Wirtschaftsjuniorin Stephanie Spohn zu Gast in Berlin

S__Spohn-BindingLothar Binding nahm mit ihr am Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland teil.

Anfang Mai begleitete die Immobilienwirtin Stephanie Spohn von den Wirtschaftsjunioren aus dem Kreis Heilbronn-Franken den finanzpolitischen Sprecher der SPD bei seiner Arbeit. Sie folgte ihm „auf Schritt und Tritt“, unter anderem zu Terminen in Fraktions-, Ausschuss- und Arbeitsgruppensitzungen. „Es ist wichtig, dass Politik und Wirtschaft in Dialog treten“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete. Insgesamt nehmen rund 150 junge Unternehmer und Führungskräfte aus ganz Deutschland teil. Lothar Binding und die anderen am Know-how-Transfer beteiligten MdB´s treten ab Sommer die Gegenbesuche in den jeweiligen Unternehmen an. (mehr …)

Praktikumsbericht Alexander Kurek | 23. – 27. März 2015

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Die Auswahl eines Schülerpraktikums fällt vielen schwer, anfangs auch mir, aber nachdem ich die Chance bekam ein Praktikum im Bundestag zu machen, wurde mir klar, dass ich nicht nein sagen konnte. Doch wie kam ich überhaupt auf die Idee das Praktikum im Bundestag zu machen?

In Baden-Württemberg steht in der 10. Klasse eine Berufserkundung, das sogenannte BOGY an. Da ich Herrn Binding bereits von einem Vortrag an unserer Schule kannte, war ursprünglich meine Idee, das Praktikum im lokalen Büro von Herrn Binding in Heidelberg zu machen. Da er allerdings zu dieser Zeit in Berlin sein würde, war das nicht möglich. Daher bekam ich die Möglichkeit das Praktikum im Deutschen Bundestag zu machen. Da man in der Schule nur theoretisch sieht, wie die Arbeit im Bundestag abläuft und mich die Arbeit im Deutschen Parlament schon immer interessiert hat, nutzte ich meine Chance.  (mehr …)

Praktikumsbericht Clara Oberthür | 2. – 27. März 2015

Mein Praktikum im Büro von Lothar Binding Nun neigt sich mein vierwöchiges Praktikum im Büro von Lothar Binding dem Ende zu – und das ohne eine einzige Tasse Kaffee kochen zu müssen! Aber nun Spaß beiseite: Wie bin ich eigentlich dazu gekommen, bei Lothar ein Praktikum zu machen?

Nach meinem Abitur an der Internationalen Gesamtschule Heidelberg verschlug es mich, nach einem Zwischenstopp in Südamerika, in die große Hauptstadt, um ein Studium der Politikwissenschaft anzufangen. Bereits in Heidelberg war in an der IGH und im städtischen Jugendgemeinderat aktiv, was sehr zu meinem Interesse für das Fach beitrug. Mittlerweile habe ich das 3. Fachsemester abgeschlossen und nutze meine Semesterferien um dem theoretischen akademischen Umfeld der Universität zu entfliehen und mich dort umzuschauen, wo Politik gemacht wird: Im deutschen Bundestag. Lothar Binding kannte ich bereits aus Heidelberg: Er kam zum Beispiel zu einem Interview in meinem Gemeinschaftskundekurs der Oberstufe oder ich traf ihn mit dem Jugendgemeinderat, um die politischen Angelegenheiten der Jugendlichen zu besprechen. Diese guten Erfahrungen führten dazu, dass ich mich für das Praktikum wieder an Lothar wandte. Nach mittlerweile fast vier Wochen habe ich vielseitige Einblicke in die Arbeitsweise des Bundestages und den Arbeitsalltag eines Abgeordneten bekommen. Im engen Kontakt mit den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen Susanne und Lisa und den Referenten und Referentinnen der AG Finanzen bekam ich eine Einführung darin, was ein Abgeordneter oder eine Abgeordnete so alles zu erledigen hat. Termine in Arbeitsgruppen, Ausschüssen, Fraktionen, Landesgruppen und anderen Gremien, Gespräche mit Interessenvertretungen, die Beantwortung von Bürgerbriefen und anderer Anliegen aus dem Wahlkreis, die inhaltliche Erarbeitung komplexer Sachverhalte und vieles mehr. (mehr …)

