Wieviel Verantwortung kann und wieviel Verantwortung muss die SPD für eine Regierungsbildung tragen? „Wir haben Verantwortung für unser Land und für unsere Partei, aber ohne unsere Partei können wir keine Verantwortung mehr für unser Land übernehmen“, so MdB Lothar Binding.
Hiermit lädt die SPD Heidelberg alle Interessierten zu einem „Bericht aus Berlin“ und einer anschließenden Diskussion ein.
Dienstag, den 19. Dezember 2017 um 19:00 Uhr, Gesellschaftshaus Pfaffengrund, Schwalbenweg 1/2, 69123 Heidelberg
Die SPD-Heidelberg und Lothar Binding freuen sich darauf mit Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren und ein Stimmungsbild aus dem Wahlkreis mit nach Berlin zu nehmen.
Lothar Binding gibt zu bedenken, dass eine Opposition bzw. die Oppositionsführung erst wirkmächtig werden könne, nachdem eine Regierung sich gebildet hätte. „Die Große Koalition abzulehnen, führt also nicht automatisch in die Oppositionsführung“. Die CDU hätte die Aufgabe gehabt, sich um die Bildung einer Regierung zu kümmern. „Nach dem mehrwöchigen Theaterspiel der FDP und dem Führungsversagen der Kanzlerin, ist die Möglichkeit einer schwarz-gelb-grünen Koalition zerstört“ so der SPD-Abgeordnete. Viele Genossen sehen einen Vorteil in einer Minderheitsregierung. Diese Art von Regierung müsste ihre Ziele, ihre Gesetzesvorhaben, ihre europa- und außenpolitischen Positionen deutlich im Parlament begründen. Die SPD Fraktion könne dann von Fall zu Fall entscheiden, welche Vorhaben sie mitträgen würde und welche nicht, so Binding. Auf dem Bundesparteitag hat die SPD beschlossen ergebnisoffen in Verhandlungen einzutreten und weitere Entscheidungen in Abhängigkeit der Verhandlungsergebnisse zu treffen.