Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding freut sich, dass der Ausbau der A5 zwischen Hemsbach und Walldorf im heute von Bundesverkehrsministerium vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 in der Kategorie „Vordinglicher Bedarf Engpassbeseitigung“ eingestuft ist.
Binding: „Die hohe Priorisierung des Projektes im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist ein wichtiges Signal für die Funktionsfähigkeit der Infrastruktur in unserer Region. Ich möchte allen danken, die sich mit mir dafür eingesetzt haben, dass es nun vorangeht.“ Die gute Bewertung der Maßnahme mache deutlich, welche Bedeutung der Ausbau der A5 nicht nur für die Region, sondern für die Gesamtnetzplanung des Bundes hat.
Laut Binding ist der Bundesverkehrswegeplan eines der wichtigsten verkehrspolitischen Projekte dieser Wahlperiode. Mit ihm werden für die kommenden 15 Jahre die entscheidenden Weichen für die bundesweite Verkehrsinfrastruktur gestellt. Projekte, die im Bundesverkehrswegeplan als „Vordinglicher Bedarf Engpassbeseitigung“ eingestuft sind, haben eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit bis 2030 realisiert zu werden.
„Mit der guten Bewertung des Ausbaus der A5 im Bundesverkehrswegeplan wurde ein wichtiges Etappenziel erreicht. Ich werde mich im Deutschen Bundestag dafür einsetzen, dass wir die entsprechenden Ausbaugesetze noch in diesem Jahr verabschieden können. Wenn es uns gelingt, zügig Baurecht herzustellen und die Finanzierung sicherzustellen, rückt der Baubeginn in greifbare Nähe“, so Binding abschließend.
Darüber hinaus wurde die Verlängerung der Neckarschleusen als vordringlicher Bedarf im Bereich der deutschen Wasserstraßen eingestuft. Zwischen Mannheim und Plochingen sollen die Neckar-Schleusen verlängert und überholt werden.