefördert. An einem digitalen Vernetzungstreffen im Februar nahmen Projektleiter und administrative Mitarbeitende von 33 Projekten teil. Obwohl die Laufzeit des Förderraufrufes beendet ist und keine weiteren Skizzen und Anträge eingereicht werden können, wurden die laufenden Vorhaben auf Grundlage des Förderaufrufes bewilligt.
Die Schwetzinger SPD-Bundestagskandidatin Neza Yildirim und der Heidelberger Bundestagsabgeordnete, Lothar Binding, besuchten jetzt mit dem Brühler Bürgermeister Dr. Ralf Göck das Schul- und Sportzentrum Schillerschule. Sie machten sich ein Bild von der Lage vor Ort, denn Binding setzt sich im Moment dafür ein, dass der Brühler Zuschussantrag für den Ersatzbau neben der Schillerschule womöglich noch in das Haushaltsprogramm des Bundes aufgenommen werden kann.