60plus Dialogtour mit Lothar Binding in Deutschland unterwegs

Um die SPD und ihre Bundestagskandidaten in den Wahlkreisen zu unterstützen, fährt Lothar Binding schon die vierte Woche mit seinem VW-Bus quer durch Deutschland. Im Gepäck hat er ein Glücksrad und natürlich seinen roten Zollstock. Heute ist er in Düsseldorf.

„Hallo, ich bin der Lothar Binding aus Heidelberg“, sagt der Wahlkämpfer. Der Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus, der Senioren-Organisation in der SPD, hat gerade seinen bunt beklebten VW-Bus geparkt und räumt nun den Kofferraum aus. Ein roter Tisch, ein Glücksrad und drei hohe Plexiglas-Röhren finden ihren Platz auf dem Asphalt. Das passiert in vielen Städten in Fußgängerzonen oder vor Einkaufszentren auf. „Wir hören zu und sprechen über unsere zukunftsfähige Politik mit Olaf Scholz“, sagt er. Neben vielen Broschüren packt Binding Kugelschreiber und die obligatorischen SPD-Gummibärchen aus.

Erste Passanten bleiben stehen und gucken zu. Manch einer dreht amüsiert ab und sagt: „Ich bin noch keine Sechzig“. Lothar Binding aber fängt ihn ein und erklärt, dass es in der Arbeitsgemeinschaft zwar viel Erfahrung gibt, gearbeitet werde aber für die Zukunft der Enkel und Kinder. „Die Rentner von heute können für ihre Vergangenheit nicht mehr viel erreichen, aber sie können politisch dafür sorgen, dass die Rente auch in Zukunft stabil bleibt und die Pflege ausgebaut wird“, erklärt er.

Für richtig Aufsehen sorgt Binding aber erst, als er seinen Lautsprecher in Betrieb nimmt. Der Finanzexperte der SPD-Bundestagsfraktion sagt: „Wir geben an unsere Enkel keine Schulden weiter, sondern eine gute Infrastruktur und zusätzlich auch die Vermögenstitel“ oder „Fast die Hälfte aller Deutschen hat überhaupt kein Vermögen“.

Wie das private Vermögen in Deutschland verteilt ist, erklärt Binding mit den drei Plexiglas-Röhren, die zum Teil mit kleinen bunten Plastikbällen gefüllt sind. Eine Röhre ist komplett voll und darauf steht „20 Prozent“. Die nächste Röhre ist nur zu einem Viertel gefüllt, darauf steht „80 Prozent“. In der dritten Röhre sind keine Bälle, darauf steht „Wir alle – der Staat“. Eine Zuhörerin lacht und moniert, dass die SPD nicht rechnen könne, oder die Röhren seien falsch beschriftet.

Binding legt nun los. Die volle Röhre symbolisiere die privaten Vermögen, die nur 20 Prozent der Bevölkerung gehöre, „drei Viertel“ erklärt er. Die restlichen 80 Prozent der Bevölkerung kämen auf viel weniger und zeigt auf die zweite Röhre „ein Viertel“. Jetzt nimmt Binding vier Bälle aus der vollen Röhre und wirft sie in die leere Röhre. Dann zeigt er auf die quasi immer noch volle erste Röhre und sagt: „Jetzt sieht man, wie die Vermögenssteuer wirkt, die Vermögenden sind total arm geworden und drohen damit Deutschland zu verlassen.“ Alle Zuhörer lachen.

Auch sein legendärer Zollstock kommt zum Einsatz. In seine Ausführungen streut er die eine oder andere Anekdote und spricht dabei über Einkommensgerechtigkeit. Die Stehengebliebenen wundern sich, denn viele verstehen den Begriff „Spitzensteuersatz“ danach zum ersten Mal. Dabei greift er die FDP an. Sie würden die Menschen „hinter die Fichte führen“, betont er. „Die behaupten allen Erstens in ihrem Wahlprogramm, ein Facharbeiter mit 56.000 Euro Bruttogehalts müsse heute den Spitzensteuersatz von 42 Prozent zahlen“. Das wäre natürlich unwahr, denn bei diesem Einkommen liege der Steuersatz bei ungefähr der Hälfte, weil Deutschland einen linear progressiven Tarif habe. Der Anstieg sowohl des Grenzsteuersatzes als auch des Durchschnittsteuersatzes erfolge kontinuierlich, erklärt er.