Knifflige Gesetze – Kompliziertes einfach formulieren

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Lothar Binding und Redakteur Stafan Maas

Der Finanzausschuss des Bundestages beschäftigt sich im Moment mit einem Gesetzentwurf, der Anleger besser schützen soll, wenn sie ihr Geld auf dem sogenannten „Grauen Kapitalmarkt“ anlegen wollen, zum Beispiel beim Crowdfunding.

Ein Gesetz für Verbraucher?, fragt sich Lothar Binding. Denn die Formulierungen die aus dem Finanzministerium kommen hätten einen Schönheitsfehler. „Das kann man nicht verstehen.“, so Binding.

Aus diesem Grund haben sich einige Mitglieder des Finanzausschusses auf ein Experiment eingelassen. Sie wollen das Gesetz jetzt so formulieren, dass auch Laien verstehen, worum es geht.

Der Deutschlandfunk hat dazu ein Interview gemacht. (Link zum DLF) (mehr …)

Digitale Agenda der SPD

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Klingbeil, Binding, Drücke

Der Heidelberger SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding unterstützt die Digitale Agenda der Bundesregierung. Sie hat Eckpunkte einer umfassenden Digitalisierungspolitik vorgelegt, die jetzt in enger Abstimmung mit der SPD-Bundestagsfraktion sowie unter Einbeziehung von Zivilgesellschaft und Wirtschaft umgesetzt werden soll.

Lothar Binding, selbst jahrelang Netzwerkplaner der Uni-Heidelberg sagte: „Die digitale Agenda unterstützt den flächendeckenden Breitbandausbau, verbessert den Verbraucherschutz und stärkt die Medienkompetenz“. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüße auch das klare Bekenntnis zur Notwendigkeit eines europäischen Datenschutzes.

Zur Vertiefung des Themas hatte er Lars Klingbeil, den netzpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion zu einer Diskussion nach Heidelberg eingeladen. „Die Regierung hat mit der Digitalen Agenda für die nächsten Jahre ein ambitioniertes Arbeitsprogramm vorgelegt. Damit gibt es zum ersten Mal ein zusammenhängendes politisches Programm für die Digitale Gesellschaft“, so der niedersächsische Klingbeil. (mehr …)

SPD setzt Mietpreisbremse durch

Bundesjustizminister Heiko Mass SPD und Abgeordnete der SPD-Fraktion bei einer Aktion zum Thema Mietpreisbremse vor dem Reichstag in Berlin am 05.03.2015 . Deutsche Politik Bundespolitik Portrait Portraet Porträt - . [ copyright by: Marc-Steffen Unger / www.ms-unger.de

Bundesjustizminister Heiko Mass und Abgeordnete der SPD-Fraktion bei einer Aktion zum Thema Mietpreisbremse vor dem Reichstag. copyright by: Marc-Steffen Unger / www.ms-unger.de

Endlich ist der Weg für die Mietpreisbremse und das Bestellerprinzip im Maklerrecht frei. Gestern hat die Union ihren Widerstand gegen diese grundlegende und notwendige Reform des Miet­rechts aufgegeben und der Koalitionsausschuss konnte diesen Gesetzentwurf verab­schie­den. Somit wird die abschließende Beratung im Bundestag in der kommenden Woche stattfinden können. Das ist eine sehr gute Nachricht für alle Mieterinnen und Mieter!

