29. Juli 2011 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Der SPD-Bundestagsabgeordneten Lothar Binding machte auf seiner Bergstraßentour in Edingen-Neckarhausen rast, wo er sich zu einem Gespräch mit Bürgermeister Roland Marsch und den Mitgliedern der SPD-Gemeinderatsfraktion Michael Bangert und Thomas Zachler traf.
Neben der Sozial- und Verkehrssituation stand die finanzielle Bilanz Edingen-Neckarhausens in den letzten Jahren im Zentrum des Gesprächs. Hierzu äußerte sich Bürgermeister Marsch hocherfreut: „Wir können dank einer anziehenden Konjunktur nun von einem besseren Finanzergebnis ausgehen, als ursprünglich prognostiziert.“ Hieran habe auch die freundliche Entwicklung bei den Gewerbesteuern ihren Anteil. Binding zeigte sich ebenfalls erfreut angesichts der positiven Entwicklung, gab aber auch zu bedenken, die Steuerlasten seien dabei ungleich verteilt. Mit Erleichterungen beim sogenannten „Mantelkauf“, der Lockerung der „Zinsschranke“ und ungünstigen Änderung der „Gruppenbesteuerung“, führte der Finanzexperte Binding aus, habe die schwarz-gelbe Bundesregierung die Steuerlast einseitig zugunsten der Konzerne verteilt und die Risiken auf die Allgemeinheit abgewälzt. (mehr …)
28. Juli 2011 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Die SPD Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog, als Berichterstatter für die Binnenschifffahrt in der SPD-Bundestagsfraktion und Lothar Binding besuchten mit dem Wasserwirtschaftsamt aus Heidelberg den neu gestaltete Seitenkanal in Ladenburg.
„Wer dem Binnenschiff das Wasser abgräbt erntet Autobahnen und Bahnlärm“, so Herzog bei seinem Besuch. Jedes Güterschiff entlaste die Autobahnen und Anwohner von Schienenwegen, zumal viele Sondertransporte ihrer Größe oder ihres Gewichtes wegen weder über Schiene noch über die Straße abgewickelt werden können. Wasserstraßen hätten eine wichtige Bedeutung für die deutsche Wirtschaft. Beaufsichtigt werden sie von der WSV. Nun fordert die FDP eine Privatisierung der Wasser- und Schifffahrtsämter und Personalabbau. Doch die angeblichen Sparpläne kämen Bund und Steuerzahler teuer zu stehen, so der Finanzexperte Lothar Binding. Um die Arbeit der Behörde besser kennenzulernen besuchten die beiden Abgeordneten auch das Neckarufer in Ladenburg. Bürgermeister Ziegler arbeitet seit Sanierungsbeginn des Neckar Seitenkanals intensiv mit der WSV in Heidelberg zusammen.
Auf beiden Seiten des Kanals wurde auf einer Gesamtlänge von 6,8 km das schadhafte, geböschte Ufer zwischen der BAB A6-Brücke und dem Wehr Ladenburg durch ein Senkrechtufer ersetzt. Infolge der Baumaßnahme wurde auch die Standsicherheit der Neckardämme erhöht. Der verbreiterte Kanalquerschnitt ermöglicht es den künftig auf dem Neckar verkehrenden 135 m-Schiffen, den insgesamt 5,5 km langen Seitenkanal sicher zu befahren.
26. Juli 2011 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis

Foto: Elfi Thompson, Lothar Wesch, Lothar Binding, Dieter Mörlein
Anlässlich der Halbzeit der Legislaturperiode setzt Lothar Binding seine Gespräche mit Bürgermeistern aus der Region fort, um den Kontakt des Bundes zu den Kommunen zu verbessern. Letzte Woche war er auch in Eppelheim, wo er sich zu einem Gespräch mit Bürgermeister Dieter Mörlein und Mitgliedern der SPD-Gemeinderatsfraktion im Eppelheimer Rathaus traf.
Ähnlich, wie in anderen Gemeinden im Rhein-Neckar Raum könnte in Eppelheim, so Mörlein, auf absehbare Zeit nicht von Nachwuchssorgen die Rede sein. Bis 2016 sei voraussichtlich mit einem Anstieg der Kindergartenkinder- und Schülerzahlen zu rechnen. Viel mehr plagten ihn die fragliche Zukunft der Rhein-Neckar-Halle und die generell unsichere Lage bei den Unternehmenssteuereinnahmen in den nächsten Jahren. Dank der Wild-Werke sei Eppelheim zwar gut aus der Krise gekommen, die Zukunft sei jedoch ungewiss. Jedoch habe zum Wohle der Kommune Hans-Peter Wilds Devise „Essen und Trinken muss man immer“ weiterhin volle Gültigkeit.
