Alexander Büttner, Dr. Torsten Eckstein, Manfred Beuchert, Doreen Kuss, Lothar Binding
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding wollte sich ein Bild an Ort und Stelle machen. Mitte April besuchte er die BEA im PHV-Heidelberg und traf sich mit den zuständigen Amts- und Referatsleitern. Für das BAMF erklärte Alexander Büttner den Prozess der Anhörung und der Antragstellung auf Asyl in Deutschland. Für Baden-Württemberg informierte Manfred Beuchert über den Registrierungsprozess und Dr. Torsten Eckstein vom Gesundheitsamt Rhein-Neckar zeigte dem Abgeordneten die umfassende Gesundheitsuntersuchung.
Im Mittelpunkt des Informationstreffens standen die Entwicklung und die weitere Nutzung der BEA in Heidelberg. Die Einrichtung sei eine verlässliche Bleibe für Flüchtlinge, betonte Referatsleiter Beuchert und der Prozessablauf im Ankunftszentrum habe sich bewährt. Von der Erfassung der Personaldaten bis zur Anhörung im Asylverfahren wären die Abläufe im Regelfall innerhalb von 10 Tagen abgeschlossen. Das PHV sei mit seinen 33 Unterkunftsgebäuden für ca. 4.000 Flüchtlinge ausgelegt. Zurzeit seien aber nur ca. 1.500 Geflüchtete bzw. Asylsuchende untergebracht. BAMF Mitarbeiter Büttner rechnet im Jahr 2017 mit ca. 20-23 Tausend Antragstellern in Baden-Württemberg. Die Schutzquote, also die Personen die Chancen auf Asyl haben, läge bei ca. 50 Prozent. Er betonte, dass die Menschen nur die ersten Wochen in der BEA verbringen und von dort in die Stadt- und Landkreise wechseln. Das geschehe nach vereinbarten Schlüsseln.
Seit Anfang 2016 kommen wesentlich weniger Menschen im Südwesten an. Die Situation in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes hat sich deshalb merklich entspannt, provisorische Unterkünfte wie Turnhallen oder aufblasbare Zelte wurden inzwischen wieder geschlossen.
Die Anstrengungen von Land und Kommunen konzentrieren sich jetzt darauf, für anerkannte Asylbewerber geeigneten Wohnraum zu finden und die Menschen in das Bildungssystem und den Arbeitsmarkt zu integrieren. Eine wichtige Rolle spielen weiterhin die vielen ehrenamtlichen und hauptamtlichen Helfer, die in der Flüchtlingshilfe aktiv sind.
Während eines Rundgangs durch die verschiedenen Gebäude erklärten Büttner und Beuchert das Verfahren zur Registrierung der Schutzsuchenden. Betreiber der Bedarfsorientierten Erstaufnahmeeinrichtung in Heidelberg ist das Land Baden-Württemberg, daneben engagieren sich Unternehmen wie die European Homecare GmbH, ein mittelständisches Familienunternehmen, das auf soziale Dienstleistungen spezialisiert ist, die Stadt Heidelberg, der Rhein-Neckar Kreis, die Ambulanz der Uni-Klinik, das DRK und die Bundesagentur für Arbeit. Des Weiteren verfügt die BEA über Räume für die Gesundheitsuntersuchung, Zimmer für die Sozialbetreuung, eine Kleiderkammer und Spielzimmer für Kinder.
Dr. Torsten Eckstein der für das Gesundheitsamt Rhein-Neckar arbeitet und übertragbare Krankheiten untersucht und für die Tuberkulosefürsorge zuständig ist, erklärte die Gesundheitsuntersuchung bei den Geflüchteten. Jeder Neuankömmling werde geröntgt – außer schwangere Frauen. Für die Erklärung der Gesundheitsuntersuchung habe man extra Erklär-Videos drehen müssen um die Geflüchteten in ihrer Muttersprache über die Untersuchung informieren zu können.
Lothar Binding zeigte sich beeindruckt von der Arbeit und Organisation im Ankunftszentrum. „Der heutige Besuch hat mir wichtige Einblicke gewährt und schafft Transparenz“ die ich gut weiter geben kann, um Ängsten und Vorurteilen zu begegnen und ein gutes Miteinander zu unterstützen.
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion freut sich, dass Bund und Länder bei der Bearbeitung der Asylbewerber in einer Verantwortungsgemeinschaft stehen und verwies darauf, dass der Bund erst kürzlich seine Hilfen für Länder und Kommunen zur Bewältigung der steigenden Flüchtlingszahlen aufgestockt hat.