„Die Ideen der Aktion haben wir mit 60 plus Mitgliedern und dem Bundesvorstand selbst entwickelt“, erzählt Lothar Binding etwas später. Das sei ein Vorteil, wenn man lange in der Jugendarbeit aktiv war. So auch das Glücksrad, bei dem man nur gewinnen kann: Bleibt es bei einem bestimmten Begriff wie „Rente“, „Internet“ oder „Wohnen“ stehen, klappt Binding das obere Papier zur Seite und darunter kommt der jeweilige Inhalt aus dem SPD-Wahlprogramm zum Vorschein.

Los ging alles am 16. Juli in Offenburg. Über Stuttgart, München, Erlangen, Dresden, Leipzig und Magdeburg ging es nach Berlin, dann über Hamburg nach Norden in Ostfriesland und schließlich in Richtung Nordrhein-Westphalen. „In Augsburg, sonntags um 9:00 hat sich ein längerer Vortrag über Steuern und den Sinn von Staatsschulden ergeben.“ berichtet Lothar Binding. Bei Weißwurst- und Weißbierfrühstück, wollten die über 50 Zuhörer immer mehr erfahren.

Die insgesamt vierwöchige Tour – zwei Wochen im Juli, zwei weitere Ende August – ist ein Beitrag der AG 60plus zum SPD-Bundestagswahlkampf. Binding hat die Tour konzipiert, das Standdesign entwickelt und fährt auch den roten Bus meist selbst. Nur eine Unterstützung für die Social-Media-Arbeit hat er dabei. Und vor Ort – in jeder Stadt kommen die Aktiven der Arbeitsgemeinschaft, stehen Rede und Antwort und verteilen Informationen. Es ist das erste Mal, dass die AG SPD 60 plus eine solche Städte-Tour macht. Am Ende werden es 66 sein.

„Wir freuen uns sehr, dass du da bist“, begrüßt Andreas Rimkus Binding etwas später. Er ist ein Düsseldorfer MdB und kandidiert im September wieder für den Bundestag. In einem kurzen Video-Interview befragt ihn Binding zu seinen Zielen. „Bei der Tour geht es nicht um die AG 60 plus oder um mich, es geht um die Kandidaten vor Ort“, erklärt Binding, der selbst nicht wieder für den Bundestag antritt. Er bietet nun anderen eine Bühne und einen Anlass, ihren Arbeits-Schwerpunkt öffentlich vorzustellen.

Zwischendurch hat Lothar Binding an einem Marktstand in der Nähe noch Blumen gekauft und verteilt nun knallrote Moosröschen an Passanten. „Das ist immer eine gute Gelegenheit ins Gespräch zu kommen“, verrät er. Nach etwas mehr als zwei Stunden und vielen Gesprächen packt Binding seine Sachen wieder in den roten Bus. Er muss auf die Straße. Am Nachmittag steht der nächste Termin in Mönchengladbach an.

Modellprojekte Smart Cities im Verband Region Rhein-Neckar

Die Bundesregierung fördert bundesweit 28 Projekte die Digitalisierung strategisch im Sinne einer integrierten, nachhaltigen und gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung gestalten.