Auf die Frage des SPD-Bundestagsabgeordneten, ob sich die Wohnungssituation in der Stadt verbessert habe, antwortete Mörlein: „Sozialer Wohnungsbau ist weiterhin notwendig, um vorrangig jungen Familien einen Verbleib in der Stadt zu ermöglichen“. Lothar Wesch, Fraktionsvorsitzender der Eppelheimer Sozialdemokraten, bekräftigte Mörleins Aussage und zog das Fazit: „Wir haben noch einen langen Weg vor uns.“
Bericht in der Schwetzinger Zeitung
23. Juli 2011 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis

Foto: SPD Fraktionssprecher Dieter Ehle, Bürgermeister Hermann Lenz, Lothar Binding, SPD Vorsitzender Hans Jürgen Moser, Bernd Hauptfleisch
Bergstraßen-Tour 2011
Um den Kontakt zwischen Bund und Kommunen in der Region Heidelberg-Weinheim zu verbessern, traf sich der SPD Bundestagsabgeordnete Lothar Binding mit Laudenbachs Bürgermeister Hermann Lenz und den Mitgliedern der Laudenbacher SPD-Gemeinderatsfraktion. Gemeinsam sprachen sie über die Entwicklung Laudenbachs in der Wirtschafts- und Finanzkrise. Erleichtert äußerte sich Hermann Lenz über die konstante Entspannung bei den Gewerbesteuereinnahmen. Hierdurch sei eine solide Planung für die nächsten Jahre gewährleistet. (mehr …)
22. Juli 2011 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Mit Bürgermeister-Stellvertreter Rainer Schulz-Bauerhin und dem Vereinsvorsitzenden Jochen Lehmann hat Lothar Binding das Skulpturen-Symposium eröffnet. Die „offene Werkstatt“ am Freibad Wiesensee ist rund um die Uhr zugänglich. Die Künstler Motz Tietze, Alfred Wolf, Carmen Stahlschmidt, Selina Schuster, Wolfgang Völker und Uli Lamp arbeiten dort an ihren Kunstwerken. Die Anregungen des Publikums sind ihnen sehr wichtig. Das Betrachten der künstlerischen Prozesse einerseits und die Möglichkeit zum Mitmachen durch „konstruktive Kritik“ sollen Anreiz sein, das Symposium zu besuchen. „Je mehr Menschen sich einmischen, umso größer ist die Chance das Endprodukt nach ihren Vorstellungen zu designen“, so Binding zum Abschluss seines Besuchs in Hemsbach.
20. Juli 2011 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Der SPD Bundestagsabgeordnete Lothar Binding traf sich mit Bürgermeister Manuel Just, den SPD Gemeinderäten Eva-Marie Pfefferle und Dr. Horst Metzler zu einem Gedankenaustausch im Hirschberger Rathaus. Debattiert wurde ein breites Spektrum von Fragen aus der Kommune, dem Land und dem Bund.
Bürgermeister Manuel Just nutzte die Gelegenheit, dem Abgeordneten die Gemeinde näher vorzustellen und diskutierte dann aktuelle Themen. Mit Stolz verwies Just auf die positive Entwicklung, die Hirschberg insbesondere in den letzten Jahren genommen habe. Kritisierte aber auch eine fehlenden Umfahrung von Großsachsen. Durch eine enorme verkehrliche Belastung der B3 in der Teilgemeinde und einer demnächst höheren Taktung der OEG sei die Ortsdurchfahrt stark belastet. Erfreut konnte er von der Planung und Realisierung des Seniorenzentrums am Riedweg berichten. „Es ist eine spannende und begeisternde Aufgabe für einen Bürgermeister, ein solches Projekt entwickeln zu dürfen“, so Just. Ebenso wurde in dem Gespräch die sich stetig verbessernde Infrastruktur Hirschbergs thematisiert. Mit Blick auf die angespannte finanzielle Situationen der Kommunen appellierte der Bürgermeister dringend, über den kommunalen Finanzausgleich nachzudenken, um den stetig steigenden Aufgaben Herr zu werden. Lothar Binding und auch Manual Just betonten in dem Zusammenhang die „Rettung der Gewerbesteuer“als sehr positiv.
Binding zeigte sich am Ende des Gesprächs erfreut über die Entwicklung der Gemeinde an der Bergstraße. Wie der Bundestagsabgeordnete betonte, sei es ihm besonders wichtig, einen engen Draht in den Wahlkreis zu halten und so oft wie möglich vor Ort präsent zu sein. „Die Besuche bei den Bürgermeistern sind ein wichtiger Bestandteil meiner Arbeit“, so Binding abschließend.
