9. Mai 2015 | Aktuelles, Weitere Themen
Lothar Binding nahm mit ihr am Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland teil.
Anfang Mai begleitete die Immobilienwirtin Stephanie Spohn von den Wirtschaftsjunioren aus dem Kreis Heilbronn-Franken den finanzpolitischen Sprecher der SPD bei seiner Arbeit. Sie folgte ihm „auf Schritt und Tritt“, unter anderem zu Terminen in Fraktions-, Ausschuss- und Arbeitsgruppensitzungen. „Es ist wichtig, dass Politik und Wirtschaft in Dialog treten“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete. Insgesamt nehmen rund 150 junge Unternehmer und Führungskräfte aus ganz Deutschland teil. Lothar Binding und die anderen am Know-how-Transfer beteiligten MdB´s treten ab Sommer die Gegenbesuche in den jeweiligen Unternehmen an. (mehr …)
27. Mrz 2015 | Aktuelles, Weitere Themen
Persönliche Erklärung nach §31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur Abstimmung über die Einführung einer deutschen PKW-Maut – Alias „Infrastrukturabgabe für die Benutzung von Bundesfernstraßen“
Gibt es nichts Gutes im Schlechten? Manchmal ist es schon die bestmögliche Politik, wenn es gelingt noch Schlimmeres zu verhindern: deshalb hat die SPD-Fraktion für die „PKW-Maut“ wichtige Voraussetzungen definiert: (mehr …)
19. Mrz 2015 | Aktuelles, Finanzen, Weitere Themen
Lothar Binding und Redakteur Stafan Maas
Der Finanzausschuss des Bundestages beschäftigt sich im Moment mit einem Gesetzentwurf, der Anleger besser schützen soll, wenn sie ihr Geld auf dem sogenannten „Grauen Kapitalmarkt“ anlegen wollen, zum Beispiel beim Crowdfunding.
Ein Gesetz für Verbraucher?, fragt sich Lothar Binding. Denn die Formulierungen die aus dem Finanzministerium kommen hätten einen Schönheitsfehler. „Das kann man nicht verstehen.“, so Binding.
Aus diesem Grund haben sich einige Mitglieder des Finanzausschusses auf ein Experiment eingelassen. Sie wollen das Gesetz jetzt so formulieren, dass auch Laien verstehen, worum es geht.
Der Deutschlandfunk hat dazu ein Interview gemacht. (Link zum DLF) (mehr …)
11. Mrz 2015 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Weitere Themen
Klingbeil, Binding, Drücke
Der Heidelberger SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding unterstützt die Digitale Agenda der Bundesregierung. Sie hat Eckpunkte einer umfassenden Digitalisierungspolitik vorgelegt, die jetzt in enger Abstimmung mit der SPD-Bundestagsfraktion sowie unter Einbeziehung von Zivilgesellschaft und Wirtschaft umgesetzt werden soll.
Lothar Binding, selbst jahrelang Netzwerkplaner der Uni-Heidelberg sagte: „Die digitale Agenda unterstützt den flächendeckenden Breitbandausbau, verbessert den Verbraucherschutz und stärkt die Medienkompetenz“. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüße auch das klare Bekenntnis zur Notwendigkeit eines europäischen Datenschutzes.
Zur Vertiefung des Themas hatte er Lars Klingbeil, den netzpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion zu einer Diskussion nach Heidelberg eingeladen. „Die Regierung hat mit der Digitalen Agenda für die nächsten Jahre ein ambitioniertes Arbeitsprogramm vorgelegt. Damit gibt es zum ersten Mal ein zusammenhängendes politisches Programm für die Digitale Gesellschaft“, so der niedersächsische Klingbeil. (mehr …)
5. Mrz 2015 | Aktuelles, Weitere Themen
Bundesjustizminister Heiko Mass und Abgeordnete der SPD-Fraktion bei einer Aktion zum Thema Mietpreisbremse vor dem Reichstag. copyright by: Marc-Steffen Unger / www.ms-unger.de
Endlich ist der Weg für die Mietpreisbremse und das Bestellerprinzip im Maklerrecht frei. Gestern hat die Union ihren Widerstand gegen diese grundlegende und notwendige Reform des Mietrechts aufgegeben und der Koalitionsausschuss konnte diesen Gesetzentwurf verabschieden. Somit wird die abschließende Beratung im Bundestag in der kommenden Woche stattfinden können. Das ist eine sehr gute Nachricht für alle Mieterinnen und Mieter!
Damit erfüllen wir ein wichtiges Versprechen, dass wir den Menschen vor der Bundestagswahl gegeben haben. Unser Engagement für einen nachhaltigen und bezahlbaren Wohnungsmarkt und ein soziales Mietrecht hat sich durchgesetzt. (mehr …)
