Binding (SPD): Mehrgenerationenhäuser in Heidelberg und Weinheim können weiter gefördert werden
Der Heidelberger Bundestagsabgeordnete Lothar Binding (SPD) begrüßt die Entscheidung des Bundesfamilienministeriums, die Mehrgenerationenhäuser in Heidelberg und Weinheim weiter zu fördern.
„Wie mir die Parlamentarische Staatssekretärin Elke Ferner mitteilte, werden die Mehrgenerationenhäuser in Heidelberg und Weinheim im Rahmen des neuen Bundesprogrammes Mehrgenerationenhaus die Möglichkeit haben, Fördergelder zu beantragen. Dies ist ein schönes Zeichen der Unterstützung des Engagements vor Ort, Menschen aller Generationen in Kontakt zu bringen und trägt zur Zukunftssicherheit der Einrichtungen bei“, so der Abgeordnete.
Bis Ende 2020 werden die Mehrgenerationenhäuser mit 40.000,- Euro pro Jahr gefördert, davon kommen 30.000,- Euro aus dem Bundeshaushalt und 10.000,- Euro aus dem Landeshaushalt.
Bildquelle: https://www.mehrgenerationenhaeuser.de/
Praktikumsbericht Mark Perelmann 27.Juni -5. August 2016
Ein Praktikum im Deutschen Bundestag und im Wahlkreis bei Lothar Binding wollte ich als Politikwissenschaftsstudent mit dem Beifach Betriebswirtschaftslehre schon seit langer Zeit machen. Es hat leider nie wegen meines Leistungssportes gepasst. Zum Glück hat es dieses Jahr endlich geklappt.
Warum ich das Praktikum, als Mannheimer, im Büro von Lothar machen wollte, hat einen ganz einfachen Grund. Mit dem Praktikum beim finanzpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion habe ich mir erhofft, in das Innere der Gesetzgebung einzutauchen und mein Wissen aus dem Studium auf der politischen Ebene anzuwenden.
Diesen Weg habe ich nicht bereut, denn langweilig wurde es mir im Bundestag und im Wahlkreis nie. mehr lesen…
Herabstufung des Ausbaus der A5 rückgängig machen
Im jüngsten Kabinettsentwurf zum Bundesverkehrswegeplan 2030 ist der Ausbau der A5 zwischen Heidelberg und Hemsbach nicht mehr dem Vordringlichen Bedarf zugeordnet. Dies sei eine Verschlechterung gegenüber früheren Entwurfsfassungen für die gesamte Rhein-Neckar-Region, bemängelt der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding. Gestern habe er deshalb mit der Fachabteilung im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur über das Thema gesprochen.
Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans hatten die Bürgerinnen und Bürger sechs Wochen die Möglichkeit die Dokumente einzusehen und Stellungnahmen abzugeben. Diese Daten wurden im BMVI ausgewertet. „Das Ergebnis der öffentlichen Beteiligung hat anscheinend ergeben, dass der Ausbau nicht vordringlich ist“, zeigte sich Binding enttäuscht. In Abstimmung mit der Hausleitung sei daraufhin entschieden worden, den dreispurigen Ausbau der A5 herabzustufen.
Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) wird am 3.8.2016 vom Kabinett verabschiedet und bildet die Basis für den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung der Ausbaugesetze für Straße und Schiene mit den dazugehörigen Bedarfsplänen. Der Deutsche Bundestag beschließt über die Aufnahme der BVWP-Projekte und eventuell weiterer Projekte in die Bedarfspläne der Ausbaugesetze. Erst mit Verabschiedung der Ausbaugesetze und ihrer Bedarfspläne liegt ein verbindlicher Beschluss vor, welche Verkehrsinfrastrukturprojekte mit welcher Dringlichkeit geplant und aus dem Bundeshaushalt finanziert werden sollen. „Bei den Bedarfsplänen wollen wir natürlich Änderungen“, so Binding. „Im Rahmen dieser parlamentarischen Beratungen gilt es zu erreichen, dass der Streckenabschnitt der A5 zwischen Heidelberg und Hemsbach wieder in den vordringlichen Bedarf aufgenommen wird“.