15. Juli 2011 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis
Stadtschulmeisterschaften 2011 in der Leichtathletik
Unter guten äußeren Bedingungen fanden dieses Jahr die Stadtschulmeisterschaften in der Leichtathletik für die weiterführenden Schulen Heidelbergs statt. Rund 800 Schülerinnen und Schüler waren angetreten. Organisiert wurden die Stadtschulmeisterschaften vom Amt für Sport und Gesundheitsförderung der Stadt Heidelberg unter Leitung von Jürgen van Haaren und mit tatkräftiger Unterstützung von zahlreichen Lehrerinnen und Lehrern.
Es gab einige hervorragende Leistungen, die Lothar Binding zusammen mit dem Sportkreisvorsitzenden Gerhard Schäfer würdigte: „Wir haben heute gesehen, dass es in Heidelberg viele hervorragende Talente gibt, die weiter gefördert werden müssen“, so Binding. Hierzu bieten die Stadt Heidelberg und zahlreiche Vereine unterschiedlichste Trainingsmöglichkeit an.
13. Juli 2011 | Aktuelles, Pressemitteilungen, Wahlkreis

Foto: Gallfuß, Würfel, Binding
Der SPD Bundestagsabgeordnete Lothar Binding begrüßt Heidelberger Mitglieder von Sozialinstitutionen in Berlin.
Die SPD Fraktion in Berlin hat Walter Würfel vom Internationalen Bund (IB), Freier Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit e.V und Wolfgang Gallfuß, Initiator und Mitgründer und Geschäftsführer verschiedener Heidelberger Bildungs – und Sozialinstitutionen eingeladen, um mit Ihnen über die arbeitsmarktpolitischen Entscheidungen der schwarz-gelben Regierung zu diskutieren.
„Von der Leyen beschneidet die Lebenschancen der Menschen vor Ort“, stellt der Abgeordnete Binding am Anfang des Treffens fest.
Es sei fatal, in welchem Umfang von der Leyen die Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik zusammengestrichen hat. Standen im Jahr 2010 noch insgesamt 6,6 Mrd. Euro für Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung, so sind es in 2011 nur 5,3 Mrd. Euro. Das ist im Durchschnitt aller JobCenter eine strukturelle Mittelkürzung infolge des unsozialen Sparpaketes von sage und schreibe rund 20 %.
Hier bei uns vor Ort in Heidelberg bedeutet das eine Mittelkürzung um einer halben Million Euro, beklagt Wolfgang Gallfuß. Bei den JobCentern vor Ort fehlt jetzt das Geld für dringend erforderliche Weiterbildungs-, Qualifizierungs- und Umschulungsmaßnahmen und für öffentlich geförderte Beschäftigung. Es trifft ganz besonders die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen. „Eine 10%ige Mittelkürzung allein in Heidelberg ist für uns nicht hinnehmbar, konstatierte auch Walter Würfel.
Es werden insbesondere diejenigen Regionen leiden, die am stärksten von hoher Arbeitslosigkeit betroffen und auf eine ausreichende Mittelausstattung ganz besonders angewiesen sind. „Wer sich bisher intensiv um langzeitarbeitslose Menschen gekümmert und in qualitativ hochwertige Arbeitsmarktpolitik investiert hat, der ist besonders gekniffen“, entrüstet sich Lothar Binding. Es ist hier in Heidelberg jetzt ganz besonders schwer, die Menschen auf ihrem Weg zurück in Arbeit wirkungsvoll zu unterstützen, kritisiert Gallfuß. Wichtige arbeitsmarktpolitische Initiativen stehen damit möglicherweise vor dem Aus bzw. wurden bereits eingestellt. „Die Angst geht um, dass Weiterbildungsträger oder Beschäftigungsunternehmen schließen müssen und die Mitarbeiter bangen um ihre Jobs“, so Walter Würfel.
Hinzu kommt die Kürzung der Mittel für Personal und Verwaltung in den JobCentern. Die Bundesregierung sollte wissen, dass ein gutes und intensives Fallmanagement zentral ist, um gerade Langzeitarbeitslose wieder erfolgreich in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu bringen – das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung hat hierauf mehrfach verwiesen.
„Mit der Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente, welche Frau von der Leyen vor der Sommerpause ins parlamentarische Verfahren gibt, erhalten die Mittelkürzungen eine neue Qualität. Die Arbeitsministerin muss sich den Vorwurf gefallen lassen, die Mittelstreichungen bei der Arbeitsförderung lediglich durch ihre rechtlichen Vorgaben flankieren zu wollen, statt das Förderrecht zu verbessern“, sagt der Bundestagsabgeordnete Lothar Binding zum Abschluss des Treffens.
