23. Feb. 2009 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis
vlnr: Röspel, Humme, Binding
Humme: „Wirtschaftskrise birgt Chance auf Neuanfang“
Hattingen/Ennepe-Ruhr. Für „klare Regeln und ein neues Wertesystem für das internationale Finanzwesen“ hat sich der SPD-Finanzexperte Lothar Binding auf der Veranstaltung „Fraktion vor Ort“ am Mittwochabend ausgesprochen. Gemeinsam mit den Bundestagsabgeordneten Christel Humme und René Röspel und ihren Gästen im Hattinger Tafelhaus diskutierte er über die Krise und das Konjunkturprogramm.
Zunächst ließ der Heidelberger SPD-Abgeordnete mit einfachen Worten die Finanzkrise Revue passieren. Binding berichtete von den massenhaften ungesicherten Kreditverkäufen auf dem US-Immobilienmarkt, die – von scheinbar unabhängigen Agenturen positiv bewertet –zwischen Banken und Versicherungen hin und her gehandelt wurden. Letztendlich ein Geschäft mit heißer Luft, ihm fiel im Herbst zuerst die amerikanische Lehman-Bank zum Opfer. Dann griff die Krise auch auf andere Länder wie Deutschland über. „Große deutsche Banken hatten diese windigen Produkte auf den deutschen Markt gezogen.“ Nun wusste auch bei uns die eine Bank nicht mehr, „wie viel Mist die andere in ihren Bilanzen führt“, sagte Lothar Binding. Die Folge: „Keiner leiht dem anderen was.“ (mehr …)
17. Feb. 2009 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis
Weinheimer Nachrichten vom 17.2.2009
Rhein-Neckar. „Es scheint sich einiges Unklare zu lichten“, stellte Roland Marsch, Bürgermeister der gastgebenden Gemeinde Edingen-Neckarhausen, an den Beginn einer neuerlichen Runde zum Konjunkturpaket, zu der SPD-Bundestagsabgeordneter Lothar Binding gestern Nachmittag ins Rathaus der Doppelgemeinde eingeladen hatte. Zwei Dutzend Bürgermeister und Vertreter aus dem Wahlkreis, darunter der Weinheimer Oberbürgermeister Heiner Bernhard und sein Schriesheimer Kollege Hansjörg Höfer, nahmen daran teil. Ob sich das Dickicht der Investitionsförderung wirklich gelichtet hat, die der Bund über die Länder an die Kommunen ausschütten will – für die Praktiker vor Ort bleiben nach wie vor Fragezeichen.
Lothar Binding ist erst einmal zufrieden darüber, dass das Land Baden-Württemberg mit den kommunalen Spitzenverbänden eine Einigung darüber erzielt hat, wie das Geld ausgezahlt wird. Ursprünglich sollten die 866 Millionen Euro, die die Kommunen im Ländle an Förderung aus dem Konjunkturpaket erwarten können, nur auf Antrag ausgezahlt werden. „Das hätte viel zu lange gedauert“, meinte Binding und begrüßte das Vorhaben, einen Großteil des Geldes über Pauschalen auszuschütten. „Das Land ist auf einem gutem Weg“, sagte er und fügte hinzu: „Mit den Pauschalen erhalten wir die Geschwindigkeit, die wir bei den Investitionen auch brauchen.“ (mehr …)
14. Feb. 2009 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis
Die Delegierten aus Heidelberg hatten nach dem Wahlmarathon immer noch gute Laune
Drittbestes Stimmergebnis aller MdB und Platz 15 auf der Landesliste
Lothar Binding machte einen deutlichen Sprung von Platz 21 bei der letzten Bundestagswahl auf Platz 15. Mit 282 von 309 gültigen Stimmen erzielte er die dritthöchste Stimmzahl aller Kandidaten. „Diese 91-prozentige Zustimmung ist Anerkennung für seine Arbeit im Bundestag und sein Engagement in der Landespartei.“ so der Heidelberger SPD-Chef Sebastian Klassen.
Die Landesliste wird von Ute Vogt angeführt. Höhepunkt war der Auftritt vom Bundesaußenminister und Kanzlerkandidaten Frank Steinmeier. Als Architekt des Konjunkturpakets und Initiator der Abwrackprämie erinnerte Steinmeier an die Herausforderungen der globalen Finanzkrise und die aus seiner Sicht kleinmütige Reaktion der Union: „Während wir das Konjunkturpaket den Menschen erklärt haben, diskutierte die Union darüber, ob der Wirtschaftsminister aus Oberfranken oder Unterfranken kommen sollte.“, so Steinmeier. (mehr …)
11. Feb. 2009 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis
SPD-Landtagsfraktion und Lothar Binding MdB informierte sich in der Region über die Krise und ihre Auswirkungen – RNZ vom 5.2.2009
Weinheim. (ze) Finanzkrise, Konjunkturprogramm, Abwrackprämie – Begriffe, die die Nachrichten dominieren. Welche Konsequenzen haben die Wirtschaftskrise und die damit verbundenen Hilfsprogramme für kleinere Unternehmen?
Zu einem Gedankenaustausch rund um diese Thematik traf sich gestern eine Delegation der SPD Landtagsfraktion sowie den Bundestagsabgeordneten Lothar Binding mit Vertretern des örtlichen Handwerks in Weinheim. „Die Wirtschaftskrise wird nicht im Sommer vorbei sein und wir werden dieses Jahr zusätzlich etwa eine Million Arbeitslose haben“, blickte Claus Schmiedel in die Zukunft. Um die Auswirkungen der Wirtschaftskrise zu mildern, hat die Bundesregierung in Form der Konjunkturprogramme bereits einiges unternommen. „Diese Konjunkturprogramme müssen im Land nun weiter entwickelt werden“, machte der SPD Fraktionsvorsitzende klar. Dabei hätten die Sparhaushalte der vergangenen Jahre dafür gesorgt, dass dem Land finanzielle Reserven zur Verfügung stünden, so dass bei einer Bereitstellung von 1,4 Milliarden Euro durch den Bund, das Land noch einmal die gleiche Summe geben könne. (mehr …)
11. Feb. 2009 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis
Zu Gast in der Internationalen Gesamtschule – G9 durch die Hintertür? – „Gute Alternative gefunden“ RNZ vom 05.02.09
bms. „Wir sind eine Schule, die gut funktioniert. Wir sind keine Konkurrenz zu anderen, weil wir etwas abdecken, was Regelschulen nicht leisten.“ Peter Born als Leiter der IGH (Internationale Gesamtschule Heidelberg) begrüßte gestern „hohen Besuch aus der Politik“ zu einem Informationsgespräch über Schulpolitik: „Wir sind eine Schule der besonderen Art.“ Im Rahmen der Veranstaltung „Nah am Menschen“ der SPD-Landtagsfraktion hatte der Landtagsabgeordnete Hans Georg Junginger eingeladen, mit dabei waren auch der Stuttgarter Fraktionschef Claus Schmiedel, der Mannheimer Abgeordnete Frank Mentrup, Lothar Binding (MdB) und SPD-Gemeinderäte.
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