SPD-Finanzpolitiker Lothar Binding erläutert Krise und Konjunkturprogramm

23. Feb 2009

vlnr: Röspel, Humme, Binding

Humme: „Wirtschaftskrise birgt Chance auf Neuanfang“

Hattingen/Ennepe-Ruhr. Für „klare Regeln und ein neues Wertesystem für das internationale Finanzwesen“ hat sich der SPD-Finanzexperte Lothar Binding auf der Veranstaltung „Fraktion vor Ort“ am Mittwochabend ausgesprochen. Gemeinsam mit den Bundestagsabgeordneten Christel Humme und René Röspel und ihren Gästen im Hattinger Tafelhaus diskutierte er über die Krise und das Konjunkturprogramm.

Zunächst ließ der Heidelberger SPD-Abgeordnete mit einfachen Worten die Finanzkrise Revue passieren. Binding berichtete von den massenhaften ungesicherten Kreditverkäufen auf dem US-Immobilienmarkt, die – von scheinbar unabhängigen Agenturen positiv bewertet –zwischen Banken und Versicherungen hin und her gehandelt wurden. Letztendlich ein Geschäft mit heißer Luft, ihm fiel im Herbst zuerst die amerikanische Lehman-Bank zum Opfer. Dann griff die Krise auch auf andere Länder wie Deutschland über. „Große deutsche Banken hatten diese windigen Produkte auf den deutschen Markt gezogen.“ Nun wusste auch bei uns die eine Bank nicht mehr, „wie viel Mist die andere in ihren Bilanzen führt“, sagte Lothar Binding. Die Folge: „Keiner leiht dem anderen was.“ mehr lesen…

SPD-Politiker sieht das Land auf einem guten Weg

17. Feb 2009

67f1ee14a2Weinheimer Nachrichten vom 17.2.2009

Rhein-Neckar. „Es scheint sich einiges Unklare zu lichten“, stellte Roland Marsch, Bürgermeister der gastgebenden Gemeinde Edingen-Neckarhausen, an den Beginn einer neuerlichen Runde zum Konjunkturpaket, zu der SPD-Bundestagsabgeordneter Lothar Binding gestern Nachmittag ins Rathaus der Doppelgemeinde eingeladen hatte. Zwei Dutzend Bürgermeister und Vertreter aus dem Wahlkreis, darunter der Weinheimer Oberbürgermeister Heiner Bernhard und sein Schriesheimer Kollege Hansjörg Höfer, nahmen daran teil. Ob sich das Dickicht der Investitionsförderung wirklich gelichtet hat, die der Bund über die Länder an die Kommunen ausschütten will – für die Praktiker vor Ort bleiben nach wie vor Fragezeichen.

Lothar Binding ist erst einmal zufrieden darüber, dass das Land Baden-Württemberg mit den kommunalen Spitzenverbänden eine Einigung darüber erzielt hat, wie das Geld ausgezahlt wird. Ursprünglich sollten die 866 Millionen Euro, die die Kommunen im Ländle an Förderung aus dem Konjunkturpaket erwarten können, nur auf Antrag ausgezahlt werden. „Das hätte viel zu lange gedauert“, meinte Binding und begrüßte das Vorhaben, einen Großteil des Geldes über Pauschalen auszuschütten. „Das Land ist auf einem gutem Weg“, sagte er und fügte hinzu: „Mit den Pauschalen erhalten wir die Geschwindigkeit, die wir bei den Investitionen auch brauchen.“ mehr lesen…

Lothar Binding mit gutem Listenplatz

14. Feb 2009

Landesparteitag5

Die Delegierten aus Heidelberg hatten nach dem Wahlmarathon immer noch gute Laune

Drittbestes Stimmergebnis aller MdB und Platz 15 auf der Landesliste

Lothar Binding machte einen deutlichen Sprung von Platz 21 bei der letzten Bundestagswahl auf Platz 15. Mit 282 von 309 gültigen Stimmen erzielte er die dritthöchste Stimmzahl aller Kandidaten. „Diese 91-prozentige Zustimmung ist Anerkennung für seine Arbeit im Bundestag und sein Engagement in der Landespartei.“ so der Heidelberger SPD-Chef Sebastian Klassen.

Die Landesliste wird von Ute Vogt angeführt. Höhepunkt war der Auftritt vom Bundesaußenminister und Kanzlerkandidaten Frank Steinmeier. Als Architekt des Konjunkturpakets und Initiator der Abwrackprämie erinnerte Steinmeier an die Herausforderungen der globalen Finanzkrise und die aus seiner Sicht kleinmütige Reaktion der Union: „Während wir das Konjunkturpaket den Menschen erklärt haben, diskutierte die Union darüber, ob der Wirtschaftsminister aus Oberfranken oder Unterfranken kommen sollte.“, so Steinmeier. mehr lesen…