8. Juli 2011 | Aktuelles, Finanzen, Pressemitteilungen
Unsere komplizierte Gesellschaft mit einem einfachen Steuersystem auszustatten ist vielleicht ein Wunsch, wird aber nicht gelingen, ohne dass dabei die Gerechtigkeit auf der Strecke bleibt. „Einfach und gerecht“ kann es nur in einer Balance geben. Wir können Prof. Kirchhofs Konzept zur Kenntnis nehmen, als Vorlage für eine Gesetzesinitiative taugt es nicht.
Der 2005 als Schatten- Finanzminister der Union vorgestellte Kirchhof hatte schon damals eine mehr als zweifelhafte Modellrechnung für sein Steuermodell vorgestellt. Er sprach von einer „Durchschnittssekretärin“, die „1,3 Kinder“ hätte und mit einem „gewissen Prozentsatz“ verheiratet sei. Prof. Kirchhof hat sein Modell der Einheitssteuer nun überarbeitet, doch hat sich etwas verändert?
25 Prozent Flat-Tax sollen eingeführt werden – erwartungsgemäß jubelt die FDP, weil Kirchhof mit den Grundideen der Liberalen übereinstimmt. Dafür sollen aber 534 Abschreibungsmöglichkeiten gestrichen werden, sowie die Gewerbe- und Körperschaftsteuer. Die 30.000 Steuerparagrafen sollen auf 146 (!) schrumpfen.
Hört sich gut an, ist aber nicht finanzierbar. Einen geschätzten Fehlbetrag von 30 Milliarden Euro werden Bund, Länder und Kommunen nicht verkraften. Das Kirchhof-Modell birgt politische Gefahren und Streit. Das Modell ist zudem komplett ungerecht: Für Arbeiter, Angestellte und Unternehmen soll es nur noch einen Einheitssteuersatz von 25 Prozent geben mit den Ausnahmen: Oberhalb des Steuerfreibetrags von 10.000 Euro pro Jahr soll der Steuersatz bis 15.000 Euro zehn und zwischen 15.001 und 20.000 Euro 20 Prozent betragen. Ab 20.001 Euro wären dann 25 Prozent fällig. Dabei scheint es Prof. Kirchhof nicht wichtig zu sein, ob es hierbei um Betriebsgewinne, Kapitalerträge, Mieteinnahmen oder Arbeitseinkommen geht.
Dann wären da noch die 534 steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten. Arbeitnehmer- und Pendlerpauschale entfielen ebenso wie steuerfreie Nacht- , Sonn- und Feiertagszuschläge für Krankenschwestern. Während der Unternehmer sich über stark verminderte Sätze freut, ärgert sich der Facharbeiter mit 50 Kilometer weiter Anfahrt zur Arbeit.
Die Vereinheitlichung des Mehrwertsteuersatzes machen Lebensmittel deutlich teurer. Prof. Kirchhof möchte ebenso, dass die Dividenden steuerfrei bleiben. Es kann nicht gerecht sein, dass ein Arbeiter 25 Prozent Steuern zahlt, während sich Aktionäre auf ihre steuerfreien Einkünfte aus dem Depot freuen dürfen.
Dies ist eine erste Kritik – sobald ich die mehr als 1.200 Seiten des „Bundesgesetzbuch – Eine Reform zur Erneuerung des Steuerrechts, vorgelegt von Paul Kirchhof“ (Kosten 139,95 Euro) genauer lesen konnte, werde ich meine Kritik verfeinern.
Lothar Binding MdB
2. Juli 2011 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis, Wahlkreis

Lothar Binding im Gespräch – im Hintergrund der SPD Bürgermeister-Kandidat Jürgen Kirchner mit Fredy Busse – Foto: Karl Döringer
Immer im Gespräch
Das 35. Bachgassenfest in Hemsbach war ein großer Erfolg. Über 160 Verkaufsstände präsentierten ein breites Angebot an Spielzeug, Büchern, Computerspielen, Schallplatten und Musik.
Traditionell begann die offizielle Eröffnung des Festes mit dem Anstich des Bierfasses. Das Freibier wurde an diesem sonnigen Tag von den Hemsbachern gerne angenommen. Sie ließen sich nicht lange bitten und bildeten eine lange Schlange vor der Getränkeausgabe. Wer kein Freibier wollte, hatte gute Möglichkeiten, sich an den Ständen zu versorgen. Überall gab es Steaks vom Grill, Waffeln, Kaffee und Kuchen. Vom reichhaltigen Angebot an Speisen und Getränken wurde ordentlich Gebrauch gemacht. Lothar Binding mischte sich unter die Leute und verzichtet nicht auf das Gespräch mit der Weinkönigin Christina II.