Parlamentarische Staatssekretärin Caren Marks besucht Kinderkrippe der Caritas
Dr. Geiges-Heindl, Marks, Kreutzer, Binding
„Qualität des Angebots der Krippe ist wichtig!“
Lothar Binding hatte Caren Marks, die Parlamentarischen Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig zu Gast. Er besuchte mit ihr die Kinderkrippe der Caritas, St. Bernhard in Heidelberg Handschuhsheim. „Wofür wir Sozialdemokraten uns seit langer Zeit engagiert einsetzen, für mehr Krippenplätze, dafür trete ich selbstverständlich ganz entschieden ein“, so die Staatssekretärin bei der Begrüßung. Sie unterstrich dabei, dass es aber nicht nur um die Schaffung vieler Plätze gehen könne, sondern dass die Qualität des Angebots unbedingt zu beachten sei: „Es ist wichtig, dass die Erzieherinnen gut ausgebildet sind und regelmäßig an Fortbildungen teilnehmen!“ mehr lesen…
BDI/vbw/Deloitte-Schriftenreihe zur Erbschaftsteuerreform
Die Statements von den politischen Entscheidungsträgern aus den Bundestagsfraktionen zum laufenden Gesetzgebungsverfahren.
Ausgabe III, 28. Oktober 2015 – Link
Der Gesetzentwurf zur Neuregelung der Erbschaftsteuer und seine Kernprobleme
Innenminister de Maizière besucht das PHV Heidelberg
In der zentralen Registrierungsstelle in Heidelberg sollen bis zu Dreiviertel aller in Baden-Württemberg ankommenden Flüchtlinge ihre Asylanträge stellen. „Die Stadt Heidelberg und das Integrationsministerium mit Bilkay Öney leisten dabei gute Arbeit mit sehr viel wichtigem ehrenamtlichem Engagement. Auch den vielen hauptamtlich Beschäftigten kann nicht genug gedankt werden“, so Lothar Binding.
Das neue Registrierungszentrum im PHV soll als Einrichtungen Leuchtturmcharakter bekommen. Hiervon konnte sich Innenminister de Maizière vor Ort überzeugen. Seit Ende September werden hier neu angekommene Asylsuchende registriert und anschließend im Land verteilt. Zuerst werden die Daten der Asylsuchenden aufgenommen, biometrische Bilder gemacht und Fingerabdrücke gespeichert. Die darauf folgende Gesundheitsprüfung schließt das Aufnahmeverfahren ab.
Lothar Binding fordert eine sinnvolle Beschleunigung der Verfahren: „Die Verfahrenszeit müssen wir kürzen, damit die Menschen endlich wissen, woran sie sind, aber trotzdem dürfen wir den Einzelfall nicht außer Acht lassen“, so Binding. Eine wichtige Voraussetzung dafür sei, dass mehr Personal eingesetzt würde, mahnte er an.