Damit erfüllen wir ein wichtiges Versprechen, dass wir den Menschen vor der Bundestagswahl gege­ben haben. Unser Engagement für einen nachhaltigen und bezahlbaren Wohnungsmarkt und ein soziales Mietrecht hat sich durchgesetzt. (mehr …)

Lothar Binding ist Mitglied in der neuen Parlamentsgruppe Bahnlärm

LB_und_FrickeIm Deutschen Bundestag wurde eine Parlamentsgruppe gegründet, zu der auch der heimische Bundestagsabgeordnete Lothar Binding gehört. Die Gruppe umfasst 88 Mitglieder. Darunter befinden sich insbesondere die Abgeordneten aus Regionen, die stark von Bahnlärm betroffen sind. Über die Parteigrenzen hinweg herrschte bereits bei der Konstituierung der Gruppe große Einigkeit über die gemeinsamen Ziele, die in einem Eckpunktepapier fixiert wurden. „Die Kernforderungen kann ich nur unterstützen. Sie sind vollkommen richtig und ich setze mich persönlich für mehr Schallschutzmaßnehmen ein!“, begründet Binding seine Mitgliedschaft in der Parlamentsgruppe. „Gerade bei uns an der Bergstraße stellt Bahnlärm bereits seit Jahren eines der ernstzunehmenden Probleme für die Bürgerinnern und Bürger dar. Hier müssen endlich Lösungen gefunden werden, die den WHO-Grenzwerte zum Gesundheitsschutz von 40 dB(A) nachts nicht überschreiten.“ (mehr …)

Neues aus dem NSA-Untersuchungsausschuss

Flisek2-15Im Rahmen einer SPD-Fraktion vor Ort Veranstaltung diskutierten Bürgerinnen und Bürger mit Lothar Binding über die Spionageaffäre in Deutschland. Mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Christian Flisek referierte dazu der SPD-Obmann des NSA-Untersuchungsausschusses im Deutschen Bundestag. Er lobte die Bemühungen zur Aufklärung der durch den bekannten Whistleblower Edward Snowden öffentlich gewordenen Datenschutzaffäre. „Deutschland ist weltweit der einzige Staat, der einen solchen Untersuchungsausschuss einsetzt“, erklärte Flisek. Wichtig sei es, dass gegen die Verstöße des Datenschutzes ermittelt werde. Dabei müsse aufgeklärt werden, welche Art von Zusammenarbeit es zwischen dem BND und der NSA gegeben habe. „Jede geheimdienstliche Arbeit muss mit dem Grundgesetzes vereinbar sein“, bekräftigte der Obmann. Die parlamentarische Kontrolle müsse hierzu ausgebaut werden. Weiter berichtete der Bundestagsabgeordnete auch über die geplante Befragung der amerikanischen CEOs von Facebook, Google und Co. (mehr …)

Gute Arbeit, sichere Renten und ein soziales Europa

1. Mail 2013

Die SPD-Schriesheim forderte auf ihrer Maifeier unter anderem einen gesetzlichen Mindestlohn, ein Zurückdrängen der Leiharbeit und eine Rente, die zum Leben reicht.

„Gute Arbeit, sichere Renten und ein soziales Europa“ – unter diesem Motto stand auch die Rede von Lothar Binding. Außerdem erinnerte er an die Zerschlagung der freien Gewerkschaften durch die Nazis vor 80 Jahren.

Der soziale Zusammenhalt sei in ganz Europa gefährdet, erklärte er. Die Bundesregierung ignoriere die zunehmende Spaltung in Deutschland und in Europa. „Nur mit gerechten Löhnen und guter Arbeit kann Deutschland vorangebracht und Europa aus der Krise geführt werden“ so der Bundestagsabgeordnete.

Die Gewerkschaften würden durch Mitbestimmung und gute Tarifpolitik die Lage der arbeitenden Menschen verbessern, fügte er an. Dafür brauche es eine neue Ordnung am Arbeitsmarkt. Diese sei auch eine Voraussetzung für die Vermeidung von Armut im Alter. Denn nur gute Arbeit sichere gute Renten. (mehr …)