Meine Themen

Nicht jeder Abgeordnete kann sich in alle Themengebiete so detailliert einarbeiten, dass er in jedem Thema Spezialist ist. Deswegen organisieren sich die Fraktionen und Abgeordneten untereinander. Auf den nächsten Seiten können Sie sich über meine Arbeitsschwerpunkte informieren.

Mein wichtigstes Themen ist die Finanzpolitik: Verglichen mit seinen europäischen Nachbarn ist Deutschland wirtschaftlich gut aufgestellt – im Durchschnitt. Umso erschreckender ist es, dass nur 0,1 % aller Menschen in Deutschland mehr als ein Viertel des gesamten Vermögens ihr Eigen nennen und dass das Einkommen im Durchschnitt bei unter 30.000 Euro im Jahr (!) liegt, aber Spitzeneinkommen bei über 40.000 pro Tag (!). Hier will die SPD die Möglichkeit schaffen, alle nach ihren Kräften an den gesellschaftlichen Aufgaben zu beteiligen. Deshalb ist es einerseits wichtig Steuerbetrug und Steuergestaltung zu bekämpfen und den Betrügern keine Chance zu geben. Andererseits müssen starke Schulten im Steuersystem mehr tragen als schwache. Es ist klug gelegentlich nicht zu fragen, wie viel jemand an die Gemeinschaft abgibt. Oft hilft die Frage, was dem Einzelnen bleibt, um sich der Idee einer gerechteren Gesellschaft zu nähern.

Weitere wichtige Themen sind der Nichtraucherschutz sowie Europa & die Welt.

Oftmals erhalte ich auch Anfragen zu verschiedenen Themen über die Plattform Abgeordnetenwatch. Dort finden Sie natürlich auch meine entsprechenden Antworten dazu.

Persönliche Erklärung zur PKW Maut

Persönliche Erklärung nach §31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur Abstimmung über die Einführung einer deutschen PKW Maut – Alias „Infrastrukturabgabe für die Benutzung von Bundesfernstraßen“ In einem TV-Duell am 1. September 2013 sagte die Kanzlerin:...

Europa braucht mehr wachstumsfördernde Impulse

Beitrag bei Tagesspiegel Causa vom 15.12.16 Die Strategie der EZB ist erfolgsversprechend. Der europäischen Investitionsplan kann aber nur aufgehen, wenn Investitionsbarrieren in den Mitgliedstaaten aktiv abgebaut werden.  Die EZB agiert in einem Umfeld, das von...