„Mit uns ist ein Rückschritt in der Demokratie nicht zu machen“

Besucherdelegation aus Heidelberg und Rhein-Neckar

 

Kanzlerkandidat Martin Schulz war in aller Munde. So hat auch Lothar Binding den Politischen Aschermittwoch mit seiner Partei in Ludwigsburg gefeiert, bei dem Bundes-Generalsekretärin Katarina Barley zu Besuch war.

Katarina Barley gab sich kämpferisch und sieht die SPD in der Verantwortung. „Schlafwagenpolitik zieht nicht mehr“, betonte sie vor mehr als 500 Mitgliedern. Die CDU würde die Hände in den Schoss legen und säße alles aus, bemängelte sie. Sie forderte die Genossen auf, Haltung zu zeigen und sich den Demagogen und Rechtspopulisten engagiert entgegen zu stellen. „Deshalb ist unser Kanzlerkandidat Martin Schulz so populär mit seiner klaren Haltung und seinen sozialdemokratischen Werten“.

In den letzten zwei Monaten sind 1.050 neue Mitglieder in die SPD-Baden-Württemberg eingetreten. „Verlasst das Haus nicht mehr, ohne mindestens fünf Mitgliedsanträge in der Tasche zu haben.“, forderte Barley die Anwesenden auf.

SPD-Landeschefin Leni Breimayer nahm sich die Grünen zur Brust. „Die Grünen haben ihre Grundsätze in der Koalition mit der CDU verloren“, so Breimayer. Insbesondere in der der Asylpolitik verortet sie Winfried Kretschmann nahe bei der CSU.

Bahnhof Schwetzingen wird S-Bahn gerecht ausgebaut

Für die 2. Ausbaustufe der S-Bahn Rhein-Neckar gab die Deutsche Bahn den Startschuss für die Umbaumaßnahme und Modernisierung der Infrastruktur am Bahnhof in Schwetzingen.

Im Rahmen eines gemeinsamen Spatenstichs mit Vertretern aus Bund, Land und Kommunen starteten die Bauarbeiten für den S-Bahn gerechten Ausbau. Die Baumaßnahme am Bahnhof in Schwetzingen ist eine von insgesamt acht Verkehrsstationen, die auf der Strecke von Mannheim bis Karlsruhe umgebaut werden. Am frühen Fastnachtsdienstag durfte auch Lothar Binding an die Schaufel. Als Gast war auch die SPD-Bundestagskandidatin für den Spargelwahlkreis Bruchsal-Schwetzingen, Neza Yildirim eingeladen. (mehr …)

One Billion Rising Demo in Heidelberg

Liebe Frauen,

weltweit demonstrieren heute Millionen Menschen gegen Gewalt an Frauen – auch ihr heute in Heidelberg. Vielen Dank dafür.

Toll, dass sich auch die Heidelberger Frauen-AG so stark engagiert und in aller Öffentlichkeit für Frauenrechte und gegen Gewalt Flagge zeigt.

Ich möchte den Kampf gegen Ausbeutung und Diskriminierung von Frauen weiterhin unterstützen.

In diesem Sinne: Steht auf und tanzt!

Euer Lothar Binding

Weitere Informationen zu One Billion Rising unter: www.onebillionrising.de

Girls`Day 2017 im Bundestag: Lothar Binding sucht Teilnehmerin aus seinem Wahlkreis

Girls´ Day 2016, Foto: Andreas Amann, SPD-Bundestagsfraktion

Girls‘ Day: Spannender Blick hinter die Kulissen im Bundestag – Jetzt bewerben!

Der Girls` Day bietet Mädchen die Möglichkeit, Einblicke in verschiedene Berufe zu erhalten, in denen Frauen deutlich unterrepräsentiert sind. Das hilft einerseits bei der Berufsorientierung, anderseits können sie in „frauenuntypische“ Berufe genauer reinschnuppern.

Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen – auf allen Ebenen. Deshalb beteiligen sich Lothar Binding und die SPD-Bundestagsfraktion erneut an diesem Aktionstag. (mehr …)

Anreize für sozialen Wohnungsbau in Heidelberg

In Heidelberg ist Wohnungsmangel ein wichtiges Thema für Stadtplanung und Politik. Trotz Bahnstadt und trotz großer Aktivitäten auf den US Konversionsflächen, fehlen in Heidelberg mittelfristig noch einige Tausend Wohnungen. Eine solch große Nachfrage bleibt naturgemäß nicht ohne Auswirkungen auf den Preis. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding unterstützt deshalb die Pläne der Landespartei und der SPD Bundestagsfraktion für mehr günstigen Wohnraum in den Kommunen.

„Auch wenn mit dem Steuerreformgesetz 1990, dem damaligen Zeitgeist folgend, das Wohnungsgemeinnützigkeitsrechts aufgehoben wurde, angesichts des aktuellen Wohnungsmangels brauchen wir eine neue Wohnungsgemeinnützigkeit“, so Binding. Gemeinnützigen Wohnungsunternehmen bekämen wieder Steuervergünstigungen für das Bauen im sozialen Wohnungsbau. Auch die Entwicklung von Grundstücken solle erleichtert und über oft überflüssige Restriktionen müsse nachgedacht werden. „Solche Maßnahmen brauchen wir, damit Wohnungen leichter und preiswerter gebaut und nachhaltig günstig vermietet werden können“. (mehr …)