Dabei ist auch der Verband Region Rhein-Neckar mit dem Antrag „Smarter, nachhaltiger Tourismus“. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding freut sich über diese Förderung. Die Modellprojekte ständen unter dem Motto „Gemeinsam aus der Krise“. Der Tourismus, die Kulturschaffenden und die Freizeitangebote wären durch die Pandemie maximal betroffen, betont er. „Wir freuen uns mit diesem Projekt nun zusätzliche, unterstützende Impulse geben zu können.“ Starten wird das Gesamtprojekt, das auf 5 Jahre ausgelegt ist, voraussichtlich im September mit der Erstellung einer rahmengebenden Strategie, damit die angedachten Maßnahmen die maximale Wirkung entfalten werden.

Der Fokus des Antrags läge auf einem nachhaltigen, smarten und umweltbewussten Start aus der Krise, ließ der Verband Rhein-Neckar verlauten. Daten seien dabei genauso wichtig wie die Vernetzung aller Akteure – digital und analog.

Erfahrungen aus der Krise zur Entwicklung neuer touristischer Ideen sollen voran getrieben werden. Maßgeblich an dem Projekt beteiligt sind der Rhein-Neckar-Kreis und die Stadt Heidelberg. Gemeinsam haben die Akteure viele Ansätze und Ideen zu funktionalen Räumen und vernetzten Stadt-Umland-Beziehungen entwickelt, die nun im Projekt umgesetzt werden sollen.

Eröffnung des Wahlkreisbüros von Sebastian Cuny, MdL

Bei strahlendem Sonnenschein und gemeinsam mit vielen Besucherinnen und Besuchern eröffnete Sebastian Cuny Ende Juni sein neues Wahlkreisbüro in Schriesheim. Cuny wurde im März 2021 neu in den Landtag gewählt und vertritt den Wahlkreis Rhein-Neckar/Bergstraße.

Die zahlreichen Umbau- und Renovierungsarbeiten sind nun abgeschlossen und so konnte mit Sekt, Kaffee und Kuchen und heiteren Grußworten auf das neue Büro angestoßen werden.

Interessierte Bürger hatten Gelegenheit, die neuen Büroräumlichkeiten kennen zu lernen und sich ins Gästebuch einzutragen. Viele nutzten die Möglichkeit mit dem Landtagsabgeordneten persönlich ins Gespräch zu kommen und ihm Anregungen und Wünsche mit nach Stuttgart zu geben. Dieser freute sich über den regen Zulauf zum Eröffnungsfest: „So stelle ich mir das auch in Zukunft vor. Ich möchte mit meinem Büro nah bei den Menschen aus meinem Wahlkreis sein und vor Ort – ob in Weinheim oder Ladenburg –  die politischen Belange unterstützen.“

Auch der SPD-Bundesvorsitzende der AG 60plus und noch-MdB Lothar Binding begrüßte die Wahl des Standorts: „Vor Ort und mitten unter den Bürgern zu sein ist ein großes Anliegen der SPD. Sebastian geht mit seinem Wahlkreisbüro in Schriesheim mit gutem Beispiel voran.“ Er überreichte ihm einen Bildband aus Berlin, in dem die Geschichte des Reichstags thematisiert wird.

Das Büro wird zu den üblichen Bürozeiten besetzt sein. Erreichbar per Email unter Sebastian-Cuny@spd.landtag-bw.de und telefonisch unter +49 (0)6203 42 02 553. Ansprechpartner sind Janina Ries und Julia Weiß, die mit dem Eröffnungsfest schon einmal ihr Organisationstalent unter Beweis gestellt haben. Sebastian Cuny wird in regelmäßigen Abständen Sprechstunden abhalten.

Katholische Sozialstation Heidelberg-Süd gGmbH erhält 22.000 Euro Bundesförderung

„Die COVID-19-Pandemie führt gesellschaftlich wie wirtschaftlich zu massiven Herausforderungen, deshalb hat die SPD ein Konjunktur- und Zukunftspaket mit auf den Weg gebracht, das Investitionen für eine ökologische Modernisierung ermöglicht“, so der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Lothar Binding. Insbesondere soziale Dienste, deren Relevanz in der Corona-Krise einmal mehr deutlich geworden sei, werde mit dem neuen Förderprogramm unterstützt.

