11. Feb 2009 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis
SPD-Landtagsfraktion und Lothar Binding MdB informierte sich in der Region über die Krise und ihre Auswirkungen – RNZ vom 5.2.2009
Weinheim. (ze) Finanzkrise, Konjunkturprogramm, Abwrackprämie – Begriffe, die die Nachrichten dominieren. Welche Konsequenzen haben die Wirtschaftskrise und die damit verbundenen Hilfsprogramme für kleinere Unternehmen?
Zu einem Gedankenaustausch rund um diese Thematik traf sich gestern eine Delegation der SPD Landtagsfraktion sowie den Bundestagsabgeordneten Lothar Binding mit Vertretern des örtlichen Handwerks in Weinheim. „Die Wirtschaftskrise wird nicht im Sommer vorbei sein und wir werden dieses Jahr zusätzlich etwa eine Million Arbeitslose haben“, blickte Claus Schmiedel in die Zukunft. Um die Auswirkungen der Wirtschaftskrise zu mildern, hat die Bundesregierung in Form der Konjunkturprogramme bereits einiges unternommen. „Diese Konjunkturprogramme müssen im Land nun weiter entwickelt werden“, machte der SPD Fraktionsvorsitzende klar. Dabei hätten die Sparhaushalte der vergangenen Jahre dafür gesorgt, dass dem Land finanzielle Reserven zur Verfügung stünden, so dass bei einer Bereitstellung von 1,4 Milliarden Euro durch den Bund, das Land noch einmal die gleiche Summe geben könne. (mehr …)
11. Feb 2009 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis
Zu Gast in der Internationalen Gesamtschule – G9 durch die Hintertür? – „Gute Alternative gefunden“ RNZ vom 05.02.09
bms. „Wir sind eine Schule, die gut funktioniert. Wir sind keine Konkurrenz zu anderen, weil wir etwas abdecken, was Regelschulen nicht leisten.“ Peter Born als Leiter der IGH (Internationale Gesamtschule Heidelberg) begrüßte gestern „hohen Besuch aus der Politik“ zu einem Informationsgespräch über Schulpolitik: „Wir sind eine Schule der besonderen Art.“ Im Rahmen der Veranstaltung „Nah am Menschen“ der SPD-Landtagsfraktion hatte der Landtagsabgeordnete Hans Georg Junginger eingeladen, mit dabei waren auch der Stuttgarter Fraktionschef Claus Schmiedel, der Mannheimer Abgeordnete Frank Mentrup, Lothar Binding (MdB) und SPD-Gemeinderäte.
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31. Jan 2009 | Aktuelles, Finanzen
Ein Schritt in Richtung soziale Gerechtigkeit von Lothar Binding
Die Broschüre versucht den Spagat, das nicht immer einfache Erbschaftsteuergesetz inklusive der dazu gehörenden Bewertungsfragen einerseits für den interessierten Laien, andererseits für den toleranten Fachmann zu erläutern. Der eilige Leser, die eilige Leserin, wird auf Textstellen stoßen die etwas mehr Zeit erfordern als verfügbar, der Fachmann wird nicht alle Antworten auf spezielle Fragen erhalten. (mehr …)
29. Jan 2009 | Aktuelles, Unterwegs im Wahlkreis
Lothar Binding mit Heidelberger Stadtkämmerer und Gemeinderäten
Die Stadt rechnet mit 20 bis 30 Millionen an Extra-Geld – Kaum Chancen für Großprojekte
Von Micha Hörnle (RNZ vom 27.1.09)
Hurra, wir sind reich! So zwischen 20 und 30 Millionen Euro wird Heidelberg in diesem Jahr extra ausgeben können, um die Konjunktur anzukurbeln. Diese Zahl, die natürlich geschätzt ist (aber sich aus den 1,1 Milliarden Euro des Bundes für das Land BadenWürttemberg einigermaßen verlässlich hochrechnen lässt), wurde gestern bei einem Treffen des SPD Bundestagsabgeordneten Lothar Binding mit dem Stadtkämmerer Hans Jürgen Heiß und Vertretern aller Gemeinderatsfraktionen genannt. Vor zwei Wochen hatte Binding eine Investitionskonferenz für Heidelberg angekündigt, eine ähnliche für den Rhein Neckar Kreis wird es am16. Februar in Edingen Neckarhausen geben.
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24. Nov 2008 | Aktuelles, Finanzen
Hilde Mattheis (MdB) lädt ein zum Gespräch über die Erbschaftsteuer Reform der Erbschaftsteuer 2008 – Veranstaltung mit Lothar Binding
Hilde Mattheis freute sich im voll besetzten Bräustübel mit Lothar Binding ein Mitglied des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages zu begrüßen, der unmittelbar an der Gesetzgebung zur Erbschaftsteuer beteiligt ist. Mit Blick auf die CSU nach der verlorenen Landtagswahl in Bayern und deren Behinderung sachgerechter und zügiger Entscheidungen „sicher keine leichte Aufgabe“ so Mattheis. Aus dem Landtag konnte sie Martin Revoir begrüßen, der deutlich machte, warum die Erbschaftsteuer als Zukunftsinvestition in die Köpfe unserer Kinder so wichtig sei.
In seiner Einführung erinnerte Martin Ansbacher an den Anlass für die Reform der Erbschaftsteuer. Er könne gut verstehen, warum das Bundesverfassungsgericht moniert habe, dass jemand der eine Million Euro in bar erbe völlig anders besteuert werde als jemand der eine Immobilie im gleichen Wert erbe. Deshalb begrüßt Ansbacher die Planungen für ein neues Bewertungsrecht im Rahmen der Erbschaftsteuer und die neuen Vorschläge für eine gerechtere Bemessungsgrundlage. (mehr …)
SPD-Landtagsfraktion und Lothar Binding MdB informierte sich in der Region über die Krise und ihre Auswirkungen – RNZ vom 5.2.2009