Das Flottenaustauschprogramm „Sozial & Mobil“ hilft unter anderem Seniorenheimen, mobilen Pflegediensten oder Kindertagesstätten dabei, ihre Flotte auf Elektromobilität umzustellen. Mehr als 273.000 Fahrzeuge sind derzeit für die Unternehmen und Organisationen im Gesundheits- und Sozialwesen auf deutschen Straßen unterwegs. Bislang wird nur eine kleine Zahl davon elektrisch betrieben.

Die Katholische Sozialstation Heidelberg-Süd gGmbH erhält jetzt 22.000 Euro für eine E-Auto Förderung sowie der dazugehörigen Ladeinfrastruktur. Das Förderprogramm hat eine Laufzeit von 2020 bis 2022 und ein Volumen von 200 Millionen Euro.

Kinderbildungszentrums Schillerschule erhält 2,5 Mio. Euro Zuschuss vom Bund

Im Haushaltsausschuss des Bundestages wurde beschlossen, dass die Gemeinde Brühl für den Neubau des Sonnenschein-Horts an der Schillerschule 2,5 Millionen Euro bekommt. „Eine tolle Nachricht, dass das geklappt hat“, freute sich Brühls Bürgermeister Dr. Ralf Göck.

Seit 2018 plant die Gemeinde Brühl nach der Schließung der örtlichen Werkrealschule im Rahmen der Errichtung des „Kinderbildungszentrums Schillerschule“ einen Anbau an die Schiller-Grundschule. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding hatte sich mit seinem Kollegen Martin Gerster für die Förderung stark gemacht. Auch die SPD-Bundestagskandidatin Neza Yildirim aus Schwetzingen freut sich über den Erfolg. „Hier soll der Hort für die Schillerschule untergebracht werden, damit notwendige Gruppen- und Nutzräume wie auch eine Mensa mit Ess- und Veranstaltungsbereich entstehen“, so Yildirim. Dies sei wichtig, da immer mehr Räume für die außerschulische Kinderbetreuung notwendig würden und das bestehende Hortgebäude längst nicht mehr ausreiche.

Mit dem „Kinderbildungszentrum Schillerschule“ will die Gemeinde bei steigenden Kinderzahlen der ebenfalls steigenden Nachfrage nach Hortplätzen gerecht werden. Zum guten Schluss, so Bürgermeister Dr. Ralf Göck, „hat Brühl ein Campus Schillerschule, der durchaus Leuchtturmcharakter haben könnte“.

Mit Beginn des Schuljahres 2025/26 soll der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab der 1. Jahrgangsstufe eingeführt werden. „Die ganzheitliche Förderung wird somit insgesamt verbessert und der Übergang von der frühkindlichen Betreuung von Krippe über Kindergarten bis hin zur Grundschule erleichtert“, betont Neza Yildirim. Dafür biete der Campus Schillerschule, der neben den Bildungseinrichtungen auch die Gemeindebäder und die Bibliothek umfasst, mit seinen Rahmenbedingungen den idealen Standort. Das zugrundeliegende Konzept wurde seitens der Hort- sowie der Schulleitung befürwortet. Ebenso positiv war die Resonanz der Elternbeiratsvertretungen.

Bisher sei die Suche nach Förderung durch das Land erfolglos geblieben, heißt es seitens der Gemeinde, umso erfreulicher ist jetzt die Nachricht aus Berlin. Mit dem Bundessanierungsprogramm werden die bauliche Sanierung und der Ausbau von Einrichtungen der sozialen Infrastruktur gefördert. Es soll sich dabei um Projekte mit deutlichen stadtentwicklungspolitischen Impulsen für die Gemeinde sowie regionaler oder überregionaler Wirkung handeln. „Die Errichtung dieses Schulanbaus erfüllt damit alle Voraussetzungen für die Förderung durch den Bund“, betont die SPD-Politikerin.